Fabian Reinbold
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Articles by Fabian Reinbold
Die CDU kann es nicht fassen
4 hours ago Deutschland gehört auf der "Risk Map 2027" erstmals nicht mehr zu den Ländern mit dem niedrigsten Sicherheitsrisiko. Wachsende politische Spannungen und zunehmende Polarisierung sorgen für eine schlechtere Bewertung. Was hinter der neuen Risikoeinstufung steckt. Die aktuelle Risk Map 2027 wird vom …
Z+ (abopflichtiger Inhalt); CDU : Die CDU kann es nicht fassen
In der Union eskaliert der Streit um den Haushalt. In einer Sondersitzung entlud sich am Mittwochabend über Stunden Wut über Finanzminister Klingbeils Schuldenkurs, über schlechte Verhandlungen und über die eigene Fraktionsführung um Thorsten Frei und Alexander Hoffmann. Auslöser waren fehlende Entlastungen wie bei Stromsteuer und Kalter Progression, während die SPD Kürzungen bei Sozialleistungen zurücknahm und die CSU an der teuren Mütterrente festhielt.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Friedrich Merz : Der Frauenbeförderer
Hat sich Friedrich Merz, bitte festhalten, weitgehend unbemerkt zum größten Frauenförderer der deutschen Politik gewandelt? Und wenn ja, hat er das selbst schon realisiert? Zugegeben: Der Begriff Frauenförderer trifft es nicht so ganz, da schwingt zu viel Plan, Strategie, Überzeugung mit, doch unter Zugabe eines kleinen »be-« stimmt es dann doch, denn dann steht mehr die Tat, das Faktische im Zentrum: Friedrich Merz hat sich zu einem großen Frauenbeförderer entwickelt.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Ergebnisse der Midterms : Und was heißt das jetzt für uns?
Es ist, tatsächlich doch noch einmal, die Stunde der Transatlantiker in Berlin. Metin Hakverdi etwa, er ist an diesem Mittwoch nach den Midterms seit fünf Uhr auf den Beinen, Interviews mit NDR, SWR, Auftritt bei Phoenix, so ging es los. Jetzt ist es elf und im Bundestag schmiert sich Hakverdi Marmelade aufs Brötchen, endlich Frühstück. Texas, South Carolina, Mississippi: Hakverdi geht noch mal die größten Erfolge der Demokraten in der Wahlnacht durch, so richtig fassen kann er es noch nicht.
Friedrich Merz: So müsste sich der Kanzler im Regierungsalltag häufiger zeigen
In Asien trifft Friedrich Merz den richtigen Ton – als Makler unter demokratischen Mittelmächten. Auch wenn große Erfolge ausblieben: Die Reise des Kanzlers war richtig. Kann das angehen, dass ein Bundeskanzler in dieser politischen Lage auf seine längste Auslandsreise geht, er eine ganze Arbeitswoche wegen eines Asienbesuchs in Berlin fehlt? Während ihm daheim die Nachfolgedebatte entgleitet um das höchste Amt im Staate?
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Friedrich Merz : So müsste sich der Kanzler im Regierungsalltag häufiger zeigen
Kann das angehen, dass ein Bundeskanzler in dieser politischen Lage auf seine längste Auslandsreise geht, er eine ganze Arbeitswoche wegen eines Asienbesuchs in Berlin fehlt? Während ihm daheim die Nachfolgedebatte entgleitet um das höchste Amt im Staate? Während in seiner Koalition die Fliehkräfte toben, sodass unklar ist, was passiert bei Steuern, bei Rente – und beim Haushalt, den die Regierung kommende Woche aufstellen muss.
Personalwechsel bei der EZB: Wird es doch ein Deutscher?
