Daniel Mützel
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Articles by Daniel Mützel
Trump-Kehrtwende im Ukraine-Krieg: Die USA fällt Selenskyj in den Rücken
Tagesanbruch Es sieht nicht gut aus MeinungVon Daniel Mützel Aktualisiert am 21.10.2026 - 07:31 UhrLesedauer: 7 Min. Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine. (Quelle: Chip Somodevilla/getty-images-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, die Nachrichten der vergangenen Wochen überlagern sich.
Trump-Kehrtwende im Ukraine-Krieg: Die USA fallen Selenskyj in den Rücken
Tagesanbruch Es sieht nicht gut aus MeinungVon Daniel Mützel Aktualisiert am 21.10.2026 - 09:08 UhrLesedauer: 7 Min. Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine. (Quelle: Chip Somodevilla/getty-images-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, die Nachrichten der vergangenen Wochen überlagern sich.
Trumps Ukraine-Kehrtwende: Es sieht nicht gut aus
Tagesanbruch Es sieht nicht gut aus MeinungVon Daniel Mützel 21.10.2026 - 01:27 UhrLesedauer: 7 Min. Ukrainischer Präsident Woloydymyr Selenskyj. (Quelle: Chip Somodevilla/getty-images-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, die Nachrichten der vergangenen Wochen überlagern sich.
Es sieht nicht gut aus
Tagesanbruch Es sieht nicht gut aus Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, die Nachrichten der vergangenen Wochen überlagern sich. Reformstreit in der Bundesregierung, Alarmstimmung wegen eines möglichen Linksbündnisses in Berlin, die historische Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt, ein koalitionärer Kleinkrieg um den Rücktritt einer Ministerin, bei dem sich Union und SPD fast zerlegt hätten.
Linkskoalition in Berlin? Der Wortbruch des SPD-Manns Krach
Tagesanbruch Der Wortbruch MeinungVon Daniel Mützel 20.10.2026 - 04:12 UhrLesedauer: 8 Min. Steffen Krach (SPD): Von seinen "roten Linien" im Wahlkampf ist nicht viel übrig geblieben. (Quelle: IMAGO/Uwe Koch/imago) Guten Morgen liebe Leserin, lieber Leser, ich schreibe Ihnen aus dem dunklen Reich von "Honecker 2.0", in dem sich gerade ein "Sündenfall", ja ein einzigartiger "Kulturbruch" vollzieht.
Da ist etwas gefährlich verrutscht
SPD-Fraktionschef Miersch "Da ist etwas gefährlich verrutscht" Koalition vor dem Kollaps oder notwendiger politischer Streit? SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor Schwarzmalerei und der Lust am Untergang. Er verspricht: Die Reformen kommen. Und sie werden gerecht. Was für eine Woche. Der Doppel-Rücktritt von Bärbel Bas trifft die SPD ins Mark. Die Genossen fanden schon länger, dass die Union die beliebte Parteifreundin unfair behandelte. Jetzt bricht alles heraus.
SPD-Fraktionschef Miersch: "Ich vernehme eine mediale Lust am Untergang"
SPD-Fraktionschef Miersch "Da ist etwas gefährlich verrutscht" InterviewEin Interview von Daniel Mützel, Camilla Kohrs 17.10.2026 - 03:58 UhrLesedauer: 10 Min. Sozialdemokrat Miersch: "Jeder Streit wird als Vorstufe des Regierungsbruchs gewertet." (Quelle: Amrei Schulz/t-online) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Koalition vor dem Kollaps oder notwendiger politischer Streit? SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor Schwarzmalerei und der Lust am Untergang. Er verspricht: Die Reformen kommen.
Ich bin genauso ungeduldig wie die Bauwirtschaft
Bauministerin Verena Hubertz "Ich bin genauso ungeduldig wie die Bauwirtschaft" Vergesellschaftungen hält Bauministerin Verena Hubertz für eine schlechte Idee. Stattdessen müsse der Bund selbst bauen. Im Interview mit t-online kündigt die SPD-Politikerin an, dafür schon bald ein Konzept vorzulegen. Die Linke will in Berlin Wohnungen großer Konzerne vergesellschaften, die Bauwirtschaft ist deshalb in Aufruhr.
