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Articles by Georg Ismar
SPD und Miersch von Spahns Rücktritt kalt erwischt
Ja, und was ist jetzt mit der Klausurtagung in Münster? „Gute Frage, keine Ahnung, vielleicht verschieben“, heißt es dazu im Umfeld von Matthias Miersch. Es gehört zu den kuriosen Begleiterscheinungen beim Fall des Jens Spahn, dass der bisherige Unions-Fraktionschef eigentlich am 27. und 28. August in seiner westfälischen Heimat Münster Gastgeber einer Tagung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU sein sollte.
Ukraine: Warum Selenskyj den Verteidigungsminister entlässt
Abo – Warum Selenskyj seinen beliebten Verteidigungsminister entlässt Er genoss das Vertrauen des Westens, kämpfte gegen Korruption – trotzdem wird Verteidigungsminister Fedorow gefeuert. In den Strassen von Kyjiw protestieren Menschen, ein hochrangiger Soldat tritt zurück. Im Januar hatte der ukrainische Präsident Mychajlo Fedorow ins Amt geholt, jetzt muss er schon wieder gehen.
Ukraine: Warum Selenskyj den Verteidigungsminister entlässt
Abo – Warum Selenskyj seinen beliebten Verteidigungsminister entlässt Er genoss das Vertrauen des Westens, kämpfte gegen Korruption – trotzdem wird Verteidigungsminister Fedorow gefeuert. In den Strassen von Kyjiw protestieren Menschen, ein hochrangiger Soldat tritt zurück. Im Januar hatte der ukrainische Präsident Mychajlo Fedorow ins Amt geholt, jetzt muss er schon wieder gehen.
Bundeswehr und Ukraine: Zwei deutsche Abgeordnete erkunden Kiews Waffengeheimnisse
Es geht über eine ruckelige Straße, zu einem geheimen Ort, irgendwo in Kiew. Ausweislich eines Schildes am Eingangstor werden hier eher schöne Dinge produziert, aber es ist eine Tarnung. Drinnen ist man mitten im Krieg – bei denen, die damit Geld verdienen wollen.
Ukraine: Zwei deutsche Abgeordnete erkunden Kiews Waffengeheimnisse für die Bundeswehr
Es geht über eine ruckelige Straße, zu einem geheimen Ort, irgendwo in Kiew. Ausweislich eines Schildes am Eingangstor werden hier eher schöne Dinge produziert, aber es ist eine Tarnung. Drinnen ist man mitten im Krieg – bei denen, die damit Geld verdienen wollen.
Proteste in der Ukraine: Warum Selenskij den beliebten Verteidigungsminister Fedorow entlässt
Der Tag nach der Kabinettsumbildung beginnt in Kiew wie so viele. In der Nacht hat es wieder russische Angriffe mit ballistischen Raketen gegeben, im Hauptquartier des ukrainischen Katastrophenschutzes berichtet der Leiter Andrii Danyk, dass man bis gerade im Einsatz war, um die Brände zu löschen. Sein Vortrag wird von der täglichen Gedenkminute um neun Uhr morgens unterbrochen, alle im Raum erheben sich.
Milliardenprojekt: Das Fregatten-Aus hat ein Nachspiel für Pistorius
Im Streit um das gestoppte Milliardenprojekt der Bundeswehr zum Kauf neuer Fregatten vom Typ F126 wirft das betroffene Unternehmen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Rechtsbruch und erhebliche Verfahrensfehler vor.
Milliardenprojekt beendet: Das Fregatten-Aus hat ein Nachspiel für Pistorius
Es scheint ein ungeschriebenes Gesetz zu sein, dass jeder Bundesverteidigungsminister irgendwann großen Ärger wegen eines schiefgelaufenen Rüstungsprojekts bekommt. Trotzdem war es erstaunlich, wie wenig Aufruhr das abrupt von Boris Pistorius (SPD) gestoppte Projekt zum Kauf neuer Fregatten vom Typ F126 zunächst auslöste. Immerhin hat Deutschland schon fast 2,5 Milliarden Euro dafür gezahlt – Steuergelder, die jetzt verloren sind.
Nach Deal mit Trump: Der Tomahawk kommt, aber wann?
