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Articles by Erwin Hameseder
Große Versprechen, kaum Beschlüsse: „Herbst der Ergebnisse“ schon gescheitert?
Die Fronten sind klar, die Lösung ist es nicht. Die ÖVP drängt darauf, die erst vereinbarte Regelung zur Verlängerung des Zivildienstes neu aufzuschnüren – SPÖ und NEOS winken ab. Man habe die Wortmeldungen von ÖVP-Generalsekretär Markus Gstöttner und Milizbeauftragtem Erwin Hameseder „zur Kenntnis genommen“, Verhandlungen gebe es derzeit aber keine, ließ NEOS-Staatssekretär Josef Schellhorn nach dem Ministerrat wissen.
Wehrpflicht-Reform wackelt: Budget fehlt, Gesetz nicht einmal fertig
Die Einigung vom Montag war offenbar nur der Anfang. Nun muss die Koalition klären, wie die Wehrpflicht-Reform organisiert, finanziert und durch das Parlament gebracht werden soll. Bei allen drei Punkten sind zentrale Fragen offen. 200 bis 250 Millionen Euro Mehrkosten Das Verteidigungsministerium rechnet derzeit mit jährlichen Mehrkosten von rund 200 bis 250 Millionen Euro.
Wehrdienst: 6+3 wird teurer als 8+2 – Expertenchef fordert „mehr Mut“
Kaum hatte die Bundesregierung ihren mühsam errungenen Wehrdienst-Kompromiss präsentiert, kam der erste Dämpfer ausgerechnet vom Chef jener Kommission, die monatelang die verschiedenen Modelle durchgerechnet hatte. Erwin Hameseder bezeichnete das Ergebnis beim Pressefoyer als einen „politischen Kompromiss, der aus Demokratiesicht zu respektieren ist“. Wirkliche Begeisterung klingt anders. Er hätte sich „durchaus mehr Mut“ gewünscht, sagte der Vorsitzende der Wehrdienstkommission.
Wehrpflicht-Zoff in der Koalition: Generalmajor nimmt NEOS-Plan ins Visier
Der Plan sei „völlig inakzeptabel“ und gehe an der Realität vorbei. Statt auf Freiwilligkeit zu setzen, brauche Österreich angesichts der angespannten Sicherheitslage dringend eine rasche Entscheidung für eine Stärkung des Wehrdienstes. Zu wenig Personal Hintergrund ist der Vorstoß der NEOS, junge Männer künftig nur dann verpflichtend einzuberufen, wenn sich nicht genügend Freiwillige für das Bundesheer melden. Für Hameseder ist das der falsche Weg.
Kein Zivildienst ohne Reform: Hameseder droht Regierung mit Protest
JavaScript wird benötigt, um exxpress.at zu nutzen. Kein Zivildienst ohne Reform: Hameseder droht Regierung mit Protest Der Vorsitzende der Wehrdienstkommission, Erwin Hameseder, pocht weiterhin auf eine Einigung zur Verlängerung der Wehrpflicht. „Bis Ende Mai oder Anfang Juni... Start Aktuell News Forum
Bundesheer: Warum es zwei Monate bis zum Einsatz braucht – Addendum
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