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Articles by Helmut Dedy
Ein Potenzial für Kunst und Kultur
Nur selten ist Kultur medial in einer Stadtgesellschaft so präsent wie in einer Kulturhauptstadt Europas. In diesem Jahr ist Chemnitz europäische Kulturhauptstadt. Aber nicht Chemnitz allein. Auch Nova Gorica in Slowenien trägt diesen Titel. Und Chemnitz hat sich mit 38 weiteren sächsischen Kommunen zusammengetan – eine ganze Region ist Kulturhauptstadt. Schon das Motto, das Chemnitz gewählt hat, macht deutlich, welche Kraft Kultur haben kann: »C the Unseen – das Ungesehene sichtbar machen«.
Steht das E-Scooter-Sharing vor dem Aus?
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Fusionen, Pleiten, strengere Regeln: Steht das E-Scooter-Sharing vor dem Aus?
Wegen eines harten Konkurrenzkampfes und immer schärferer Regulierungen in einigen europäischen Städten steht die E-Scooter-Branche unter Druck. Zuletzt gab etwa der Berliner Anbieter Tier bekannt, dass er mit dem niederländisch-französischen Wettbewerber Dott fusionieren werde. Viele stehen den achtlos abgestellten elektrischen Leih-Tretrollern negativ gegenüber. Paris verbannte sie vergangenes Jahr komplett von seinen Straßen. Was wird aus den E-Scootern? Verschwinden sie bald aus dem Stadtbild?
Erneuerbare Energien: Ausbau soll schneller werden
Die Planungsverfahren für neue Windräder oder Solaranlagen dauern in Deutschland lang. Das soll schneller gehen, beschloss der Bundestag. Kritiker fordern noch klarere Vorgaben. Der Ausbau erneuerbarer Energien soll mit Hilfe vereinfachter Verfahren deutlich beschleunigt werden. Das beschloss der Bundestag am Freitag in Berlin. Direkt im Anschluss passierte das Gesetz auch den Bundesrat. Es geht unter anderem um die Umsetzung einer bis Ende Juni kommenden Jahres befristeten EU-Verordnung.
Kindergrundsicherung: Städtetag fordert zügige Einigung
Der Städtetag fordert bei der Kindergrundsicherung Tempo. Hauptgeschäftsführer Dedy warnt vor dem Umsetzungsaufwand - das Gesetzgebungsverfahren solle "schnell eingeleitet" werden. Der Deutsche Städtetag hat die Ampel-Koalition zu einer zügigen Einigung im Streit um die Kindergrundsicherung aufgefordert. "Die neue Kindergrundsicherung sollte ein Meilenstein gegen Kinderarmut werden.
Silvesternacht: Kommunen rechnen mit mehr Böllerverbotszonen
Nach den Angriffen auf Rettungskräfte in der Silvesternacht erwarten Kommunalverbände für nächstes Jahr mehr Böllerverbote - und mehr Polizeipräsens. Nach den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht rechnen die Kommunalverbände beim kommenden Jahreswechsel mit mehr Böllerverbotszonen.
Kommunalverbände lehnen Böllerverbot an Silvester ab
Die Kommunalverbände sind gegen ein generelles Böllerverbot an Silvester. Es sei angebrachter, an die Vernunft zu appellieren. Die kommunalen Spitzenverbände haben sich gegen ein generelles Böllerverbot ausgesprochen. "Ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk ist aus Sicht der Städte nicht notwendig", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Verbände plädieren stattdessen für "Appelle an die Vernunft".
Krankenhäuser und Städte begrüßen Klinik-Reformpläne
Der Gesundheitsminister plant eine große Klinik-Reform - dafür bekommt er Zustimmung von Krankenhäusern und Städten, es werden aber auch Forderungen nach Investitionen laut. Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Krankenhaus-Reform als Schritt in die richtige Richtung begrüßt. Damit werde Druck aus dem System genommen, sagte Gaß im Deutschlandfunk. Zugleich forderte er Investitionen.