Vergesellschaftung: Verena Hubertz lehnt sie ab – und plant Gegengesetz
Bauministerin Verena Hubertz "Ich bin genauso ungeduldig wie die Bauwirtschaft" InterviewEin Interview von Daniel Mützel, Camilla Kohrs 16.10.2026 - 07:26 UhrLesedauer: 11 Min. Bauministerin Verena Hubertz (SPD): "Wir brauchen dringend mehr bezahlbaren Wohnraum. Dafür bin ich angetreten und daran arbeite ich jeden Tag." (Quelle: Felix Zahn/photothek.net) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Vergesellschaftungen hält Bauministerin Verena Hubertz für eine schlechte Idee.
Nach Bas-Rücktritt: Union und SPD im Streit – Ärger um "Rente mit 63"
Schwarz-Rot in Aufruhr Der Ärger ist extrem Von D. Mützel, J. Bebermeier, C. Kohrs Aktualisiert am 14.10.2026 - 07:28 UhrLesedauer: 6 Min. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigt auf dem Arbeitgebertag seinen Reformwillen. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa/dpa-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Die Reformen sollen jetzt schnell kommen, sagt Merz, schlechte Umfragewerte hin oder her. Bei Union und SPD sitzt der Ärger in diesen Tagen allerdings tief.
Der Ärger ist extrem
Schwarz-Rot in Aufruhr Der Ärger ist extrem Die Reformen sollen jetzt schnell kommen, sagt Merz, schlechte Umfragewerte hin oder her. Bei Union und SPD sitzt der Ärger in diesen Tagen allerdings tief. Friedrich Merz lässt sich nicht beirren, so viel kann man sagen. "Ich habe nicht die Absicht, der Liebling der Nation zu werden", sagt der Bundeskanzler. Er steht an diesem Dienstag auf dem Arbeitgebertag mit Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger auf der Bühne. Es ist ein eher gutmütiges Publikum.
Nach Bärbel Bas: Union und SPD im Streit – Ärger um "Rente mit 63"
Schwarz-Rot in Aufruhr In der Union regt sich Trotz Von D. Mützel, J. Bebermeier, C. Kohrs 13.10.2026 - 17:50 UhrLesedauer: 6 Min. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigt auf dem Arbeitgebertag seinen Reformwillen. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa/dpa-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Die Reformen sollen jetzt schnell kommen, sagt Merz, schlechte Umfragewerte hin oder her. Bei Union und SPD sitzt der Ärger in diesen Tagen allerdings tief.
Bas-Rücktritt: Der Ärger über die CDU sitzt tief
"Zerstörerisches Spiel" Der Ärger über die CDU sitzt tief Von Daniel Mützel Aktualisiert am 12.10.2026 - 18:10 UhrLesedauer: 6 Min. Vizekanzler Klingbeil am Montag im Willy-Brandt-Haus: Schwere Vorwürfe in Richtung Union. (Quelle: Juliane Sonntag/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Der Doppelrücktritt von Bärbel Bas trifft die SPD in einer schwierigen Lage. Die Wut auf den Koalitionspartner ist groß, doch verdeckt sie ein größeres Problem.
Bas-Nachfolge als SPD-Vorsitzende: Schwesig, Rehlinger oder Pistorius?
Nach Bas-Rücktritt Diese Köpfe könnten jetzt die SPD führen Von Julian Alexander Fischer, Daniel Mützel 12.10.2026 - 12:42 UhrLesedauer: 6 Min. Bärbel Bas (r.) mit Anke Rehlinger (l.) und Manuela Schwesig (2. v. r.) sowie Andreas Bovenschulte: Es gibt mehrere Kandidaten für die Nachfolge der Parteichefin. (Quelle: IMAGO/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Die SPD sucht eine Nachfolge für die zurückgetretene Parteichefin Bärbel Bas. Es kursieren mehrere prominente Namen.
Lars Klingbeil will gesamten SPD-Vorsitz neu wählen lassen
Nach Bas' Rücktritt Klingbeil will gesamten SPD-Vorsitz neu wählen lassen Von t-online, dm, tos, pri, mk Aktualisiert am 12.10.2026 - 12:16 UhrLesedauer: 2 Min. Eilmeldung Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Auf einem baldigen Parteitag soll über die gesamte SPD-Führung entschieden werden. Das kündigte Parteichef Lars Klingbeil an. Der Rücktritt der Co-Vorsitzenden und Arbeitsministerin Bärbel Bas aus persönlichen Gründen hat ein Beben in der SPD ausgelöst.
