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Articles by Herbert Ammon
250 Jahre USA: Amerika feiert sich selbst – und Deutschland hat seine Geschichte vergessen
fahne amerika flagge usa vereinigte staaten, Quelle: Alexas_Fotos, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig Wenngleich Geschichtsdaten in „unserer Demokratie“ längst nicht mehr zur nationalen Erbauung taugen, erweisen sie sich für Orientierung in der unübersichtlichen Gegenwart als unverzichtbar. Im Blick auf das 250. Gründungsjubiläum der USA am 4.
Rettet uns jetzt der Fußball vor dem Wahlfrust?
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Das alte Parteiensystem ist – spätestens im Herbst 2026 – an sein Ende gelangt. Auch der Union von CDU/CSU steht das Schicksal der SPD bevor, sofern sie in den Umfragen bundesweit weiter nach unten (< 20 Prozent) rutscht.
Ferdinand Knauß: Der gelähmte Westen – Noch nicht alle Hoffnung fahren lassen
Ferdinand Knauß: Der gelähmte Westen. Chronik einer Selbstaufgabe, Klampen (Zu Klampen Essay, o.J [2026]), 162 Seiten. Ihren allumfassenden Erfolg verdankten die 68er-„Revolutionäre“ der Verwandlung des revolutionären Gestus in „grüne“ – ursprünglich von kulturkritischen Konservativen verfochtene – Konzepte der ökologischen Weltrettung, in den Lobpreis der Multikultur und den Kampf für Minderheiten aller Art.
Deutschland vor dem Wohlstands-Kollaps: Diese Wahrheit will die Politik dem Wahlvolk nicht zumuten
Politische Krise und gescheiterte Reformen. KI generiert Ist der seit Jahren anhaltende, bedrohliche Niedergang des deutschen Wohlstandssystems noch aufzuhalten? „Während die etablierten Parteien miteinander streiten, verliert die Öffentlichkeit die Geduld, und die AfD wartet ab, bis ihr noch mehr Wähler zulaufen“, schreibt der NZZ-Redakteur Morten Freidel. Doch welcher Politiker möchte schmerzliche Wahrheiten selbst gerne hören oder dem Wahlvolk zumuten?
Erst Wahl „Timmy“, dann die Weltpolitik: Wie Nachrichten unsere Demokratie verformen
Timmy, der Wahl und die Medien in der Krise, KI generiert Laut Überschrift in „Bild“ und in den TV-Nachrichten gilt die Hauptsorge der mündigen Bürger (m/w/d) derzeit anscheinend „Timmy“. Schafft es der Buckelwal – im Falle seines Überlebens – noch zurück aus der Ostsee in die windparkreiche Nordsee? Inmitten politischer Ungewissheiten vermitteln die Medien – redaktionell selektiv – Informationen, vermengt mit Meinungen und Trivialitäten.
AfD zieht weiter davon: Union rutscht auf 24 Prozent
AfD vergrößert Vorsprung zur Union Die Union (24 %) verliert in dieser Woche einen Prozentpunkt, während die AfD (26,5 %) einen halben Prozentpunkt hinzugewinnt. Sowohl die Werte der SPD (14 %) als auch der Grünen (12,5 %) bleiben jeweils unverändert. Die Linke (11 %) legt einen Prozentpunkt zu. Das BSW sowie die FDP (je 3,5 %) behalten die Vorwochenwerte bei. Fünf Prozent (-0,5) entfallen auf sonstige Parteien.
Protestantisches Prinzip und „Tod Gottes“: Alexander Graus Essay zur Zukunft des Glaubens
Bibel im Licht der Abendsonne. KI generiert Der Publizist Alexander Grau hat einen Essay verfasst, in dem er den irreversiblen Säkularisierungsprozess – den „Tod Gottes“ – nicht beklagt, sondern als historische Leistung des Christentums, insbesondere des Protestantismus, darstellt. Dazu Herbert Ammon: „Ob der von [Grau] verfochtene Protestantismus – es handelt sich um eine weitere Ausformung des Kulturprotestantismus – eine Zukunft hat, ist ungewiss.
Was bringt den Bürgern (m/w/d) das Superwahljahr 2026?
stimmzettel box abstimmung wahl umfrage, Quelle: ,Tumisu Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig In Rheinland-Pfalz wurde gewählt. Als MP an der Spitze steht künftig in Mainz der CDU-Politiker Gordon Schnieder. Hat der Souverän für einen grundlegenden „Wechsel“ gestimmt?
