Olten Jetzt

Personelles in den Kommissionen Mit der Demission von Denise Spirig und Seu-Jhing Tang aus der Geschäftsprüfungskommission sowie von Salome Kisker aus der Finanzkommission wechselt die Vertretung von Olten jetzt! gleich dreimal. Das Parlament wählt einstimmig Vivek Sharma in die GPK und Benjamin Mühleisen in die FIKO. Tobias Oetiker kehrt mit 33 Ja bei 7 Enthaltungen nach 11 Monaten Pause in die GPK zurück, in der er vorher acht Jahre Einsitz hatte.

Totalrevision Bestattungsreglement Olten erhält im August 2026 ein neues Krematorium. Zeit, das in die Jahre gekommene Bestattungsreglement von Grund auf zu überholen. Das neue Reglement regelt neue Bestattungsformen — unter anderem ein Sternenkindergrabfeld für früh verstorbene Kinder, ein muslimisches Grabfeld, und die Möglichkeit, an Grabmälern QR-Codes mit Informationen über die verstorbene Person anzubringen.

Challenge / Midjourney prompted by Tobi Unser bisheriger Vertreter Lucian Kagerer zieht nach Trimbach und gibt sein Mandat in der Altstadtkommission deshalb ab. Sein Sitz wird damit frei – für eine Person, die Lust hat, an einem der spannendsten Schnittpunkte der Oltner Stadtentwicklung mitzuarbeiten. Worum geht es? Anders als der Name vermuten lässt, ist die Altstadtkommission für deutlich mehr zuständig als nur die Altstadt.

Liebe Freundinnen und Freunde von Olten jetzt! Am nächsten Samstag, 09. Mai 2026, von 14.00 – ca. 16.30 Uhr laden wir zu einer Stadtführung mit dem Stadtgärtner ein. Der Stadtgärtner wird uns einen Einblick in die tägliche Arbeit der Stadtgärtnerei, das Bepflanzungskonzept und die Massnahmen zur Förderung der Biodiversität geben. Wir treffen uns vor dem Eingang zum Haus der Museen. Die Führung endet ebenfalls wieder dort.

Sparen ist also angesagt, damit die geplanten Investitionen umgesetzt werden können, ohne dass die Stadt Olten zwangsverwaltet wird. Der Stadtrat hat dazu einen Massnahmenplan erarbeitet. Dieser beinhaltet eine Liste mit Leistungsvereinbarungen, die gekürzt oder gestrichen werden. Wenn man die Streichliste mit den bisherigen Leistungsvereinbarungen vergleicht, wird klar, dass nicht jedes zentrale Angebot wegfallen soll – so sind etwa der Robi oder die städtische Jugendarbeit noch enthalten.

Kürzungen prompted by Tobi Der Stadtrat hat nun kommuniziert, welche Leistungsvereinbarungen gestrichen und welche gekürzt werden sollen. Fünf Vereinbarungen werden nicht erneuert: Momentum (52 000 Fr.), OpenSunday und MidnightSports (45 270 Fr.), Volierenverein (30 000 Fr.) und Lysistrada (15 000 Fr.). Weitere Vereinbarungen – unter anderem mit dem Stadttheater, der Wirtschaftsförderung, der Spitex und den Oltner Kabaretttagen – werden gekürzt.

Regierungsprogramm 2025–2029 Der Stadtrat legt sein Regierungsprogramm mit zehn strategischen Zielen vor – verspätet, weil die Aufgaben- und Leistungsüberprüfung abgewartet wurde. Die Vision zeichnet Olten als offene, lebendige Stadt mit kurzen Wegen. Die Ziele reichen von der 15-Minuten-Stadt über Netto-Null 2040 bis zur Stadt als attraktive Arbeitgeberin. Das Parlament entscheidet nicht über das Regierungsprogramm, sondern nimmt es lediglich zur Kenntnis.

Regierungsprogramm 2025–2029 Der Stadtrat legt sein Regierungsprogramm für die laufende Legislatur vor. Darin formuliert er zehn strategische Ziele mit konkreten Massnahmen: von der Stärkung Oltens als Wirtschaftsstandort über die Belebung der Innenstadt bis hin zu Klimastrategie, Sozialausgaben und einer attraktiven Verwaltung als Arbeitgeberin. Das Programm ist eine Absichtserklärung – das Parlament nimmt es zur Kenntnis, stimmt aber nicht darüber ab.

Wir alle haben doch zu viele Dinge im Leben – Arbeit; Freunde, Familie und Partner:innen; Hobbys; und zu wenig Zeit.Ich engagiere mich im Parlament, nicht, weil ich eine politische Karriere verfolge oder meinem Ego schmeicheln will. Und ich glaube, es geht vielen im Parlament ähnlich.Warum sind wir denn hier? Weil wir Lust haben, etwas zu bewirken, uns für Sachen einzusetzen, die uns persönlich wichtig sind.

Auf einen Blick JA zum Kindergarten Bannfeld – Bedarf ausgewiesen, Projekt breit abgestützt, Provisorium beenden. JA zum KAPO-Neubau – Professionelle Infrastruktur für die Sicherheit, keine Kosten für die Gemeinden. NEIN zur Umlagerung der AHV-Mindestbeiträge – Kostenverschiebung ohne Mitsprache. Ca. 135 000 Fr./Jahr für Olten. NEIN zur Umlagerung der Alimenten-Verwaltungskosten – Dieselbe Logik: zahlen ohne zu bestimmen. Ca. 70 000 Fr./Jahr für Olten.