Das bedeutet Bas' Rücktritt für die SPD – und die Koalition
Ex-Chefin und Ex-Ministerin Das bedeutet Bas' Rücktritt für die SPD – und die Koalition Paukenschlag bei Schwarz-Rot: Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas legt ihre Ämter nieder. Und jetzt? Es ist 7.50 Uhr an diesem Montag, als die Pressestelle des SPD-Parteivorstands eine Mitteilung verschickt, die ein politisches Beben auslöst. Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas zieht sich von ihren Ämtern zurück, heißt es darin.
Alexander Schweitzer: SPD-Politiker soll Arbeitsminister werden
Nach Rücktritt Schweitzer soll Bas als Arbeitsminister nachfolgen Von t-online, pri, pa, dm Aktualisiert am 12.10.2026 - 11:07 UhrLesedauer: 2 Min. Der designierte Arbeitsminister Alexander Schweitzer: Er soll auf Bas folgen. (Quelle: IMAGO/Frank Ossenbrink/imago-images-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Bärbel Bas zieht sich aus der Politik zurück. Im Kabinett soll ihr der frühere Mainzer Ministerpräsident Alexander Schweitzer folgen.
Bärbel Bas: Das bedeutet der Rücktritt für SPD – und Koalition
Ex-Chefin und Ex-Ministerin Das bedeutet Bas’ Rücktritt für die SPD – und die Koalition Von D. Mützel, J. Bebermeier, C. Kohrs 12.10.2026 - 10:23 UhrLesedauer: 4 Min. Bärbel Bas: Sie tritt als Arbeitsministerin und SPD-Chefin zurück. (Quelle: IMAGO/Uwe Koch/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Paukenschlag bei Schwarz-Rot: Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas legt ihre Ämter nieder. Und jetzt?
Arbeitsministerium: Alexander Schweitzer soll auf Bärbel Bas folgen
Nach Rücktritt Schweitzer soll Bas nachfolgen Von t-online, pri, pa, dm Aktualisiert am 12.10.2026 - 09:07 UhrLesedauer: 1 Min. Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Bärbel Bas zieht sich aus Politik zurück. Im Kabinett soll ihr der frühere Mainzer Ministerpräsident Alexander Schweitzer folgen. Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) soll auf Bärbel Bas als Bundesarbeitsminister folgen. Das erfuhr t-online aus Parteikreisen.
Bärbel Bas: SPD-Chefin und Arbeitsministerin tritt zurück
Aus persönlichen Gründen SPD-Chefin Bas tritt zurück Von t-online, tos, dm Aktualisiert am 12.10.2026 - 08:17 UhrLesedauer: 2 Min. Eilmeldung Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Die SPD muss sich neu aufstellen: Co-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas tritt zurück. Als Grund nennt sie einen Trauerfall in der Familie. Die SPD-Chefin Bärbel Bas legt ihre Ämter als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und als Bundesarbeitsministerin nieder.
SPD-Fraktionsspitze fordert Koçaks Rauswurf
Eklat um Clan-Kontakte SPD-Fraktionsspitze fordert Koçaks Rauswurf Die Fraktionsspitze der Linken steht zu ihrem Parlamentarier Ferat Koçak, der wegen Kontakten ins Clan-Milieu zunehmend in Bedrängnis gerät. Der SPD-Fraktionsmanager im Bundestag, Dirk Wiese, fordert die Linke auf, die Reißleine zu ziehen. Der Druck auf die Linkspartei im Fall Koçak steigt.
Clan-Kontakte: SPD-Politiker Wiese fordert Koçaks Rauswurf
"Klare Konsequenzen" SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese fordert Koçaks Rauswurf Von Daniel Mützel, Martin Küper Aktualisiert am 09.10.2026 - 15:57 UhrLesedauer: 2 Min. Ferat Koçak im Bundestag (Archivbild): Der Linken-Politiker steht wegen Kontakten zum Berliner Remmo-Clan in der Kritik.
