Linksextreme Demonstration in Halle: Der Staat ist handlungsfähig, wenn er möchte. Foto: picture alliance/dpa | Heiko Rebsch Kommentar | | Autor: Hans-Georg Maaßen | IHR DIGITALER ZUGANG. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden.
Is this you? As a journalist, you can create a free Muck Rack account to customize your profile, list your contact preferences, and upload a portfolio of your best work.
Claim your profile
Articles by Hans-Georg Maaßen
Rücktritt des GdP-Vize: Hübers“ Rücktritt reicht nicht aus
Ex-GdP-Vize Sven Hüber: Kein Einzelfall. Foto: IMAGO / Metodi Popow Deutschland | | Autor: Hans-Georg Maaßen | IHR DIGITALER ZUGANG. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden. Unabhängigen Journalismus unterstützen! Unabhängigen Journalismus unterstützen! Ex-GdP-Vize Sven Hüber: Kein Einzelfall.
Verfassungswidrige Machtpolitik: Warum die Brandmauer fallen muss
Die sogenannte Brandmauer wird in Deutschland behandelt, als handele es sich um einen unantastbaren Verfassungsgrundsatz. Wer sie infrage stellt, sieht sich moralischer Empörung, medialer Ächtung und parteiinternen Sanktionen ausgesetzt. Diese Brandmauer findet sich jedoch weder im Grundgesetz noch in den Geschäftsordnungen der Parlamente. Sie ist kein Gebot der streitbaren Demokratie.
Verfassungswidrige Machtpolitik: Warum die Brandmauer fallen muss
Die sogenannte Brandmauer wird in Deutschland behandelt, als handele es sich um einen unantastbaren Verfassungsgrundsatz. Wer sie infrage stellt, sieht sich moralischer Empörung, medialer Ächtung und parteiinternen Sanktionen ausgesetzt. Diese Brandmauer findet sich jedoch weder im Grundgesetz noch in den Geschäftsordnungen der Parlamente. Sie ist kein Gebot der streitbaren Demokratie.
Ceuta: Der Bankrott des europäischen Asylsystems
Die Bilder aus Ceuta sprechen eine unmissverständliche Sprache. Zehntausende Menschen – Schätzungen liegen zwischen 50.000 und 60.000 – überrannten binnen weniger Stunden die spanische Exklave. Sie schwammen, kletterten, drängten über den Grenzzaun und den Wellenbrecher. Das spanische Militär musste eingreifen, um die Lage unter Kontrolle zu bringen und den Großteil der Eindringlinge wieder nach Marokko zurückzuschicken. Dutzende kamen ums Leben. Die Spanier in Ceuta waren dem Mob ausgeliefert.
Nach Ceuta-Chaos: Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen fordert Grenz-Schließung
In einem Beitrag auf der Plattform X appellierte der ehemalige Präsident des deutschen Bundesamts für Verfassungsschutz direkt an CSU-Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Deutschland müsse seine westlichen Landgrenzen unverzüglich verstärken und notfalls sogar schließen, solange Spanien den Schutz der EU-Außengrenzen nicht ausreichend gewährleiste. Gleichzeitig sprach sich Maaßen dafür aus, der spanischen Regierung Hilfe anzubieten und Bundespolizisten zur Unterstützung nach Ceuta zu entsenden.
Verfassungsschutzreform: Dobrindt sagt der Freiheit den Kampf an
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU): Will dem politisch weisungsgebundenen Bundesamt für Verfassungsschutz (im Hintergrund) polizeiliche Befugnisse geben. Bild: JF/Kirill Singer, verwendete Fotos: picture alliance /// Imago Kommentar | | Autor: Hans-Georg Maaßen | IHR DIGITALER ZUGANG. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden.
Disziplinarrecht: Wie die Politik Beamte zu ihren Knechten machen will
Ein Beamter muss sich bei einem Disziplinarverfahren beantworten (Symbolbild): Immer häufiger bekämpfen Politiker unbequeme Staatsdiener aus politischen Gründen. Bild: JF Kommentar | | Autor: Hans-Georg Maaßen | IHR DIGITALER ZUGANG. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden.
Klima-Urteil ohne Fundament: Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen fordert Aufhebung
JavaScript wird benötigt, um exxpress.at zu nutzen. Klima-Urteil ohne Fundament: Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen fordert Aufhebung Der renommierte Jurist und frühere BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen erhebt schwere Vorwürfe gegen das Bundesverfassungsgericht – und bekommt nun unerwartete S... Start Aktuell News Forum
Die Demokratie erodiert
Ein Fahndungsplakat mit der Bitte um Hinweise zu Burkhard Garweg. Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte Kommentar | | Autor: Hans-Georg Maaßen | IHR DIGITALER ZUGANG. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden.