Die Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, tritt zurück. Wer ihr nachfolgt, hängt auch davon ab, ob sich Merz und Klingbeil einigen. Wenn in Europa ein Topjob vergeben wird, dann gilt eine Regel immer: Fachkenntnis hilft zwar, aber sie reicht auf keinen Fall aus. Der siegreiche Kandidat muss noch mindestens die richtige Nationalität, gute Beziehungen in die entscheidenden Regierungszentralen und eine politische Grundhaltung vorweisen, die dort nicht sofort auf Widerwillen stößt.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Personalwechsel bei der EZB : Wird es doch ein Deutscher?
Wenn in Europa ein Top-Job vergeben wird, dann gilt eine Regel immer: Fachkenntnis hilft zwar, aber sie reicht auf keinen Fall aus. Der siegreiche Kandidat muss noch mindestens die richtige Nationalität, gute Beziehungen in die entscheidenden Regierungszentralen und eine politische Grundhaltung vorweisen, die dort nicht sofort auf Widerwillen stößt. Und ein bisschen Glück schadet auch nicht.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Nachfolge des Bundespräsidenten : Wie eine Personaldebatte den Kanzler bis nach Asien verfolgt
Bis Freitag ist Friedrich Merz noch in Asien, es geht auf der Reise um Pfeiler seiner Politik: Der Bundeskanzler will Bündnisse mit gleich gesinnten Staaten wie Japan vertiefen, sich besser schützen gegen gefährliche Abhängigkeiten von Großmächten wie China, um Investitionen werben. Aus der Debatte, die parallel in Berlin geführt wird, jene über einen neuen Bundespräsidenten, wollte sich Merz, der auch der Vorsitzende der CDU ist, im Ausland heraushalten. Doch dieser Plan ist fehlgeschlagen.
Auf dieser Bühne fühlt sich der Kanzler sichtlich wohl
Österreich 2 hours ago Depot sperrt nun alle 24 Filialen in Österreich zu krone.at - Vergil Siegl • 2h Die Wohnaccessoires-Kette Depot zieht sich komplett aus Österreich zurück. Alle 24 übrig gebliebenen Filialen werden bis spätestens 31. Jänner 2027 … Nordkorea 2 hours ago Schweizer Außenminister besucht Nordkorea sueddeutsche.de - Nicolas Freund, Zürich • 2h Die Schweiz öffnet ihre diplomatische Vertretung in Pjöngjang wieder. Der Schritt ist nicht ganz uneigennützig.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Bundeskanzler in Asien : Auf dieser Bühne fühlt sich der Kanzler sichtlich wohl
10.000 Kilometer entfernt von der Berliner Malaise versucht der Bundeskanzler, mehr Mark Carney zu wagen. Es war der kanadische Premierminister, der Anfang des Jahres die Reste des demoralisierten Westens mit dem Aufruf elektrisierte, die Mittelmächte dieser Welt müssten sich gegen die Großmächte zusammenschließen. Es war die Zeit, als sich Donald Trump gerade Grönland unter den Nagel reißen wollte.
»Ihr müsst auch liefern«, warnt der Kanzler
zeit.de - Die EU müsse wachsen, um sich gegen Russland zu behaupten, sagt Friedrich Merz. Er wirbt hartnäckig um den Westbalkan - doch der Prozess sorgt für ...
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Friedrich Merz in Montenegro : »Ihr müsst auch liefern«, warnt der Kanzler
Am persönlichen Einsatz des Bundeskanzlers liegt es zumindest nicht. Zum zweiten Mal binnen fünf Monaten ist Friedrich Merz nun in den Kleinstaat Montenegro an der Adria gereist. Das ist ungewöhnlich. Es geht um etwas, das Merz für strategisch unabdingbar hält – und von dem zugleich alle Beteiligten, Kanzler inklusive, frustriert sind: die Annäherung von EU und den sechs Staaten des Westbalkans.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Deutschlandtag der JU : Die Union zieht die Brandmauer hoch – die gegen links
Man lebe in einer gefährlichen Zeit, sagte der Kanzler, und deshalb wolle er seine Rede »mit großem Ernst« eröffnen. Man kennt das schon: Friedrich Merz referiert dann die Lage in der Ukraine, die geopolitischen Verwerfungen unserer Tage.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Friedrich Merz : Für eine Sache brauchen sie ihn noch
Kürzlich, in einer der vielen Krisen seiner Koalition, wollte Friedrich Merz mit diesem Satz beschwichtigen. »Ich bin«, sagte der Bundeskanzler da, »ein lernfähiges System.« Der Beweis dafür stand noch aus, aber er konnte ihn antreten an diesem Wochenende beim Deutschlandtag, dem jährlichen Treffen der Jungen Union (JU), in Bonn.