Die Entmachtung des Demos in „unserer“ Demokratie
Bild von Ulrike Leone auf Pixabay Das Gespenst des Populismus geht um in Europa. Seine Bedrohlichkeit beschwören die Repräsentanten des etablierten Parteienstaats sowie die meisten Theoretiker der liberalen Demokratie.
Rhetorik der Machtpolitik: Warum Europa noch kein handlungsfähiger Machtfaktor ist
fahne flagge europa europafahne europaflagge, Quelle: Ralphs_Fotos, pixabay, Kostenlose Nutzung unter der Inhaltslizenz Kein Bildnachweis nötig In seiner jüngsten Regierungserklärung verkündete Bundeskanzler Merz, Deutschland und Europa müssten „die Sprache der Machtpolitik zu sprechen“ lernen. In seinem Blog-Kommentar stellt Herbert Ammon einige Fragen zum lauten Tenor der Rhetorik.
Trump, Putin, Krieg - das Völkerrecht ist tot!
gesetz gerechtigkeit gericht richter, Quelle: Activedia, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse reflektiert Herbert Ammon über das Spannungsverhältnis von völkerrechtlichen Prinzipien und „amoralischer“ Machtpolitik. Die deutschen Eliten verstehen sich als Protagonisten einer „regelbasierten“, an völkerrechtlichen Normen orientierten Politik.
Betrübter Rückblick auf 2025 mit schwacher Hoffnung auf 2026
2025, Jahr, Quelle: AcatXIo, Pixabay. Freie kommerzielle Nutzung, Kein Bildnachweis nötig „Ein verlorenes Jahr“ lautet die Wirtschaftsbilanz auf Seite 19 der FAZ vom 27.12.2025. In seinem Jahresrückblick 2025 unternimmt Herbert Ammon eine eher triste tour d’horizon im Blick auf aufgetürmte Schulden, deutsche Stadtbilder und Zustände im Bildungssystem. Geringe Hoffnung für 2026 hegt er hinsichtlich eines Friedensschlusses von Putins Gnaden.
Ulrich Schödlbauer: Er ist zu früh gegangen, und lächelte
Unmittelbar vor seinem Tod vollendete er das Buch „Die versiegelte Welt“. Wer war der Mann, der in kein Schema passte? Ulrich Schödlbauer war Literaturwissenschaftler, Lyriker, Romancier und vieles mehr. © Hanns Joosten Dies ist ein Open-Source-Beitrag. Der Berliner Verlag gibt allen Interessierten die Möglichkeit, Texte mit inhaltlicher Relevanz und professionellen Qualitätsstandards anzubieten. Wenn der Tag geht, kommt schon die Nacht Wenn der Tag geht, kommt schon die Nacht. Wenn der Tag geht – (U.
Schiefe historische Analogien hinsichtlich eines denkbaren Endes des Ukrainekrieges
Noch ist offen, ob eine Art Friede für die Ukraine auf der Basis von Trumps 28-Punkte-Plan zustande kommt. Entscheidend ist letztlich das Machtinteresse und Kalkül Putins. Ungeachtet all ihrer um „Verbesserungen“ bemühten Geschäftigkeit in Genf sind „die Europäer“ im Spiel um die Ukraine nur zweitrangige Teilnehmer. Herbert Ammon kommentiert die Aufregung über den möglichen „Deal“ und die mediale Empörung über ein drohendes „Versailles“ oder „München“. I.
Nachgedanken zum Volkstrauertag - Ohne patriotisches Pathos geht es nicht
Über Sinn oder Unsinn von Kriegen zu entscheiden, war nie ins Ermessen der Millionen gelegt, die in den zwei Weltkriegen ihr Leben ließen, schreibt Herbert Ammon in einem kritischen Kommentar zum gestrigen Volkstrauertag.
Reformationstag 2025: Von den Protestanten sind - keine fruchtbaren Anstöße zu notwendigen Reformen mehr zu erwarten
Anlässlich des Reformationstages skizziert Herbert Ammon die Lage des deutschen Protestantismus. Auch dessen Geist wird bewegt von Intellektuellen, denen die deutsche Geschichte – von Luther über die Nationalbewegung, das preußisch-protestantische Kaiserreich bis zum Nazireich – nur noch als geistige Negativfolie dient.
Ein störender Notruf vor dem programmierten Schiffbruch
Der eigenwillige Autor Rolf Stolz, ehedem führender Mitgründer der Grünen, hat ein Buch über die Folgen der unverminderten Immigration verfasst. Seine Kritik an der linksgrün dominierten Einwanderungspolitik zielt auch auf die EKD: „Wir sind als Christen dazu aufgerufen, das Salz der Erde zu sein – nicht dazu, die Erde zu versalzen und zur Wüste zu machen.“ Die Frage ist, wieviele Führungsfiguren „unserer Demokratie“ seine Botschaft erreicht. Rolf Stolz: Notwende Deutschland.