Politikwende gescheitert: Hans-Georg Maaßen verlässt Werteunion
Von Stefan Hantzschmann Berlin/Weimar - Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (62) hat seinen Rückzug aus der konservativen Kleinpartei Werteunion angekündigt. "Ich werde heute mein Amt als Parteivorsitzender niederlegen und aus der Partei austreten", teilte Maaßen in einem Schreiben an die Mitglieder der Werteunion mit, das er auf seiner Internetseite veröffentlichte.
Aufstand gegen Hans-Georg Maaßen: WerteUnion zerlegt sich selbst
Berlin - Der Bundesvorstand der Kleinpartei "WerteUnion" probt den Aufstand gegen Parteichef Hans-Georg Maaßen (62). Sechs von insgesamt elf Mitgliedern des Bundesvorstands haben den früheren Verfassungsschutzpräsidenten in einer Stellungnahme zum Rücktritt aufgefordert. Darin werfen sie Maaßen nicht nur einen "autokratischen Führungsstil" und eine "unverblümt zur Schau gestellten Nähe zur AfD" vor, sondern auch die Zusammenarbeit mit einem rechtsextremen Aktivisten.
Diese EU ist undemokratisch, und sie schadet Europa – Schweizer Monat
Eine freiheitliche Demokratie ist kein Zweck an sich, sondern sie ist Mittel zum Zweck. Sie dient dazu, die Ausübung von Macht zu kontrollieren, und sie soll sicherstellen, dass Macht nicht im Interesse einer kleinen Gruppe, sondern in dem des gesamten Volkes ausgeübt wird. Sicherlich gibt es Regierungssysteme, die in der Theorie effizienter arbeiten als die freiheitliche Demokratie.
Migrationsextremisten in Roben
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts vor einer Verhandlung: Viele Juristen sind mit Migrationslobbyisten eng verwickelt. Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick Kommentar | | Autor: Hans-Georg Maaßen | IHR DIGITALER ZUGANG. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden.
Solingen: Verantwortlich für diese Politik ist die CDU
Der mutmaßliche Mörder von Solingen wird abgeführt. Daß er in Deutschland war, liegt laut Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen (rechts) an der CDU. Fotos: picture alliance/dpa (2) | Uli Deck & Heiko Rebsch Kommentar Autor: Hans-Georg Maaßen IHR DIGITALER ZUGANG. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden.
Militanter Linksextremismus - Die Politik spielt den Tätern in die Hände
Solidaritätsdemonstration für die kürzlich gefaßte RAF-Terroristin Daniela Klette: Der neue Linksextremismus agiert anders als früher Foto: picture alliance/dpa | Christophe Gateau IHR DIGITALER ZUGANG. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden.
Demokratiefeinde an der Macht
Hier kommentiert Hans-Georg Maaßen: Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld /// Montage: JF Kommentar Autor: Hans-Georg Maaßen IHR DIGITALER ZUGANG. Alle Artikel auf JF online frei Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden.
EU-Migrationspakt: Simulieren und Täuschen
Die europäische Migrationspolitik hat katastrophale Auswirkungen auf Deutschland und auf viele weitere EU-Mitgliedsstaaten. Sie ist mitverantwortlich für die Erosion unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Demokratie, des Rechtsstaats und des über Generationen erarbeiteten Wohlstands. Sie trägt dazu bei, daß die Innere Sicherheit in Deutschland durch Ausländerkriminalität und Ausländerextremismus beschädigt wird.
Sozialismus bis zum Tod
Es war durchaus eine kluge Strategie Angela Merkels und anderer, die ehemals bürgerlich-konservative CDU schleichend zu einer linken Partei umzuformen – zunächst in Richtung Sozialdemokratie, dann immer rascher in Richtung Ökosozialismus. Geschickt war es zudem, dies als „Modernisierung“ zu tarnen und eine Politik der Mitte zu nennen, womit alle, die nicht brav mitliefen, als rechts markiert werden konnten.
Die Politik ist zu feige, um zu handeln
Muß das Asylrecht geändert werden, um die Migration einzudämmen? Nein, meint Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Es liege nicht am Grundgesetz, sondern ganz einfach an der Politik, die dieses nicht anwendet. Ein Kommentar.