Friedrich Merz: Für eine Sache brauchen sie ihn noch
Friedrich Merz vermeidet einen neuen Eklat mit dem Parteinachwuchs. Die Junge Union versucht, den Kanzler nicht weiter zu schädigen – nur einer funkt dazwischen. Kürzlich, in einer der vielen Krisen seiner Koalition, wollte Friedrich Merz mit diesem Satz beschwichtigen. »Ich bin«, sagte der Bundeskanzler da, »ein lernfähiges System.« Der Beweis dafür stand noch aus, aber er konnte ihn antreten an diesem Wochenende beim Deutschlandtag, dem jährlichen Treffen der Jungen Union (JU), in Bonn.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Regierungserklärung von Friedrich Merz : Er sagt nicht mehr »Reformen«
Sollten Sie denken, die Bundesregierung arbeite an einem Reformpaket, nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass es sich dem Bundeskanzler zufolge vielmehr um ein »Gerechtigkeitsprogramm« handelt. Zwar liege es »in Form eines umfangreichen Reformprogramms« vor, aber am Ende, so die Botschaft in Friedrich Merz’ heutiger Regierungserklärung, gehe es vor allem um Gerechtigkeit.
Regierungserklärung von Friedrich Merz: Er sagt nicht mehr «Reformen»
Seit den verlorenen Landtagswahlen müht sich Friedrich Merz, die Reformen neu zu verkaufen. Im Bundestag zeigt sich, woran es dem Kanzler dabei fehlt: Glaubwürdigkeit. Sollten Sie denken, die Bundesregierung arbeite an einem Reformpaket, nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass es sich dem Bundeskanzler zufolge vielmehr um ein »Gerechtigkeitsprogramm« handelt.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Präsidiumsklausur der CDU : Dann lieber kein Papier
Friedrich Merz hat Recht, wenn er sagt: »Man kann eine Partei über ein Wochenende nicht mal eben neu erfinden.« Aber ein bisschen mehr als das, womit er nach anderthalb Tagen Klausur seiner CDU an die Öffentlichkeit trat, musste man schon erwarten.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Hendrik Wüst : Dass es das noch gibt: eine positive Erzählung über Migration
Von Minute eins an soll seine Botschaft deutlich werden. Hendrik Wüst nimmt den Flug XQ795 nach Ankara. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident fliegt mit SunExpress, dem Joint Venture von Lufthansa und Turkish Airlines, das für Billigflüge an die türkischen Urlaubsorte am Mittelmeer bekannt geworden ist. Morgens um kurz nach sieben hievt er seinen Hartschalenkoffer ins Gepäckfach über seinem Sitz 1F.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Hendrik Wüst : Was heißt Kanzlertausch auf Türkisch?