Es ist ein Zufall, aber für Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fügt er sich gut. Im großen Saal des Marriott-Hotels in der Berliner Stauffenbergstraße hat sich alles versammelt, was Rang und Namen hat in der Truppe. Der Bundeswehrverband feiert sein 70-jähriges Bestehen und der Gratulant Pistorius erscheint nicht mit leeren Händen. Seit Monaten ist in der Bundeswehr die „Fähigkeitslücke“ bei der Abschreckung Russlands ein Dauerthema.
Mit der Gesundheitsreform hat Merz einen ersten Schritt geschafft
Es ist die größte Gesundheitsreform seit Jahrzehnten, und es ist für die Bundesregierung ein großer Durchbruch. Am Freitagvormittag billigten die Bundestagsabgeordneten die Reform – mit 319 zu 286 Stimmen bei vier Enthaltungen. Am Nachmittag gab auch der Bundesrat grünes Licht. Damit ist der Weg für die Reform frei. Sie soll der Auftakt zu weiteren Reformen sein, etwa im Renten-, im Pflege- und im Steuersystem.
Warum Merz plötzlich um seine Gesundheitsreform zittern musste
Es ist 15 Uhr, als klar ist, dass die Bundesregierung nicht schon wieder mit einer gewaltigen Krise in die Sommerpause starten muss. In diesem Moment stellt Florian Herrmann als amtierender Tagungspräsident fest, dass es im Bundesrat keine Mehrheit für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses zu Gesundheitsreform gibt. Die Länderkammer lässt die Reform also passieren. Am Vormittag hatte ihr bereits der Bundestag zugestimmt.
Bundesrat: Warum Merz plötzlich um seine Gesundheitsreform zittern musste
Es ist 15 Uhr, als klar ist, dass die Bundesregierung nicht schon wieder mit einer gewaltigen Krise in die Sommerpause starten muss. In diesem Moment stellt Sitzungsleiter Florian Herrmann fest, dass es im Bundesrat keine Mehrheit für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses zu Gesundheitsreform gibt. Die Länderkammer lässt die Reform also passieren. Am Vormittag hatte ihr bereits der Bundestag zugestimmt. Damit kann die Gesundheitsreform, die größte seit Jahrzehnten, Gesetz werden.
Bundestag: Fünf Erkenntnisse aus Merz’ Regierungserklärung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich entschieden, seine letzte Regierungserklärung von der parlamentarischen Sommerpause für Grundsätzliches zu nutzen. Er spannt einen großen Bogen, vom Wirken der Maßnahmen dieser Koalition über eine klare Abgrenzung von der AfD bis zu einer verteidigungspolitischen Überraschung, die er ganz am Ende offenbart. Die fünf wichtigsten Erkenntnisse aus dem Bundestag.
Bundestag: AfD und Verteidigung - fünf Erkenntnisse aus Merz’ Regierungserklärung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich entschieden, seine letzte Regierungserklärung von der parlamentarischen Sommerpause für Grundsätzliches zu nutzen. Er spannt einen großen Bogen, vom Wirken der Maßnahmen dieser Koalition über eine klare Abgrenzung von der AfD bis zu einer verteidigungspolitischen Überraschung, die er ganz am Ende offenbart. Die fünf wichtigsten Erkenntnisse aus dem Bundestag.
SPD: Unmut über die schwarz-rote Bundesregierung
Hinter Manuela Schwesig leuchtet die Schönheit Mecklenburg-Vorpommerns, ein weißer Sandstrand, das Meer, getaucht in schönstes Abendlicht. Es ist der „MV Sommerabend 2026“ in Berlin, und die 1000 Gäste erleben in der Landesvertretung nun, wie Schwesig vor der Leinwand mit der Postkartenidylle sehr grundsätzlich wird. Die dienstälteste Ministerpräsidentin Deutschlands holt weit aus, erzählt, wie sie als Jugendliche die Wende erlebte, die Chancen, die Freiheit.
Bundeswehr will umstrittene Laserwaffen beschaffen
Es ist wieder eine dieser wundersamen Preissteigerungen, die die Haushälter im Bundestag zunehmend zweifeln, einige auch verzweifeln lässt. Seit der weitgehenden Befreiung der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse werden sie mit Vorlagen des Verteidigungsministeriums zur Beschaffung überhäuft.
Kürzungen für Psychotherapeuten: Scharfe Kritik an Sparplänen der Koalition
Die Kassenärzte äußern scharfe Kritik am Sparpaket für das Gesundheitssystem. Durch die jüngsten Änderungen der Koalition würde die Psychotherapie noch mal „besonders“ getroffen, sagte Andreas Gassen, der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.