Kann daran nichts Falsches finden
Stegner verteidigt Schröders Putin-Besuch "Kann daran nichts Falsches finden" Auf seiner jüngsten Russland-Reise besuchte Altkanzler Schröder seinen alten Freund Putin. Anlass: der 74. Geburtstag des Kremlchefs. Reaktionen aus der Heimat lassen nicht lange auf sich warten. Mit seinem Besuch der Geburtstagsfeier des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau hat Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) eine hitzige Debatte in Deutschland ausgelöst.
Das wird ungemütlich
Union und SPD Das wird ungemütlich Als gebe es nicht schon genug Streit bei Schwarz-Rot, treibt nun auch die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten einen Keil zwischen die Koalitionäre. Der Versuch von Kanzler Merz, den Koalitionspartner zu beruhigen, wirkt halbherzig. Eigentlich hatte Friedrich Merz andere Themen mitgebracht, als er am Mittwochmittag beim "Deutschland-Gipfel" von "Handelsblatt" und "Wirtschaftswoche" erschien.
Union und SPD vor Koalitionsausschuss: Das wird ungemütlich
Union und SPD Das wird ungemütlich Von Daniel Mützel, Florian Schmidt Aktualisiert am 07.10.2026 - 16:52 UhrLesedauer: 6 Min. Vizekanzler und Kanzler: Es gibt viel zu besprechen. (Quelle: Michael Kappeler/dpa) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Als gebe es nicht schon genug Streit bei Schwarz-Rot, treibt nun auch die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten einen Keil zwischen die Koalitionäre. Der Versuch von Kanzler Merz, den Koalitionspartner zu beruhigen, wirkt halbherzig.
Wahl von Rausch in Sachsen-Anhalt: SPD drängt CDU und Merz zu Erklärung
"Erwarte klare Ansage" SPD-Fraktion drängt Merz zu heikler Erklärung Von Daniel Mützel 07.10.2026 - 13:01 UhrLesedauer: 2 Min. Sozialdemokrat Wiese: "Klare Erwartungshaltung." (Quelle: Annette Riedl/dpa/dpa-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Woher kamen die vier zusätzlichen Stimmen für den AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt? In der SPD vermutet man die Abweichler in der Union. Die Genossen verlangen von der Union nun eine Erklärung – noch heute.
August Hanning festgenommen: So wurde ein Ex-BND-Chef zum Sicherheitsrisiko
Ex-BND-Chef verhaftet Ein historisches Desaster Von J. Naue, J. Mueller-Töwe, D. Mützel, S. Cleven Aktualisiert am 07.10.2026 - 09:36 UhrLesedauer: 7 Min. August Hanning: Der Generalbundesanwalt erhebt schwere Vorwürfe gegen den ehemaligen BND-Chef. (Quelle: Michael Kappeler/dpa) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Ausgerechnet aus dem geheimsten Zirkel Deutschlands sollen über Jahre Informationen abgeflossen sein. Im Visier der Ermittler: der Ex-Chef des Bundesnachrichtendienstes August Hanning.
August Hanning: Wie ein Ex-BND-Chef zum Sicherheitsrisiko wurde
Ex-BND-Chef verhaftet Ein historisches Desaster Von J. Naue, J. Mueller-Töwe, D. Mützel, S. Cleven Aktualisiert am 06.10.2026 - 17:24 UhrLesedauer: 7 Min. August Hanning: Der Generalbundesanwalt erhebt schwere Vorwürfe gegen den ehemaligen BND-Chef. (Quelle: Michael Kappeler/dpa) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Ausgerechnet aus dem geheimsten Zirkel Deutschlands sollen über Jahre Informationen abgeflossen sein. Im Visier der Ermittler: der Ex-Chef des Bundesnachrichtendienstes August Hanning.
"Nicht mehrheitsfähig": Kanzleramt stoppt Klingbeils Zuckersteuer-Entwurf
"Nicht mehrheitsfähig" Kanzleramt stoppt Klingbeil-Entwurf zur Zuckersteuer Von t-online, job, dm Aktualisiert am 01.10.2026 - 13:21 UhrLesedauer: 2 Min. Kanzler und Vizekanzler: Streit um die Zuckersteuer. (Quelle: Michael Kappeler/dpa/dpa-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 SPD-Finanzminister Lars Klingbeil hat seinen Gesetzentwurf zur Zuckersteuer vorgelegt. Doch das Kanzleramt hat Bedenken angemeldet – und das Gesetz vorerst blockiert.