Hendrik Wüst – davon kann man ausgehen – hat nicht die Absicht, Friedrich Merz als Bundeskanzler abzulösen. Zumindest vorerst nicht. Er hat eine Wahl in Nordrhein-Westfalen zu gewinnen, in sechs Monaten, das ist einer der Gründe. Er selbst sagt es so: Er wolle Ministerpräsident bleiben, er trete für fünf Jahre an. Doch zugleich tut er einiges dafür, dass die Debatte über einen Kanzlertausch, nicht in Vergessenheit gerät.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); CDU nach den Landtagswahlen : Es geht nicht mit Merz, es geht nicht ohne Merz
Die CDU und Friedrich Merz sind nach drei für sie schrecklichen Landtagswahlen an einem toten Punkt angelangt. Es geht nicht mit Merz, es geht aber auch nicht ohne Merz, denn es geht gerade nicht mit irgendjemand anderem. Die negative Energie, die drei Wahlschocks in die Partei getragen haben, führt an diesem Montag zu keinem Aufstand, zu keiner Feldschlacht, erst recht zu keinem Sturz.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Friedrich Merz : An seiner Entschlossenheit soll niemand zweifeln
Der Auftritt, mit dem Friedrich Merz am Sonntagabend alle überrascht, war still und heimlich vorbereitet. Die Rede, die er um 18.14 Uhr in der CDU-Zentrale zu halten beginnt, liest er von einem Teleprompter ab. Seit Samstag sei am Manuskript gearbeitet worden, ist zu hören, aber es hat nicht einmal in der Union wer mitbekommen. Die Botschaft ist also erstellt worden, ohne die Ergebnisse in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bereits zu kennen.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); CDU-Ministerpräsidenten : Wie heißt dieser Mann noch gleich?
Es gibt sie noch, die guten Momente für den Bundeskanzler. Am Dienstagabend ist Friedrich Merz auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in einem zur Eventlocation umgebauten Kellergewölbe in Berlin-Prenzlauer Berg, er ist umgeben von jungen Leuten, die ihm höfliche Fragen stellen, ihn immer wieder mit lautem Applaus bedenken, niemand fragt ihn danach, ob er sich im Amt halten kann. Tut gut, sagt Merz am Ende selbst, »in einer Zeit, die verdammt nicht einfach ist«.
Regierungskrise : Friedrich Merz sagt Reise zur UN-Generaldebatte nach New York ab
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine eigentlich für kommende Woche geplante Reise zur UN-Generalversammlung nach New York abgesagt. »Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist«, erfuhr die ZEIT aus Regierungskreisen.
CDU : Merz beruft für Wahlabend Sitzung der CDU-Spitze ein
Das Parteipräsidium der CDU soll am Sonntagabend auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz zusammenkommen und über die Ergebnisse der Landtagswahlen sprechen. Informationen der ZEIT bestätigen einen entsprechenden Bericht der Nachrichtenagentur dpa. Am Sonntag wird in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Auch bei früheren Landtagswahlen gab es Einladungen an die CDU-Spitze in die Parteizentrale. Diese waren aber informell und die Beteiligung entsprechend überschaubar.
CDU: Merz beruft für Wahlabend Sitzung der CDU-Spitze ein
Am Abend nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will Friedrich Merz in Berlin mit dem CDU-Präsidium beraten. Es soll möglichst vollzählig zusammenkommen. Das Parteipräsidium der CDU soll am Sonntagabend auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz zusammenkommen und über die Ergebnisse der Landtagswahlen sprechen. Informationen der ZEIT bestätigen einen entsprechenden Bericht der Nachrichtenagentur dpa. Am Sonntag wird in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern gewählt.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Stefan Evers : »Ich verstehe den Frust, manchmal teile ich ihn auch«
Es ist morgens, viertel nach acht, Stefan Evers trinkt Coke Zero und eine Karaffe Apfelsaft. Evers ist seit 2023 der Berliner Finanzsenator, kommissarisch auch Kultursenator. Erst im Juli wurde der 46-Jährige als Spitzenkandidat der CDU für den skandalgeplagten Regierenden Bürgermeister Kai Wegner eingewechselt. Vor der Abgeordnetenhauswahl am 20. September kämpft er mit den Linken um Platz eins. Im Interview erzählt er, wie er aus Berlin eine »Hauptstadt des Respekts« machen will.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Generaldebatte im Bundestag : Simulieren reicht nicht
Es gab einen Moment in der Rede des Bundeskanzlers im Bundestag, der seine eigene Lage und die der politischen Mitte auf den Punkt brachte. Friedrich Merz wollte gerade, wieder einmal, erklären, wohin er will mit dem Land. Aber noch war er mit einer komplizierten Vorrede beschäftigt: »Warum alles das? Was ist sozusagen der Überbau? Was ist die Erzählung? Was ist der Sinn der Reformen?« Man werde eine Antwort geben müssen, referierte er, wofür das Land steht.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Mecklenburg-Vorpommern : Hier führt die CDU schon den Existenzkampf
Kummer sind sie gewöhnt bei der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Eine Landtagswahl hat man zuletzt im Jahr 1994 gewonnen. Doch jetzt, da die CDU insgesamt ins Taumeln geraten ist, zeigt die Lage im Nordosten, wie weit der Absturz gehen kann: In den Umfragen zur Wahl am 20. September kommt die Partei seit dem Sommer teilweise nur noch auf einstellige Werte, zuletzt waren es acht Prozent.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); CDU : Es macht etwas mit ihm – aber was?