Wie Berlin nach dem Blackout krisenfest werden soll
Kai Wegner will endlich diese unangenehme Sache mit dem Tennisspiel abschütteln. Als Berlin den größten Stromausfall seit dem Zweiten Weltkrieg erlebte, zog es der Regierende Bürgermeister bekanntlich vor, an diesem Tag erst einmal den Tennisschläger zu schwingen. Nun, sieben Monate später, hat der CDU-Politiker den Bericht einer Expertenkommission erhalten: 49 Seiten mit einer schonungslosen Analyse und Empfehlungen, wie es besser laufen könnte.
Manuela Schwesig: Eine Ministerpräsidentin geht auf Distanz zu Berlin
Manuela Schwesig hat schon viele Höhen und Tiefen der Politik, aber auch des Lebens erlebt. Zugleich ist sie immer interessiert geblieben an den Alltagssorgen der Menschen. Und überrascht in dem Kontext immer wieder damit, welche Probleme sie besonders umtreiben.
Russland: Drohnen von der Schattenflotte spionieren Nato aus
Abo – «Wir Deppen lassen die da gutmütig herumfahren» Militärexperten halten es für sehr wahrscheinlich, dass Russland die Nato-Staaten in Europa von der Schattenflotte aus mit Drohnen ausspioniert. Ein Sicherheitsexperte fordert ein härteres Vorgehen. Der Tanker Eventin gehört zu der sogenannten russischen Schattenflotte. Er trieb Anfang 2025 stundenlang manövrierunfähig in der Ostsee. (10.
Russland: Drohnen von der Schattenflotte spionieren Nato aus
Abo – «Wir Deppen lassen die da gutmütig herumfahren» Militärexperten halten es für sehr wahrscheinlich, dass Russland die Nato-Staaten in Europa von der Schattenflotte aus mit Drohnen ausspioniert. Ein Sicherheitsexperte fordert ein härteres Vorgehen. Der Tanker Eventin gehört zu der sogenannten russischen Schattenflotte. Er trieb Anfang 2025 stundenlang manövrierunfähig in der Ostsee. (10.
IISS-Bericht: Russische Spionagedrohnen von der Schattenflotte
Russland hat nach Ansicht von Sicherheitsexperten gezielt Drohnen eingesetzt, um die Luftabwehr der Nato zu testen, Militäranlagen auszuspionieren und Schwachstellen zu finden. Zu diesem Schluss kommen Mitarbeiter des International Institute for Strategic Studies (IISS), einer Denkfabrik in London, in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht.
Russische Schattenflotte in der Ostsee: „Wir Deppen lassen die da gutmütig herumfahren“
Russland hat nach Ansicht von Sicherheitsexperten gezielt Drohnen eingesetzt, um die Luftabwehr der Nato zu testen, Militäranlagen auszuspionieren und Schwachstellen zu finden. Zu diesem Schluss kommen Mitarbeiter des International Institute for Strategic Studies (IISS), einer Denkfabrik in London, in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht.
Krankschreibung in Deutschland: Ende der telefonischen Atteste geplant
Es ist aus dem Reformpaket der Bundesregierung der bisher größte Aufreger. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen künftig gleich am ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest beim Arbeitgeber einreichen. Das betrifft rund 35 Millionen Menschen, alle sozialversicherungspflichtig Beschäftigte hierzulande. Es soll auch nicht mehr möglich sein, sich telefonisch krankschreiben zu lassen.
Krankschreibung in Deutschland: Warum die Attestpflicht ab Tag eins so umstritten ist
Es ist aus dem Reformpaket der Bundesregierung der bisher größte Aufreger. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen künftig gleich am ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest beim Arbeitgeber einreichen. Das betrifft rund 35 Millionen Menschen, alle sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hierzulande. Es soll auch nicht mehr möglich sein, sich telefonisch krankschreiben zu lassen.
Koalition beschließt Reformpaket: Zehn Milliarden Euro Entlastung
Die Spitzen der Koalition haben sich nach wochenlangem Ringen auf ein umfassendes „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ verständigt. Dazu gehört auch eine Steuerreform, die Deutschlands Bürgerinnen und Bürger um zehn Milliarden Euro entlasten soll. „In voller Wirkung ab 2028“ soll dadurch eine berufstätige Familie mit zwei Kindern und einem zu versteuernden Gesamteinkommen von 60 000 Euro im Vergleich zu heute um mehr als 600 Euro jährlich entlastet werden.