Zuckersteuer: Merz stoppt Klingbeils Vorzeigeprojekt
Eilmeldung Kanzleramt stoppt Klingbeil-Entwurf zur Zuckersteuer Von dpa, afp, job, dm 01.10.2026 - 12:10 UhrLesedauer: 2 Min. Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 SPD-Finanzminister Lars Klingbeil hat seinen Gesetzentwurf zur Zuckersteuer vorgelegt. Doch das Kanzleramt hat Bedenken angemeldet – und das Gesetz vorerst blockiert. Das Bundeskanzleramt stoppt vorerst den Entwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke.
Pflege: Bundesregierung beschließt Reform im Kabinett
Schwarz-Rot Bundeskabinett beschließt erste Pflegereform Von Johannes Bebermeier, Daniel Mützel Aktualisiert am 30.09.2026 - 11:07 UhrLesedauer: 2 Min. Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (r.) (CDU) am Mittwoch im Bundeskabinett: Die Regierung berät über die zuletzt umstrittene Pflegereform. (Quelle: Michael Kappeler/dpa/dpa-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Wie geht es weiter mit der Pflege?
Pflege: Bundesregierung berät Reform im Kabinett
Schwarz-Rot Koalition berät im Kabinett über Pflegereform Von Johannes Bebermeier, Daniel Mützel Aktualisiert am 30.09.2026 - 10:49 UhrLesedauer: 2 Min. Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Wie geht es weiter mit der Pflege? Nach einem zähen Ringen in den vergangenen Tagen diskutieren Union und SPD heute die Reform im Bundeskabinett. Die Bundesregierung bringt die geplante Pflegereform nach langen Diskussionen von Union und SPD heute ins Bundeskabinett.
Pflege: Bundesregierung diskutiert Reform im Kabinett
Schwarz-Rot Koalition berät im Kabinett über Pflegereform Von Johannes Bebermeier, Daniel Mützel 30.09.2026 - 10:31 UhrLesedauer: 2 Min. Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Wie geht es weiter mit der Pflege? Nach einem zähen Ringen in den vergangenen Tagen diskutieren Union und SPD heute die Reform im Bundeskabinett. Die Bundesregierung bringt die geplante Pflegereform nach langen Diskussionen von Union und SPD heute ins Bundeskabinett.
Er stellt die Autorität des Bundeskanzlers bewusst infrage
SPD-Kritik an Wüst "Er stellt die Autorität des Bundeskanzlers bewusst infrage" NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst reist zum türkischen Präsidenten Erdoğan. Die SPD wittert ein Foulspiel gegen CDU-Kanzler Merz und fordert von Wüst Klarstellung beim Thema Menschenrechte. Die Reise des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan hat in der SPD scharfe Kritik hervorgerufen.
"Demokratische Pflicht": SPD fordert Prüfung von AfD-Verbot
"Demokratie bedroht" SPD-Fraktionsspitzen fordern Prüfung von AfD-Verbot Von dpa, dm 29.09.2026 - 16:16 UhrLesedauer: 2 Min. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD, r.) will ein AfD-Verbot prüfen lassen. (Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Während die AfD in Sachsen-Anhalt bald regieren könnte, fordert die SPD, ein AfD-Verbotsverfahren ernsthaft vorzubereiten. Aus Sicht der Fraktionsspitzen soll das nun zügig angepackt werden.
SPD sauer auf Union
Ringen um Pflegereform SPD sauer auf Union Eine Spitzenrunde der schwarz-roten Koalition sollte am Montag den Streit um die Pflege beilegen. Doch eine Einigung blieb aus, die Hoffnung auf den geplanten Kabinettsbeschluss am Mittwoch schwindet. Das Ringen von Union und SPD um die Pflegereform geht in die nächste Runde. Nach Informationen von t-online endete das Gespräch der Koalitionsspitzen am Montag ohne Einigung.