In der dunkelsten Stunde ist in der CDU ein Satz aufgetaucht, der neben all den Politfloskeln auffällt: »Das macht etwas mit uns.« Das sagte die neue Generalsekretärin Franziska Hoppermann um kurz nach sechs am Wahlabend, als sie den Schock sichtlich noch nicht verdaut hatte.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt : Merz mobilisiert – für die AfD
Friedrich Merz stand auf keinem Wahlzettel, er hatte keinerlei Kontakt zu Wählern, er wurde im Wahlkampf geradezu versteckt, und doch: Diese historische Wahl in Sachsen-Anhalt, der mit Abstand größte AfD-Sieg bislang, diese CDU-Demontage, das alles ist zu einem großen Teil seine Niederlage.
CDU-Debatte um Friedrich Merz: CDU-Landesvize in Mecklenburg-Vorpommern fordert Ablösung von Merz
Nach dem Wahldesaster von Sachsen-Anhalt wird Friedrich Merz in den eigenen Reihen angezählt. Aus der CDU Mecklenburg-Vorpommern kommt der Ruf nach einem neuen Kanzler. Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt hat der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern, Tino Schomann, die Ablösung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gefordert. »Berlin trägt die Hauptverantwortung«, sagte Schomann im Norddeutschen Rundfunk (NDR) mit Blick auf das schlechte Wahlergebnis der CDU.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Friedrich Merz im Osten : Wahlkampf ohne Wähler
Es ist nicht auszuschließen, dass Friedrich Merz für ein paar Minuten doch noch in Kontakt mit Wählern kommt. In Mecklenburg-Vorpommern wird er am Montag einen Wahlkampfstand besuchen, so ist es angekündigt. Es ist ein Termin, der mit seiner potenziellen Volksnähe auffällt an jenem Tag, an dem Merz schließlich in den Wahlkampf mit einsteigt. Und sonst?
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Friedrich Merz : Mit der Kraft der Schildkröte
Eine Woche nach der Rückkehr aus dem vieldiskutierten Urlaub, eine Woche vor der noch viel heftiger diskutierten Wahl in Sachsen-Anhalt sitzt Friedrich Merz auf einem glänzenden Podest im ARD-Hauptstadtstudio – es ist das letzte Sommerinterview 2026. Das Timing ist nicht schlecht: Wie blickt der Kanzler auf das Szenario einer AfD-Regierung? Hat der CDU-Chef einen Plan für den Tag danach, den 7. September?
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Kabinettsklausur : Sie sehen Licht
Merz verkauft Neuhardenberg als Comeback-Stage der Koalition. Zum Abschluss der Regierungsklausur inszenierten er, Klingbeil und Dobrindt demonstrative Zuversicht, gestützt auf bessere ifo-Daten, ein stärkeres BIP und die Hoffnung, dass nach Jahren der Flaute endlich wieder Wachstum in den Maschinenraum der Republik zurückkehrt, während die eigentlichen Herbstminenfelder – AfD-Auftrieb im Osten, Industriekrise, russische Hybridangriffe – öffentlich eher im Off liefen.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Friedrich Merz : Hat er die Kraft, die Regierung nach den Ostwahlen zusammenzuhalten?