„Letzte Generation“: Was ist an unseren Methoden kriminell?
Sie würden weiterhin dafür einstehen, Leben zu schützen. Deshalb planten sie auch, ihren Protest auf ganz Deutschland auszuweiten. Die gesamte Bevölkerung sei dazu aufgerufen, sich nächsten Mittwoch an einer Demonstration in einer Stadt in ihrer Nähe zu beteiligen. Den Vorwurf, kriminell zu sein, wiesen sie indes zurück. „Wir stehen mit unseren Namen und Gesichtern für unseren Protest. Wir kündigen an, was wir vorhaben“, betonten sie.
Der Remmo-Clan bringt Deutschland ans Limit
Ein schwerkriminelles Mitglied des Remmo-Clans kommt nicht hinter Gitter, weil es an Therapieplätzen in einem Berliner Gefängnis mangelt. Nun hat er das Land einfach verlassen. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf den Zustand Deutschlands. Ein Kommentar von Hans-Hermann Gockel.
Maaßen will Austritts-Ultimatum von CDU schriftlich
Die CDU will Hans-Georg Maaßen loswerden. Das Austritts-Ultimatum habe ihn aber bislang nur aus Medien erreicht. Er will die Aufforderung schriftlich - und bekennt sich zur Partei. Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) hat nach eigenen Angaben bislang nur aus den Medien von der Austrittsaufforderung der Parteispitze an ihn gehört. "Ich habe gar nichts von der CDU bislang bekommen", sagte Maaßen am Dienstagmorgen im Deutschlandfunk.
Maaßen wehrt sich gegen möglichen Parteiausschluß
BERLIN. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hat sich angesichts der Pläne seiner Partei, ihn loszuwerden, unbeeindruckt gezeigt. „Durch die Forderung eines Parteiausschlußverfahrens lasse ich mich nicht einschüchtern und auch nicht beeindrucken, weil ich nicht glaube, daß ich in irgendeiner Weise die Voraussetzungen für ein Parteiausschlußverfahren erfüllt habe“, sagte er der JUNGEN FREIHEIT.
Causa Maaßen: Politische Säuberung beim Grundgesetzkommentar
Früher wurden mißliebige Autoren auf ihren Schriftwerken verbrannt. Insofern ist ein deutlicher zivilisatorischer Fortschritt zu erkennen, wenn der C.H.-Beck-Verlag nach einer Mobbing-Kampagne die Zusammenarbeit mit Hans-Georg Maaßen beendet. Aus Sicht einer wehrhaften Demokratie ist das freilich ein verheerendes Zeichen. Denn wer soll noch für das Grundgesetz kämpfen, wenn selbst der einst höchste Verfassungsschützer für seine Haltung bis in die privaten Verhältnisse rachsüchtig verfolgt wird?
Union fordert Ampel zur Lieferung von Leopard-1-Panzern auf
BERLIN. Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Ampel-Regierung aufgefordert, Leopard 1-Panzer aus Industriebeständen an die Ukraine zu liefern. Zudem forderten sie, „Anfragen von Drittstaaten, die Kriegsgerät aus deutscher Produktion an die Ukraine liefern wollen“, zu genehmigen. Der entsprechende Antrag wird am Donnerstag im Bundestag diskutiert. Zudem forderte die größte Oppositionsfraktion die Bundesregierung zu schnellem Handeln auf.
Niedersachsens Verfassungsschutz: Rechtsextremismus ist größte Gefahr
Niedersachsens neuer Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril hält Rechtsextremismus für die größte Gefahr für sein Bundesland. Besonders besorgt ihn die Abkehr vieler Bürger von Diskursen auf Basis gemeinsamer Leitmedien.
Bundesregierung mauert bei Nord-Stream-Ermittlungen - Unmut wächst
BERLIN. Bundestagsabgeordnete haben das anhaltende Schweigen der Ampelkoalition zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee kritisiert. Auch von den mitregierenden Grünen kommen Unmutsäußerungen. „Ich habe gerade in Kriegszeiten Verständnis dafür, daß diese heiklen Ermittlungen auch der Geheimhaltung bedürfen können.