Sabotagen: Faeser will kritische Versorgung besser schützen
Angesichts der jüngsten Sabotage-Vorfälle bei den Nord-Stream-Pipelines und der Deutschen Bahn hat Inneministerin Faeser einen besseren Schutz kritischer Infrastruktur angekündigt. Nach dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipeline und der Sabotage am Kabelnetzwerk der Deutschen Bahn hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen besseren Schutz von kritischer Infrastruktur zugesagt. "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine markiert auch in der inneren Sicherheit eine Zeitenwende.
Kritik am 49-Euro-Ticket: "Hilft Geringverdienern wenig"
Nach der Einigung auf ein 49-Euro-Ticket folgt prompt Kritik: Verbraucherzentralen und Pro Bahn ist der Preis zu hoch, der Städtetag sorgt sich um Investitionen in Bus und Bahn. Nach der Grundsatzeinigung für ein 49-Euro-Ticket für Busse und Bahnen kritisieren Verbraucherzentralen, der Fahrgastverband Pro Bahn und der Deutsche Städtetag die Pläne von Bund und Ländern. Die Verbraucherzentralen fordern größeres Augenmerk auf soziale Aspekte.
Vorschläge Kommission: Scholz: "Sehr, sehr gute Grundlage"
Die Expertenkommission zur Gaspreisbremse hat vorgelegt. Nun ist die Bundesregierung am Zug. Der Kanzler lobt die Vorschläge, geht aber noch nicht ins Detail. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vorschläge der Gaspreis-Kommission als "sehr, sehr gute Grundlage" bezeichnet, um die Preise wie von der Bundesregierung angestrebt zu senken.
Gaskrise: Städtebund sorgt sich um Stadtwerke
Die Energiepreise steigen und die Sorge vor einer Versorgungslücke beim Gas wächst. Der Städtebund warnt vor Folgen für die Stadtwerke - und damit auch für die Kunden. Mit Blick auf die Gaskrise und steigende Energiepreise wächst in den Städten die Sorge, dass Stadtwerke ernsthaft in Schwierigkeiten geraten - und damit die Versorgungssicherheit gefährdet wäre.
Pandemie: Städtetag fordert Corona-Plan für Herbst
Die Kommunen in Deutschland wollen gegen eine weitere Corona-Welle im Herbst gewappnet sein. Dafür fordert der deutsche Städtetag frühzeitige Vorgaben vom Bund. Der Deutsche Städtetag fordert vom Bundestag eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes noch vor der Sommerpause. Das bekräftigte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy in einem Interview. Solche Verfahren seien zu fehleranfällig, sagte Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Pro Bahn: Keine Fahrräder im Zug mit 9-Euro-Ticket
Der Fahrgastverband Pro Bahn erwartet mit Start des 9-Euro-Tickets volle Züge und fordert ein Teilverbot von Fahrrädern. Der Städtettag fordert vom Bund mehr Geld für Nahverkehr. Der Fahrgastverband Pro Bahn befürchtet Chaos in den Zügen des Nahverkehrs, wenn das 9-Euro-Ticket am 1. Juni an den Start geht. Vor allem dann, wenn viele Bahnreisende Fahrräder mitnehmen wollen.
Städtetag sieht Finanzierungslücke beim Nahverkehr
Der Deutsche Städtetag sieht beim öffentlichen Nahverkehr eine Finanzierungslücke in Milliardenhöhe. Er fordert wegen des geplanten 9-Euro-Tickets mehr Geld vom Bund. Vom 1. Juni an soll das 9-Euro-Monatsticket im öffentlichen Nahverkehr für drei Monate gelten. Doch nicht nur um die Finanzierung gibt es Streit. Bahn-Mitarbeiter fürchten überfüllte Züge und Personalengpässe.