Reformen: Plötzlich sind Union und SPD bereit, für Einigkeit fast jeden Preis zu zahlen
Ein bisschen Glück gehört natürlich dazu. Mal angenommen, es hätte plötzlich geregnet an diesem Morgen in Berlin. Dann hätten sie die Stühle und Pulte wieder hereinholen müssen aus dem Garten des Kanzleramtes. Und Friedrich Merz hätte die Anwesenden nicht herzlich willkommen heißen können „an der frischen Luft“.
Bundesregierung: Was das Reformpaket der Koalition enthält
Die Spitzen der Koalition haben sich nach wochenlangem Ringen auf ein umfassendes „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ verständigt. Dazu gehört auch eine Steuerreform, mit der die Bürgerinnen und Bürger insgesamt um zehn Milliarden Euro entlastet werden sollen. „In voller Wirkung ab 2028“ soll dadurch eine berufstätige Familie mit zwei Kindern und einem zu versteuernden Gesamteinkommen von 60 000 Euro gegenüber heute um mehr als 600 Euro jährlich entlastet werden.
Koalitionsausschuss: Was das Reformpaket der Koalition enthält
Die Spitzen der Koalition haben sich nach wochenlangem Ringen auf ein umfassendes „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ verständigt. Dazu gehört auch eine Steuerreform, mit der die Bürgerinnen und Bürger insgesamt um zehn Milliarden Euro entlastet werden sollen. „In voller Wirkung ab 2028“ soll dadurch eine berufstätige Familie mit zwei Kindern und einem zu versteuernden Gesamteinkommen von 60 000 Euro gegenüber heute um mehr als 600 Euro jährlich entlastet werden.
Bundeswehr plant neue Reservepflicht – Kritik kommt aus der Wirtschaft
Erzählungen zum Reservistendasein in Deutschland münden schnell in eine gewisse Verzweiflung. Frühere Soldaten berichten, dass sie gern neben der Arbeit als Ärzte auch an regelmäßigen Wehrübungen teilnehmen würden, aber von der Bundeswehr nichts hören oder vertröstet werden. Oder dass sie an überbordender Bürokratie scheitern, von Stelle zu Stelle weitervermittelt werden. Und nicht wenige klagen, dass es mit der Kriegstüchtigkeit nicht so weit her ist.
Bundeswehr: Es braucht mehr Kontrolle, wie die Rüstungsmilliarden ausgegeben werden
Es ist schon etwas kurios, dass ausgerechnet Ex-Bauministerin Klara Geywitz (SPD) nun eine nicht zu unterschätzende Rolle hat, wenn es darum geht, ihren Genossen Boris Pistorius beim Ausgeben vieler Milliarden für die Rüstung zu kontrollieren. Als Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs ist sie eine wichtige Verbündete der zunehmend besorgten Haushälter im Bundestag, neulich schaute sie sich auch beim Heer um.
„Generation Wehrdienst“? Die einen verweigern – und andere widerrufen ihre Verweigerung
Die Bundeswehr versucht gerade einiges, auch finanziell, um dem neuen Wehrdienst zum Erfolg zu verhelfen, also um mehr Soldaten und Reservisten zu bekommen. So startet im Juli eine Youtube-Serie mit dem Titel „Generation Wehrdienst“, in der junge Männer und Frauen über ihre Erfahrungen in der neuen Grundausbildung berichten, sie werden begleitet von der Einkleidung über das Gelöbnis bis zur Gefechtsausbildung und dem Biwak.
Monopolkommission warnt vor Monopolen in der Rüstungsindustrie
Es fehlt jetzt nur noch, dass Tomaso Duso sich die Haare rauft. Wenn es um das Beschaffungswesen der Bundeswehr mit seinen rund 12 000 Mitarbeitern geht, kommt er an Grenzen. Und so platzt es dann aus dem Chef der Monopolkommission heraus.
Monopolkommission warnt vor Monopolen in der Rüstungsindustrie: "Darf kein zweites Google geben"
Es fehlt jetzt nur noch, dass Tomaso Duso sich die Haare rauft. Wenn es um das Beschaffungswesen der Bundeswehr mit seinen rund 12 000 Mitarbeitern geht, kommt er an Grenzen. Und so platzt es dann aus dem Chef der Monopolkommission heraus.