Google stiftet oft nur Verwirrung
Seine Mobilfunknummer seit längst zu vielen Personen, Werbeunternehmen oder Umfrage-Instituten („Haben Sie eine Minute Zeit, um ein paar Fragen zu beantworten?“) bekannt, als dasser sich über derlei Zudringlichkeit noch erregen könnte. Datenschutz als Bürgerrecht? My foot! , schreibt Herbert Ammon in seinem jüngsten Blog. Außerdem ärgert er sich über einen fehlgeleiteten Algorithmus auf academia.edu. Art. 10 GG garantiert als Grundrecht das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis.
Reflexionen zum 3. Oktober 2025
In seinem Essay zum 3. Oktober 2025 stellt Herbert Ammon unbequeme Fragen: Was sagt den Jüngeren die Geschichte Europeas, die deutsche Teilung und die deutsche Einheit, was die – nicht nur von Protestanten – als Residuum christlicher Religion invozierte deutsche Schuld, was das von Angela Merkel als „Teil der deutschen Staatsräson“ bezeichnete Verhältnis zu Israel?
Deutsche Einheit: Beobachtungen zum 3. Oktober in Berlin
Teilen Beitrag teilen Link in die Zwischenablage kopieren Link kopieren Suchfunktion schließen Gesellschaft & Kultur > Deutsche Einheit: Beobachtungen zum 3. Oktober in Berlin Gerade erlebte die Hauptstadt noch eine Großdemo, da ging es um Palästina. Auf vergilbten, mehrfach überklebten Plakaten erinnert "Fridays for Future" an ihre Agenda. Aber nicht jeder fühlt sich von der Klimakrise betroffen VON HERBERT AMMON Der 3. Oktober in Berlin.
Der Lackmustest für "Linke" und "Rechte" ist ihre Einstellung zu Israel
Mit der Parole „Free Palestine from German guilt!“ bringen die palästinensischen Organisatoren der Demonstrationen provokativ ein – auch auf der sich als antifaschistisch und historisch unbefleckt verstehenden Linken wirksames – psychologisches Motiv ins Spiel. Es handelt sich um nichts anderes als die propagandistische Anverwandlung des in „rechten“ Kreisen geläufigen Kampfbegriffs des „deutschen Schuldkults“. Die Korrelation ist eindeutig. Die Begriffe stehen unerschütterlich.
Darum kommt der neue Antisemitismus nicht von rechts, sondern von links
Die Begriffe stehen unerschütterlich. Andernfalls müssten Verfassungsschützer ihr Instrumentarium ausmustern und sich nach geeigneteren Kategorien zur Darstellung der politischen Wirklichkeit umtun.
Wie links ist der neue Antisemitismus?
Teilen Beitrag teilen Link in die Zwischenablage kopieren Link kopieren Suchfunktion schließen Gesellschaft & Kultur > Wie links ist der neue Antisemitismus? Lange schien es eindeutig: Antisemiten stehen rechts! Spätestens in Zeiten von Gaza-Krieg, Greta Thunbergs Solidarität mit Palästina und migrantischer Radikalisierung gilt das nicht mehr VON HERBERT AMMON Die Begriffe stehen unerschütterlich.
Kritik der grün-deutschen Einheitsfront
Die von Grünen verfochtene Ideologie durchdringt – vor allem seit der Ära Merkel – alle Bereiche der deutschen Gesellschaft. Im Raum des Politischen fehlt es an Alternativen zur linksgrünen Definitionsmacht in Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft. Nicht zufällig fühlt sich eine hohe Mehrheit von Bürgern in ihrer Meinungsfreiheit zunehmend eingeschränkt. Ein Kommentar von Herbert Ammon.
Der Koalitionsstreit um Frauke Brosius-Gersdorf
Drei Aspekte des Politischen Erstens: Die Metaphysik des Grundgesetzes ist nicht widerspruchsfrei. Gerade in der Selbstinterpretation ihrer Aussagen verweist Brosius-Gersdorf – „als Wissenschaftlerin" – auf die Diskrepanz zwischen „Menschenwürde" (Art. 1,1) GG) und Lebensschutz (Art. 2,2 GG). Sie hält – in Abwehr der von „rechts" vorgetragener Polemik – an der Zwölfwochenfrist für Schwangerschaftsabbrüche fest, spricht menschlichem Leben „Würde" hingegen erst von der Geburt an zu.