Wüst trifft Erdoğan: "Stellt die Autorität des Kanzlers bewusst infrage"
SPD-Kritik an Wüst "Er stellt die Autorität des Bundeskanzlers bewusst infrage" Von Daniel Mützel 29.09.2026 - 14:14 UhrLesedauer: 2 Min. Ministerpräsident auf großer Reise: Hendrik Wüst ist gerade drei Tage in der Türkei unterwegs. (Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa/dpa-bilder) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst reist zum türkischen Präsidenten Erdoğan. Die SPD wittert ein Foulspiel gegen CDU-Kanzler Merz – und fordert von Wüst Klarstellung beim Thema Menschenrechte.
Pflege-Streit: Krisengespräch zwischen SPD und CDU/CSU ohne Einigung
Streit um Pflegereform Vorerst kein Durchbruch Von Daniel Mützel 29.09.2026 - 13:22 UhrLesedauer: 2 Min. Kanzler Friedrich Merz: Seine Koalition ringt weiter um die Pflegereform. (Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Eine Spitzenrunde der schwarz-roten Koalition sollte am Montag den Streit um die Pflege beilegen. Doch eine Einigung blieb aus, die Hoffnung auf den geplanten Kabinettsbeschluss am Mittwoch schwindet.
Pflegereform: SPD und CDU/CSU diskutieren Möglichkeiten
Streit um Pflegereform SPD kritisiert "Kürzungspaket" – Union spielt den Ball zurück Von Johannes Bebermeier, Daniel Mützel 28.09.2026 - 15:48 UhrLesedauer: 5 Min. Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (CDU) im Bundestag (Archivbild): Einigt sich die Bundesregierung bis Mittwoch auf eine erste Pflegereform? (Quelle: IMAGO/Lenny Karpe/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Die Pflegekasse ist chronisch unterfinanziert.
Wahl in Berlin: Das Misstrauen gegen Die Linke ist groß
Rot-Grün-Rot in Berlin? Das Misstrauen ist groß Von C. Kohrs, D. Mützel, J. Naue 25.09.2026 - 20:58 UhrLesedauer: 7 Min. Sie will Berlins nächste Regierende Bürgermeisterin werden: Linken-Politikerin Elif Eralp. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa) Die Linke stimmt für Gespräche mit SPD und Grünen. Doch ob es wirklich zu einem Bündnis kommt, steht längst noch nicht fest – auch wenn es an Alternativen mangelt.
Markus Söder hat gezielt gezündelt
Harsche SPD-Attacke "Markus Söder hat gezielt gezündelt" Bayerns Ministerpräsident Söder will Berlin Gelder streichen, sollte die Linkspartei die Regierung übernehmen. Gegenwind kommt jetzt vom Chef der Berliner SPD, die mit der Linken koalieren könnte. Berlin den Geldhahn abdrehen, wenn die Linke die Macht übernimmt? Wenn es nach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ginge, wäre das ein durchaus gangbarer Weg.
Berlins SPD-Chef Krach: "Söder hat gezielt gezündelt"
Harsche SPD-Attacke "Markus Söder hat gezielt gezündelt" Von Daniel Mützel 24.09.2026 - 11:33 UhrLesedauer: 2 Min. Markus Söder (CSU): Kein Freund eines rot-grün-roten Bündnisses in der Hauptstadt. (Quelle: IMAGO/Frank Hoermann / SVEN SIMON/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Bayerns Ministerpräsident Söder will Berlin Gelder streichen, sollte die Linkspartei die Regierung übernehmen. Gegenwind kommt jetzt vom Chef der Berliner SPD, die mit der Linken koalieren könnte.
Die Linke und der Antisemitismus: Die SPD-Spitze steht jetzt im Wort
Antisemitismus Sie stehen jetzt im Wort MeinungEin Kommentar von Daniel Mützel 23.09.2026 - 15:16 UhrLesedauer: 4 Min. Lars Klingbeil, Bärbel Bas, Tim Klüssendorf (v.l.n.r.): Die SPD-Führung hat für die Regierungsbildung in Berlin klare Vorgaben gemacht. (Quelle: Imago/Florian Gaertner/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Bei den Koalitionsgesprächen in Berlin hat die SPD-Spitze im Bund rote Linien in Richtung Linkspartei gezogen.