Wie die Bundeswehr die Straße von Hormus sichern will
Noch liegt kein Bundestagsmandat für den Einsatz zur Sicherung einer freien Schifffahrt durch die für den Öltransport so wichtige Straße von Hormus vor, aber die Bundeswehr hat ihre Vorbereitungen darauf fast abgeschlossen. Das Minenjagdboot Fulda und das Versorgungsschiff Mosel seien bereits im östlichen Mittelmeer und würden aktuell „personell und materiell für jede Entwicklung vorbereitet“, sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Deutsch-französische Rüstungskooperation: Zwischen Berlin und Paris wächst das Misstrauen
Gerade ist die Zeit der großen Luftfahrt- und Militärmessen, die Hersteller präsentieren dort die neuesten Kampfjets, Drohnensysteme und Panzer. Erst auf der ILA in Berlin, nun auf der Rüstungsmesse Eurosatory bei Paris, wo es vor allem um die Land- und Luftverteidigungssysteme der Zukunft geht. Es ist ein großes Stelldichein von Managern, Politikern und Offizieren, in diesem Jahr wird dabei besonders viel über das Knirschen in der deutschen-französischen Verteidigungszusammenarbeit gesprochen.
Beschaffungsoffensive: Was braucht die Bundeswehr, und wie teuer darf es sein?
Die Bundeswehr hat dank der weitgehenden Befreiung von der Schuldenbremse gerade viel Geld. Das führt mitunter zu durchaus ungewöhnlichen Beschaffungsforderungen an den Bundestag. Da ist zum Beispiel die Drucksache 3561 des Haushaltsausschusses, eine Rahmenvereinbarung „über die Herstellung und Lieferung von Tankcontainern Kraftstoff (kurz TCK 9 m³)“. Zu den bisher bestellten 200 Tankcontainern sollen noch einmal bis zu 4000 weitere hinzukommen, Kostenpunkt: 902,17 Millionen Euro.
Verteidigung: Die Suche nach dem Kampfjet der Zukunft beginnt von vorn.
Abgeordnete des Deutschen Bundestags, die sich mit dem Ungetüm namens FCAS genauer auskennen, sind in diesen Tagen in ihren Büros etwas fassungslos anzutreffen. Ja, der Versuch der Zusammenarbeit mit Frankreich bei der Entwicklung eines Kampfjets der sechsten Generation, einem Projekt mit einem Gesamtvolumen von bis zu 100 Milliarden Euro, war ernüchternd. Denn das Unternehmen Dassault wollte eindeutig die Führung haben, Airbus Defence aus Deutschland wurde degradiert.
Debatte um Wehrdienst: Ein Influencer im Dienste der Bundeswehr
David Matei kannte Ole Nymoen bis zu jenem gemeinsamen Auftritt in der Sendung „Hart aber fair“ nicht. Als er von dem anderen Gast erfuhr, besorgte er sich dessen Buch „Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde“. Nymoen wäre bereit, lieber in Unfreiheit zu leben, als für die Freiheit zu sterben. Es ist außer der Absage an die Verteidigung des Landes auch eine Art Staatskritik. Matei staunte, er fand das argumentativ zu eindimensional und egoistisch.
Treffen der Sozialpartner: Der Anfang ist gemacht, aber nicht mehr
Vielleicht war es nach den teils schrillen Tönen im Vorfeld tatsächlich schon ein Erfolg, dass man sich am Ende zumindest auf diese dürren Zeilen verständigen konnte. „Einigkeit herrschte unter den Gesprächsteilnehmern, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland vor großen Herausforderungen steht“, hieß es in einer Mitteilung, die Regierungssprecher Stefan Kornelius nach dem Treffen von Wirtschaft, Gewerkschaften und den Spitzen der Koalition am späten Mittwochabend verschickte.
Benzinpreise: Der Tankrabatt wird nicht verlängert
Der wegen hoher Ölpreise eingeführte, rund 1,6 Milliarden Euro teure Tankrabatt läuft Ende des Monats aus. Die Koalition von Union und SPD habe sich darauf verständigt, das Instrument nicht zu verlängern, erfuhr die Süddeutsche Zeitung aus Koalitionskreisen. Ein Ersatz sei erst einmal nicht geplant. Aber man beobachte weiter die Lage und werde reagieren, sollte die Lage am Persischen Golf erneut eskalieren – und die Ölpreise abermals stark steigen lassen.