Der Christopher Street Day, der Iran und Klingbeils Haushalt
Teilen Beitrag teilen Link in die Zwischenablage kopieren Link kopieren Suchfunktion schließen Gesellschaft & Kultur > Der Christopher Street Day, der Iran und Klingbeils Haushalt Schrille Festesfreude fern der politischen Realität. Doch vermeintliche Widersprüche lösen sich über Johanni und kopulative Performances in Berlin auf Von Herbert Ammon Johanni 2025, im Kirchenkalender zum Gedenken an Johannes den Täufer und dessen erotisch-makabres Martyrium auf den 24.
Eros und die Zukunft unserer Wertedemokratie
Am 28. Juni herrscht in Berlin und anderswo schrille Festesfreude. Die politische Realität gerät dabei aus dem Blick. Johanni 2025, im Kirchenkalender zum Gedenken an Johannes den Täufer und dessen erotisch-makabres Martyrium auf den 24. Juni festgelegt, inspirierte der Umschlag von geisttötender Sommerhitze zu angenehmeren Temperaturen, begleitet von – gleichfalls dem Klimawandel zuzuschreibenden – stürmischen, selbst todbringenden Windstößen, zu Reflexionen zur lokalen und großen Politik.
Brüchige Sozialsysteme und deutsche Feiertage
Die nächste Gelegenheit (nach Christi Himmelfahrt, hierzulande genutzt als „Vatertag“) zum Feiern (oder Urlauben) bieten zehn Tage nach Himmelfahrt die Pfingsten. Auch hier erinnern sich nur noch die wenigsten and den christlichen Ursprung und die neutestamentlich griechische Bedeutung des Wortes. Aber jedermann (w/m/d) weiß den Freizeitwert der beiden Feiertage zu schätzen.
Die "biodeutsche" Geschichte wird zu einer Generationsfrage
Auf der ersten Seite des FAZ-Feulletons (v. 21.,01.2025) stellen sich ein dort seit längerem präsentes Autorenpaar, er israelischer, sie palästinensischer Herkunft, als Mitwirkende bei der Auswahl von „Unwort des Jahres 2024“ vor. Am Tage der Bekanntgabe des Wortes „Biodeutsche“ als „Unwort“ schrieb Herber Ammon nachfolgenden, in einigen Passagen für TabulaRasaMagazin aktualisierten Kommentar.
Bundestagswahl 2025: Keine Partei hat eine Antwort auf die großen Fragen
Im Blick auf die demokratische Transparenz signalisseiner Wahlentscheidungierende Glaskuppel über dem Reichstagsgebäude reflektiert Herbert Ammon über seine noch ungewisse Wahlentscheidung. Wie steht es mit den Wahlversprechen der CDU/CSU? Welche Koalitionen kommen für Friedrich Merz als prospektiven Bundeskanzler in Frage? Wie soll das innenpolitische Krisensyndrom aufgelöst werden? Und außenpolitisch: Wie wird Trump agieren, welche Aktionsmöglichkeiten hat eine nichtgrüne Bundesregierung?
Die christliche Hoffnung darf nicht erlöschen
In seiner vorweihnachtlichen Kolumne setzt sich Herbert Ammon kritisch mit der an Heiligabend in der Kirche zu erwartenden Botschaft sowie mit der prospektiven Weihnachtsansprache des Bundesrpäsidenten auseinander. Was erwartet uns/mich in diesen Weihnachtstagen des Jahres 2025?
Christliche Kritik an der Krise des Christentums in der Postmoderne
Der innere Zustand beider Kirchen ist kennzeichend für den Gesamtzustand des Westens in der Gegenwart.
Unzeitgemäße Gedanken zum "Volkstrauertag"
III. "Troja hört nicht auf zu brennen", lautete der Titel eines Essays des Philosophen Peter Furth. Auf die Gefahr hin, von übelwollenden Zeitgenossen bewusst missverstanden zu werden, zitiere ich Auszüge aus dem Interview, in dem der 100jährige Kurt Meisner, ein aus Landsberg a.d.Warthe (heute Gorzów Wielkopolski) stammender Überlebender des Krieges, in den er 1942 als Siebzehnjähriger - noch als Arbeitsdienstleistender- hineingeriet, in der "Jungen Freiheit" (Nr. 47, 15.
Volkstrauertag: Die heutigen Deutschen tun sich schwer mit ihren Gedenktagen, erst recht mit dem Gedenken an ihre Kriegstoten
Die heutigen Deutschen tun sich schwer mit ihren Gedenktagen, erst recht mit dem Gedenken an ihre Kriegstoten. Lange waren sie eingestimmt auf „Frieden schaffen ohne Waffen“. Doch jetzt müsse Deutschland wieder „kriegstüchtig“ sein, so proklamierte es unser Verteidigungsminister anlässlich der am 24. Februar 2022 eingetretenen „Zeitenwende“ (Scholz).