Was er auch macht, es ist das Falsche. So lässt sich die Lage des Bundeskanzlers zu Beginn eines wohl historischen Herbstes zusammenfassen. Während seines Urlaubs und der weitgehenden Abwesenheit aus der politischen Diskussion fielen seine Zustimmungswerte noch einmal. Friedrich Merz schwieg und verlor. Man kann eben nicht nicht kommunizieren.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Hitzeschutz und Klimaanpassung : In der CDU wächst der Widerstand gegen den Klima-Vorstoß der SPD
Vor der Kabinettsklausur wird die Klimaanpassung zum nächsten Koalitions-Stresstest. Nach Merz’ Auftritt in Hürtgenwald, begleitet von Pfiffen und dem üblichen Krisen-Soundtrack aus Hitze, Dürre und Waldbrand, prallt der SPD-Vorstoß für eine Grundgesetzänderung frontal auf den Widerstand der CDU, die das Ganze als verfrühten Verfassungs-Hype und schlechten Partner-Style framet.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Hitzeaktionsplan der SPD : Wälder brennen, Flüsse trocknen, Bundesregierung überlegt
In Deutschland hat es diesen Sommer etwa 12.500 Hitzetote gegeben. In Baden-Württemberg und Bayern wurden Tiere früher als geplant zur Schlachtung angemeldet, weil sie wegen der Dürre zu wenig Futter haben. Im nordrhein-westfälischen Monschau-Kalterherberg wurden am Wochenende ganze Straßenzüge evakuiert, weil ein Waldbrand aus Belgien über die Grenze trat. Es bestand Lebensgefahr.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Drohnenangriff : Der Kanzler schweigt. Warum?
Der Leipziger Drohnenvorfall legt die Sprachakrobatik der Bundesregierung schonungslos offen.
Reform der Nachrichtendienste: Deutsche Geheimdienste sind zu zahm? Das wird sich ändern
Manipulieren, sabotieren, abschrecken: Die Regierung will den Nachrichtendiensten künftig erlauben, aktiv einzugreifen. Die Frage ist nur: Kann man sie kontrollieren? Deutschlands Spione werden künftig sehr viel mehr machen dürfen. Sie sollen aktiv gegen Feinde kämpfen. Das ist der Kern einer großen Reform von Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), die das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Anschlag in Leipzig : Wir sind nicht wehrlos
Je mehr über den versuchten Anschlag auf einen der wichtigsten Flughäfen Deutschlands bekannt wird, desto verstörender wird dieses Ereignis. Eine mit Sprengstoff beladene Drohne stürzte auf eine ukrainische Frachtmaschine auf dem Rollfeld in Leipzig/Halle. Es war wohl Glück, dass es zu keiner schweren Explosion kam. Entdeckt wurde die Drohne erst Stunden später. Hybride Angriffe auf deutschem Boden gibt es schon länger, doch dieser Vorfall markiert eine neue Dimension.
Sommerpressekonferenz des Bundeskanzlers: Friedrich Merz gibt sich trotz hoher AfD-Umfragewerte optimistisch
Rente 2 hours ago Doppelbesteuerung der Rente: Wer jetzt genau hinschauen sollte business-punk.com - Martin Wald • 2h Seit 2023 sind Rentenbeiträge voll absetzbar, trotzdem zahlen Tausende doppelt. Die Bundesregierung verschiebt das Problem bis 2058. Experten fordern … Bundesregierung 7 hours ago Schwarz-Rot ohne Überzeugungskraft: Klare Mehrheit sieht Regierung durch Reformkurs nicht gestärkt Tagesspiegel • 7h Die Bundesregierung hat eine Reihe von Reformen beschlossen oder auf den Weg gebracht.