CSU-Chef Markus Söder bei SPD-Spargelfahrt in Berlin: Schulterschluss-Versuche an Bord
Markus Söder ist der Allerletzte. Mit langen Schritten, einem breiten Grinsen im Gesicht und satten 35 Minuten Verspätung schreitet der bayerische Ministerpräsident den Steg am Tegeler See entlang. Hier liegt die MS Havel Queen, jener Ausflugsdampfer, auf dem in diesem Jahr zum 65. Mal die Seeheimer Spargelfahrt stattfindet. 500 Leute warten auf Söder.
FCAS: Wie es nach dem Scheitern des gemeinsamen Kampfjet-Projekts weitergeht
In Paris ist man leicht pikiert, in Berlin fast froh, dass dieses Kapitel nun zu Ende ist. Um es gleich zu sagen, es ist kein gutes Ende, sondern eines, das Fragen aufwirft, das Rivalitäten und Missverständnisse offenlegt. Deutschland und Frankreich bauen zusammen ein neues Kampfflugzeug, das war einst die Vision. Einen Nachfolger für den Eurofighter, den Deutschland, Spanien und andere Länder nutzen, und die französische Rafale, beide langsam in die Jahre gekommen.
Kampfjetprojekt FCAS: Ein Scheitern mit Ansage
Am Ende war dieses Scheitern kaum mehr eine Frage des ob, sondern eher eine Frage des wann. Nun ist es wohl endgültig: Das deutsch-französische Ziel, zusammen mit Spanien einen Kampfjet der sechsten Generation zu bauen, ist Geschichte.
Kampfjetprojekt FCAS von Deutschland und Frankreich: Ein Scheitern mit Ansage
Am Ende war dieses Scheitern kaum mehr eine Frage des Ob, sondern eher eine Frage des Wann. Nun ist es wohl endgültig: Das deutsch-französische Ziel, zusammen mit Spanien einen Kampfjet der sechsten Generation zu bauen, ist Geschichte.
Bundeswehr in Litauen: „Wir sind auf dem russischen Radar“
Also, die Amerikaner sind noch hier. Die Schranke geht hoch, der Pick-up mit Bundeswehr-Kennzeichen fährt an dem Camp der US-Armee vorbei, Dutzende Abrams-Kampfpanzer stehen auf einem eingezäunten Gelände. Der deutsche Brigadegeneral Christoph Huber setzt sehr darauf, dass Donald Trump diese Soldaten auch hier lässt, denn sonst würde die erstmalige Stationierung einer ganzen Bundeswehr-Brigade im Ausland deutlich riskanter.
Verhandelt Berlin bald mit Wladimit Putin?
Bislang saß Europa nicht mit am Tisch, wenn die Vertreter der USA, der Ukraine und Russlands über ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verhandelt haben. Das aber könnte sich demnächst ändern. „Langsam öffnet sich ein Fenster für Gespräche der europäischen Seite mit Russland“, hieß es am Mittwoch aus deutschen Regierungskreisen.
Verhandlungen Europas mit Russland zu Ukraine: "Langsam öffnet sich ein Fenster"
Wenn in Berlin in den vergangenen Wochen von einem „Zeitfenster“ die Rede war, dann ging es immer um den bestmöglichen Zeitpunkt für die geplanten innenpolitischen Reformen. Nun aber deutet sich an, dass die Bundesregierung auch bei einem anderen, nicht weniger heiklen Zeitfenster Bewegung für möglich hält: in der Frage nämlich, wann Europa direkte Gespräche mit Russland über ein Ende des Krieges gegen die Ukraine führen sollte.
Pistorius hat Ärger mit geplantem Reservistengesetz
Bei gleich zwei wichtigen Vorhaben hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gerade mit Problemen zu kämpfen. Zum einen stellen sich die Arbeitgeber gegen eine neue, verpflichtende Freistellung von Arbeitnehmern für Reserveübungen. Und zum anderen gibt es verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine von Pistorius angeordnete Rücknahme eines Passus im neuen Wehrdienstgesetz.
Im Feindesland: Wie in Munster der Krieg der Zukunft geprobt wird
Von Georg Ismar, Joachim Käppner (Text) und Friedrich Bungert (Fotos) 31. Mai 2026 | Lesezeit: 12 Min. Es regnet in Strömen. Zwischen den Bäumen sind die acht Fernspäher kaum zu erkennen. Sollten sie auch nicht, die Männer haben gelernt, viele Tage lang getarnt im Wald zu überleben, lautlos zu marschieren, Drohnen und Patrouillen auszuweichen.
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