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Articles by Armin Hübner
Fast eine Million Euro: Meinl-Reisingers Ressortkosten Irrsinn
Fast eine Million Euro: Meinl-Reisingers Ressortkosten Irrsinn Neue Zahlen zu den Kosten der Ministerkabinette sorgen erneut für politische Diskussionen. Im Fokus steht diesmal das Außenministerium von Beate Meinl-Reisin...
Afrika-Strategie: Von der Hilfe zur Partnerschaft
Es hat lange gedauert, doch jetzt kommt Bewegung hinein: Der Startschuss für eine österreichische Afrikastrategie wurde beschlossen – zunächst mit einem Leitfaden, der festlegt, wie die Regierung ihre bisher verstreuten Aktivitäten bündeln und koordinieren will.
Ein Jahr vor der Wahl: Brüssel-Besuch im Parlament
Artikel 22.05.2023 5min Lesezeit Am 9. Juni 2024 wird wieder das EU-Parlament gewählt. Ein Jahr davor gibt es in der bevorstehenden Nationalratssitzung ein Hauch von Brüssel im Österreichischen Parlament. Dazu kommen Maßnahmen zur Bekämpfung der aktuellen Teuerung und weitere Beschlüsse in Zusammenhang mit der Pflegereform. Wer im Nationalrat etwas thematisieren will, kann dafür eine „Aktuelle Stunde“ einberufen, in der explizit darüber diskutiert werden muss.
Schuldenquote: Wo Österreich beinah so schlecht wie Italien ist
Eine miserable Langfristprognose, doppelte Zinslast und abfallende Ratings – wir sollten uns fragen: Wo führt das alles hin? DER AUTOR Armin Hübner (*1985) ist stellvertretender Klubdirektor und Leiter der politischen Abteilung im Parlamentsklub der Neos. Er studierte Volkswirtschaft und Internationale Beziehungen in Wien. Der Ruf Italiens ist ambivalent: als Urlaubs- und Sehnsuchtsort unerreicht, aber auch als wirtschaftspolitischer Dauerpatient Europas bekannt. Der Elefant im Club Med.
Das Aufgriffsphänomen
Gastkommentar 10.03.2023 6min Lesezeit Die Zahl der Asylsuchenden wird aus politischem Kalkül künstlich aufgeblasen. Aufgrund der Nachrichtenlage könnte man meinen, dass in Österreich ein Notstand wie nach dem Ungarn-Aufstand 1956 oder während des Syrien-Kriegs 2015 eingetreten ist. Schauen wir auf die Zahlen: Anfang Juli 2022 waren 62.000 mehr Ukrainer in Österreich als zum Jahresende 2021.
Wie der Parlamentarismus durch Vertagungen gekillt wird
Kommentar 27.02.2023 17min Lesezeit Im Parlament dominiert nicht die Diskussion, sondern die Vertagung von Anträgen in nichtöffentlichen Ausschüssen. Das befeuert nicht nur den Stillstand – es geht auch an der Idee vorbei, was ein Parlament leisten soll. Ein Erfahrungsbericht einer Ausschuss-Teilnehmerin. Das Parlament diskutiert Themen nicht nach Lust und Laune, sondern nach geregelten Abläufen.
Warum evidenzbasierte Politik so wichtig ist
Kommentar 27.02.2023 8min Lesezeit Mit evidenzbasierter Politik werden politische Entscheidungen basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen anstelle von Ideologien oder Machtinteressen getroffen. Warum das gerade in der heutigen Zeit so wichtig ist. Eine Krise jagt derzeit die nächste, und die Zufriedenheit mit dem politischen System befindet sich im Sinkflug.
Vorschläge zur Aufwertung des Parlaments
Kommentar 26.02.2023 10min Lesezeit Wer beruflich mit dem Parlament zu tun hat, bekommt oft die Frage gestellt, wie man das denn aushalte. Immerhin werde dort nur gestritten, denken die meisten. Doch seit das alte Parlament neu eröffnet wurde, kommen manchmal auch hoffnungsvolle Worte hinzu.
Von Zinsen, Schulden und Reformen
Das Defizit steigt, der Zinsendienst steigt. Wie wirkt sich die Inflation auf die Schulden der Privaten aus? DIE AUTOREN Thomas Wieser (*1954) ist ein österreichischer Ökonom. Von 2012 bis 2018 war er Vorsitzender der Eurogroup Working Group, einer Arbeitsgruppe der Euro-Gruppe. 2019 wurde er zum Vorsitzenden einer EU-Expertengruppe zur Zukunft der Kapitalmarktunion bestellt. (*1985) ist stellvertretender Klubdirektor und Leiter der politischen Abteilung im Parlamentsklub der Neos.
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