Wahl-Kater in Berlin: Warum das Bündnis der Linken vor dem Start wackelt
Linke Regierung in Berlin Wie soll das funktionieren? Von C. Kohrs, D. Mützel, J. Naue Aktualisiert am 23.09.2026 - 07:14 UhrLesedauer: 6 Min. Elif Eralp: Die Linke will Regierende Bürgermeisterin in Berlin werden. (Quelle: IMAGO/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Die Linke triumphiert in Berlin – doch der Weg ins Rote Rathaus wird steinig. Eine rot-grün-rote Koalition wackelt, bevor die ersten Gespräche begonnen haben. Der Grund: Antisemitismus und Kontakte in die Berliner Unterwelt.
SPD-Politiker fordert "personelle Konsequenzen"
"Verheerende Wahlabende" SPD-Politiker fordert "personelle Konsequenzen" Die Unzufriedenheit in der SPD ist groß, die Parteiführung will trotzdem weitermachen. Der Plan, den sie jetzt vorlegt, gefällt nicht jedem. Personaldebatte, war da was? Monatelang wurde in der SPD darüber spekuliert, ob die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas über die drei Landtagswahlen im Osten stürzen würden.
Wahl-Kater in Berlin: Warum das Bündnis der Linken schon vor Start wackelt
Linke Regierung in Berlin? Das ist längst nicht ausgemacht Von C. Kohrs, D. Mützel, J. Naue 22.09.2026 - 17:03 UhrLesedauer: 6 Min. Elif Eralp: Die Linke will Regierende Bürgermeisterin in Berlin werden. (Quelle: IMAGO/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Die Linke triumphiert in Berlin – doch der Weg ins Rote Rathaus wird steinig. Eine rot-grün-rote Koalition wackelt, bevor die ersten Gespräche begonnen haben. Der Grund: Antisemitismus und Kontakte in die Berliner Unterwelt.
"Vier verheerende Wahlabende": SPD-Politiker greift Parteispitze an
"Verheerende Wahlabende" SPD-Politiker fordert "personelle Konsequenzen" Von Daniel Mützel 22.09.2026 - 15:46 UhrLesedauer: 2 Min. SPD-Vorsitzende Bärbel Bas und Lars Klingbeil: Trotz Kritik wollen die beiden weitermachen. (Quelle: dts Nachrichtenagentur/imago) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Die Unzufriedenheit in der SPD ist groß, die Parteiführung will trotzdem weitermachen. Der Plan, den sie jetzt vorlegt, gefällt nicht jedem. Personaldebatte, war da was?
Rente, Pflege, Gesundheit: Dreht die SPD jetzt die Reformen zurück?
Nach den Wahlen Dreht die SPD jetzt die Reformen zurück? Von Daniel Mützel 21.09.2026 - 15:54 UhrLesedauer: 6 Min. Spitzengenossen Bas, Klingbeil, Schwesig (v.l.n.r.) am Montag im Willy-Brandt-Haus: Kommt jetzt der Reform-Rollback? (Quelle: Kay Nietfeld/dpa) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Am Tag nach den Wahlen zeigt sich die SPD kämpferisch und fordert einen neuen Reformkurs. Manuela Schwesig, die neue starke Frau der SPD, hat es dabei vor allem auf einen abgesehen: Kanzler Friedrich Merz.
Dieser Triumph entscheidet über das Schicksal der Linken
Blitzanalyse zu den Wahlen Dieser Triumph entscheidet über das Schicksal der Linken Die Linke triumphiert in der Hauptstadt, in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD vorn, dennoch könnte es für eine SPD-geführte Regierung reichen. Welche ersten Schlüsse sich aus den Landtagswahlen ziehen lassen.
SPD-Niederlage in MV: Schwesig steigt trotzdem zur mächtigsten Genossin auf
Der verpasste SPD-Sieg "Tut weh, wenn man diese krassen blauen Balken sieht" Von Daniel Mützel 20.09.2026 - 22:21 UhrLesedauer: 6 Min. SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (r.) hinter AfD-Herausforderer Leif-Erik Holm vergangene Woche in einem Fernsehstudio: Das SPD-Märchen ist geplatzt. (Quelle: Marcus Brandt/dpa) Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00 Manuela Schwesig verpasst in Mecklenburg-Vorpommern nur knapp die Sensation und landet auf Platz zwei hinter der AfD.
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