Nur jeder dritte Ostdeutsche glaubt an Meinungsfreiheit in Deutschland
ALLENSBACH. Nur jeder dritte Bürger in den östlichen Bundesländern ist der Ansicht, sich in Deutschland politisch vollkommen frei äußern zu können. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten „Freiheitsindex 2022“ des Instituts für Demoskopie Allensbach gaben 34 Prozent der ostdeutschen Befragten an, in Deutschland frei reden zu können, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. In den westlichen Bundesländern haben demnach 52 Prozent das Gefühl, ihre Meinung frei äußern zu können.
„Staatsfinanzen in Gefahr“: Rechnungshof rechnet mit der Ampel ab
Generalabrechnung des Bundesrechnungshofes mit der Ampel! Deren Haushaltspolitik bedrohe die Staatsfinanzen, sei intransparent und werde eine Gefahr für die kommenden Generationen.
Wissenschaftsfreiheit in Gefahr
Die Wissenschaftsfreiheit ist bedroht – sagt Professor Peter Hoeres, Inhaber des Lehrstuhls für neueste Geschichte an der Universität Würzburg. Deshalb gründete er zusammen mit anderen Wissenschaftlern den Verein Netzwerk Wissenschaftsfreiheit e.V., dem sich mittlerweile über 700 promovierte Akademiker aus allen Bereichen der Wissenschaft angeschlossen haben. Doch wie sieht diese Bedrohung aus?
Flucht vor der Meinungsfreiheit
Sie bekommen sich gar nicht mehr ein. Seit Elon Musk den Kurznachrichtendienst Twitter übernommenen hat, sind die Linken am Schimpfen und Greinen als wäre gerade ein zweites Mal die DDR zusammengebrochen. In gewisser Weise ist sie das wohl auch. Daß ihnen bei der Diskreditierung ihrer Gegner kein Vorwurf zu haarsträubenden und kein Argument zu blöd ist, ist man ja schon lange gewohnt.
Der falsche Reformer
Die Enthüllungen über exorbitante Gehälter, Selbstbedienungsmentalität, Nepotismus und politische Gefälligkeiten beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR) haben ARD-Chef Tom Buhrow die Flucht nach vorn antreten lassen. In einer Rede vor dem Übersee Club in Hamburg forderte er „einen gedanklichen Neuanfang. Ohne die typischen Selbstverteidigungsreflexe.
Freiheit? Wo gibt's so was!
Für woke Linke bricht eine Welt zusammen: Elon Musk, exzentrischer US-Milliardär, hat das Netzwerk Twitter übernommen. Was als „Witz“ begann, endete als „Putsch“, lamentiert die Süddeutsche. Stellvertretend für eine politische Klasse, die öffentliche Marktplätze als ihre Erbhöfe betrachtet, klagt der SZ-Autor, Twitter gehöre zur „kritischen Infrakstruktur des öffentlichen Lebens“ und nicht in die Hände eines „pathologischen Narzißten“.
Aussagen über Journalisten: Empörung über Maaßen-Vorwürfe
Journalisten mit Verbindungen zur linksextremen Szene? Der CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen erhebt schwere Vorwürfe gegen öffentlich-rechtliche Medien - und erntet Widerspruch. Hans-Georg Maaßen, CDU. Archivbild Quelle: Heiko Rebsch/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild Der Thüringer CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat mit Vorwürfen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heftige Reaktionen hervorgerufen.
The Rise and Fall of Postnationalism
The Decline of the West Over the last fifty years, the West has witnessed a continuous decline in the quality of the state and its activities, along with a cultural deterioration of the public sphere. All OECD (Organization for Economic Co-operation and Development) countries have also undergone a massive dichotomization of private property ownership: An ever-smaller fraction of the population owns a growing share of all non-public assets.
Hans-Georg Maaßen: Werteunion ist das gute Gewissen der CDU
Peter Tauber wirft der Werteunion „permanente Kritik an der eigenen Parteiführung und schrille Töne“ vor. Er versteigt sich sogar zu der Aussage, dass für sie „kein Platz in der CDU“ sei. Die Mitglieder der Werteunion sehen das anders: Wir wollen, dass die Unionsparteien ihren angestammten Platz als mehrheitsfähige politische Kraft für Deutschland wiederfinden. Der Werteunion geht es nicht um „Flügel“, sondern um Sachfragen.
Show More
loading
Actions
Is this you?
As a journalist, you can create a free Muck Rack account to customize your profile, list your contact preferences, and upload a portfolio of your best work.Get in touch with Hans-Georg
Contact Hans-Georg, search articles and posts on X, monitor coverage, and track replies from one place.
Learn more about Muck Rack