Tempolimit auf Autobahnen wird erneut diskutiert
Angesichts eines möglichen russischen Gas- oder Öl-Lieferstopps wird die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen diskutiert. Bisher scheiterte sie am Widerstand der Liberalen. Der Gasstreit mit Russland könnte sich zuspitzen, die Bundesregierung ruft zum Energiesparen auf. Kommt nun doch ein Tempolimit? Quelle: imago Deutschland will weniger abhängig sein von russischen Energielieferungen - daher werden Forderungen nach einem Tempolimit auf Autobahnen lauter.
Update am Abend: Hotspot-Sein oder -Nichtsein ist die Frage
ab Sonntag fallen die Masken. Ortsabhängig zumindest. Die bundesweiten Corona-Beschränkungen werden aufgehoben und jedes Bundesland kocht sein eigenes Süppchen. Bundesweite Schutzregeln gibt es bald nur noch wenige, unter anderem in Kliniken und Pflegeheimen. Mehr Maßnahmen können in regionalen Hotspots verhängt werden. Doch was als Hotspot gilt, ist nicht klar - und damit auch nicht, wie der Infektionsschutz in den kommenden Monaten aussehen wird.
Geflüchtete aus der Ukraine: Forderungen nach besserer Hilfe
Der Flüchtlingsstrom aus der Ukraine reißt nicht ab. Die Hilfe läuft - muss aber verbessert werden, fordern Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt und der Städtetag. Am Berliner Hauptbahnhof zeigt ein riesiger Monitor mit dem Hasthag #StandWithUkraine Solidarität mit der Ukraine. Quelle: dpa Angesichts Hunderttausender Ukrainer auf der Flucht mehren sich Forderungen in Deutschland, die Verteilung und Hilfe für Geflüchtete zu verbessern.
Omikron: Städtetag fordert mehr Test- und Laborkapazität
Der Deutsche Städtetag fordert Bund und Länder mit Blick auf die unklare Omikron-Datenlage auf, mehr Labor- und Testkapazitäten zu ermöglichen. Auch an Feiertagen wie Neujahr. Die Corona-Datenlage ist weiterhin unklar. Bundesgesundheitsminister Lauterbach vermutet hierzulande eine deutliche Untererfassung der Infektionen. Die weitaus höheren Zahlen zahlreicher europäischer Länder bereiten Sorge.
Corona-Maßnahmen: 3G in Bus und Bahn? Kritik an Ampel-Plänen
Nur mit 3G-Regel Bus und Bahn nutzen - das sehen offenbar Pläne der Ampel-Parteien vor. Doch daran gibt es bereits im Vorfeld Kritik, dies sei "praktisch nicht zu kontrollieren". 3G in Bus und Bahn? Die Betreiber halten solche Pläne für unrealistisch - das sei vor allem im Nahverkehr nicht zu kontrollieren.
Gesetzentwurf der Ampel-Parteien: Kritik an Corona-Plänen
Die Sieben-Tage-Inzidenz erreicht einen Höchststand, die vierte Corona-Welle rollt. Wie geht es nun weiter? Die Ampel-Koalitionäre haben einen Plan - doch der gefällt vielen nicht. Auch die Frage nach Tests für Pflegepersonal und kostenlosen Bürgertests sorgt für Diskussionen. Quelle: Sven Hoppe/dpa/Archivbild Der Gesetzentwurf der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stößt auf viel Kritik.
Hohe Energiekosten: Städtetag will mehr Heizkostenzuschuss
Niemand solle in einer kalten Wohnung sitzen, weil er sich die hohen Energiekosten nicht leisten kann, sagt Städtetag-Hauptgeschäftsführer Dedy. Deshalb fordert er Hilfen vom Bund. Die Energiekosten steigern weiter – deshalb fordert der Deutsche Städtetag Entlastungen für Geringverdiener. Für sie müsse der Heizkostenzuschuss erhöht werden. Der Deutsche Städtetag fordert Maßnahmen zur Senkung der Strompreise. Der Bund sollte die Betroffenen unterstützen - beim Strompreis und beim Wohngeld.