Sommerpressekonferenz des Bundeskanzlers: Friedrich Merz sieht Deutschland als Hauptziel hybrider Kriegsführung
Unterhaltsvorschuss 9 hours ago SPD-Generalsekretär lehnt Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss ab zeit.de - Quelle: DIE ZEIT, dpa, spr • 9h Die Kritik an den Plänen von Familienministerin Karin Prien reißt nicht ab. Man müsse Alleinerziehenden das Leben »leichter statt schwerer machen«, … Rente 1 hour ago Doppelbesteuerung der Rente: Wer jetzt genau hinschauen sollte business-punk.com - Martin Wald • 1h Seit 2023 sind Rentenbeiträge voll absetzbar, trotzdem zahlen Tausende doppelt.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Kai Wegner : Eine Lüge muss man eine Lüge nennen
Bevor der politische Zirkus weiterzieht, ins Sommerloch entschwindet oder sich wieder mit Trump/Ukraine/AfD beschäftigt, lohnt es sich, noch einen Moment bei Kai Wegner zu verharren, dem Regierenden Bürgermeister, und dessen Rückzug als Berliner Spitzenkandidat der CDU. Wegner lieferte am Freitagnachmittag einen Auftritt, der nachwirken wird, weil sich in diesen rund 30 Minuten einige grundsätzliche Probleme des politischen Geschäfts zeigten.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Stefan Evers : Das kann nicht klappen. Oder?
Stefan Evers spielt – um die Sache, nach allem, was in Berlin passiert ist, direkt zu klären – kein Tennis. Aber auch er wollte an diesem Samstag ein bisschen den Kopf freikriegen. Es sollte in die Waldbühne gehen, wo die Pet Shop Boys noch einmal ihre größten Hits spielen (Domino Dancing, It’s a Sin). Doch dann gerieten die Dominosteine in der Berliner CDU derart ins Tanzen, dass es Kai Wegner, den Tennisspieler, Regierenden Bürgermeister und Spitzenkandidaten für die Wahl im September, umhaute.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Regierungserklärung : Als es heißt, »Sommer, Sonne, Sozialkahlschlag«, steht der Kanzler auf
Der Kanzler kam in den Bundestag und suchte etwas, das er nicht bekommen sollte. »Sie müssten doch Beifall klatschen«, beschied er den zwischenrufenden Grünen, da ging es um eine neue Chipfabrik in Dresden. »Sie sollten das würdigen«, rief er in die Reihen einer wieder einmal aufgebrachten AfD, da ging es um den U-Boot-Deal mit Kanada, der mehr als tausend Arbeitsplätze in Deutschland bringen soll.
Schluss mit durchsichtig
Hacker 1 hour ago Warum Hacker Drucker lieben business-punk.com - Michael Blessing • 1h Veraltete Technologien sind eine Produktivitätsbremse für den deutschen Mittelstand. Sie fressen vor allem Zeit, Geld und Fachkräfte.
CDU-Flügel warnt vor »schleichender Abschaffung der Sonntagsruhe«
Heizungsgesetz 1 hour ago Die Farce ums schwarz-rote Heizungsgesetz ist perfekt n-tv.de - Sebastian Huld • 1h Auf Betreiben von CDU und CSU will die Koalition Habecks Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße stellen - und verhebt sich dabei. Die Verabschiedung … Vereinigtes Königreich Now Rüstung: GCAP-Kampfjet erhält mehr Förderung – deutsche Beteiligung möglich handelsblatt.com - Torsten Riecke • 56m Die britische Regierung stockt die Mittel für das Kampfjet-Projekt mit Japan und Italien auf.
Verkaufsverbot an Sonntagen : CDU-Flügel warnt vor »schleichender Abschaffung der Sonntagsruhe«
Nach dem Reformpaket der schwarz-roten Koalition streiten in der Union Wirtschafts- und Arbeitnehmerflügel über geplante Ladenöffnungen an Sonntagen. Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Stefan Nacke, warnte vor einer »schleichenden Abschaffung der Sonntagsruhe«. Der ZEIT sagte er: »Wer den Sonntag zum gewöhnlichen Einkaufstag machen will, verwechselt Modernisierung mit Dauerverfügbarkeit.
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