Corona-Impfungen bei Kindern weiter umstritten
Das Angebot von Corona-Impfungen für Kinder bleibt weiter umstritten. Der Hausärzteverband spricht von "Wahlkampfgetöse", der Deutsche Städtetag indes unterstützt die Pläne. Die Entscheidung der Gesundheitsminister, das Angebot von Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche auszuweiten, erntet Lob und Kritik. Quelle: panthermedia Die Entscheidung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern, das Angebot von Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche auszuweiten, erntet Lob und Kritik.
Reisepass: Für den Termin auf dem Amt ist Geduld gefragt
Mit dem Beginn der Sommerferien benötigen viele Menschen neue Ausweisdokumente. Doch die Behörden müssen sich noch an die Vorgaben der Corona-Arbeitsschutzverordnung halten. Wer aktuell neue Ausweisdokumente benötigt, muss sich beim Amt auf lange Wartezeiten einstellen. (Symbolbild) Quelle: dpa Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sind die ersten. In den Nordländern beginnen die Sommerferien schon am 21. Juni.
Astrazeneca: Spahn will Impfstoff freigeben
Am Donnerstag könnte die Impf-Priorisierung des Impfstoffs Astrazeneca fallen. Der Bundesgesundheitsminister will mit seinen Länderkollegen darüber beraten. Hochbetrieb im Harzer Impfzentrum Quelle: dpa Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt eine sofortige Freigabe des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca für alle Impfwilligen an - ohne Priorisierung nach Alter, Vorerkrankung oder Berufsgruppe.
Heil lehnt Impfpflicht für Pflegekräfte strickt ab
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil lehnt eine Impfpflicht für Pflegekräfte ab. Damit widerspricht er den Überlegungen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit. Archivbild Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine von dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) ins Spiel gebrachte Diskussion über eine Impfpflicht für Pflegepersonal und Mediziner strikt abgelehnt.
Harter Shutdown: Altmaier: Keine Weihnachtsgeschenke kaufen
Wirtschaftsminister Altmaier fordert die Bürger auf, in der Zeit bis zum harten Shutdown auf Weihnachtseinkäufe zu verzichten. Das Corona-Infektionsrisiko sei derzeit zu hoch. Quelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/Shutterstock Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Bürger dazu aufgerufen, an den beiden letzten Tagen vor dem harten Corona-Shutdown auf den Einkauf von Weihnachtsgeschenken in den Geschäften ganz zu verzichten.
RKI: Höchststand bei Corona-Todesfällen
Die Zahl der Corona-Todesfälle in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Das RKI registrierte zudem insgesamt 20.815 neue Infektionen mit dem Virus. Robert-Koch-Institut: Zahl der Todesfälle und Neu-Infizierten steigt Quelle: dpa Binnen eines Tages sind 590 Menschen in Deutschland an oder mit dem Coronavirus gestorben. Das sind über 100 Fälle mehr als beim bisherigen Rekordstand von 487 Toten vom vergangenen Mittwoch, wie das Robert-Koch-Institut mitteilte.
ÖPNV : Kommunen beim ÖPNV nicht alleine lassen
Die aktuellen Krisenfolgen zeigen sich sehr deutlich beim öffentlichen Nahverkehr. Der ÖPNV ist das Rückgrat für eine nachhaltige Mobilität in den Städten. Auch in der Corona-Krise ist er Garant dafür, dass Beschäftigte ihre Arbeitsplätze erreichen und die Gesellschaft mobil bleibt. Die Verkehrsbetriebe sorgen aktuell trotz Pandemie und Krankheitsausfällen für die Grundversorgung an Mobilität. Dafür gebührt den Beschäftigten Dank und Anerkennung.
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