Einen Sieg Donald Trumps hatte die politisch-mediale Klasse in Deutschland für unmöglich gehalten
Einen Sieg Donald Trumps, schon gar nicht in aller Deutlichkeit und diesmal auch in der absoluten Stimmenzahl, hatte die politisch-mediale Klasse in Deutschland für unmöglich gehalten und hält ihn womöglich auch weiterhin für einen demokratischen Super-Gau. Herbert Ammon kommentiert das Wahlergebnis mit einem hypothetischen Rückblick auf die Regierungsjahre Bidens.
Trump is back
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Countdown im US-Wahlkampf: Was von Harris, was von Trump zu erwarten ist
Trump oder lieber Harris? Im Hinblick auf die US-Wahlen ist den auf Harris hoffenden Deutschen mehr Realitätssinn und weniger grün eingefärbte Wunschvorstellungen zu empfehlen. Eine solche Maxime gilt für das gesamte Feld der bedrängenden politischen Wirklichkeit. Meine Position: Weder – noch. Nicht nur einige Facebook friends sprechen von einer Wahl zwischen Pest und Cholera. Noch im Sommer tippte ich auf Kamala Harris.
Südafrika: Zwischen Zweifel und Hoffnung am Kap
Südafrika war und ist ein Land extremer Unterschiede. Das betrifft die Geographie und die Klimazonen des Landes und insbesondere die fortbestehende Kluft zwischen Arm und Reich. Die sozialen – und kulturellen – Gegensätze werden augenfällig in den Slums oder Townships und den Wohnvierteln der Wohlhabenden (zu denen inzwischen auch eine Anzahl von Schwarzen zählt).
Reformationstag: Protestantische Theologen gegen Trumpisten
Den Inhalt der zum Reformationsfest verfassten Predigten können wir ohne Mühe antizipieren: Zu erinnern gilt es an den geistig befreienden Widerstand des von seinem Gewissen getriebenen Theologieprofessors Luther gegen das im ausbeuterischen Ablasshandel zugespitzte Machtgebaren der alten Kirche. Billige Gnade sei nicht zu kaufen, heißt es unter Bezug auf Dietrich Bonhoeffer.
Die Geschichte der "Weißen Rose" und ihre Rezeption
„Wie Geschichtsschreibung allgemein stets im jeweiligen Zeithorizont stattfindet, so unterliegt Gedenken – damit auch die Geschichte der ›Weißen Rose‹ – dem zeitlich entrückten Deutungsinteresse der politischen Gegenwart“, schreibt Herbert Ammon in einem Aufsatz, der aus einem Referat hervorgegangen ist, den er am 16. August d.J. vor einem Kreis von Veteranen der Jugendbewegung in der ›Kulturinsel‹ im Hunsrück gehalten hat.
Scholzens Drehtürpolitik
Ungeachtet des geplatzten Migrationsgipfels stützt die CDU unter Merz die auf tiefgreifende Transformation der deutschen Gesellschaft zielende Politik der Ampel.
Ein Blick von außen auf die deutschen Zustände
Das EM-Spektakel ist vorüber. In den Medien stehen die Berichte und Kommentare zum Attentat auf Trump und dem Wahlsieg der um Trump gescharten Republikaner obenan. Trumps wahrscheinlicher Triumph passt nicht ins Bild der deutschen Meinungsbildner. Was die Zustände in Deutschland betrifft, schärft ein Blick von außen die Wahrnehmung der weithin negierten Wirklichkeit. I.
Die NS-Ära in einem Vorort von München
An Literatur über die NS-Ära ist kein Mangel. In ahistorischer Gegenwart, so Herbert Ammon in der nachfolgenden Buchbesprechung, da die rituellen Beschwörungen des „Nie wieder!“ auf eine gänzlich andere politisch-soziale und kulturelle Wirklichkeit treffen, verdient ein aus umfangreicher Archivarbeit hervorgegangenes Buch Interesse, welches die Realität von damals anhand der Lokalgeschichte eines Ortes in Oberbayern anschaulich macht. An Literatur über die NS-Ära ist wahrhaftig kein Mangel.
Der Wahl-o-Mat ist grün programmiert
Als „mündiger Bürger“ und ratsuchender Wähler hat Herbert Ammon das von der Bundeszentrale für politische Bildung ausgearbeitete Ratespiel zuden EU-Wahlen („Europawahl“) am 9. Juni 2024 kommentiert. I. Die als „Europawahlen“ deklarierten Wahlen zu dem – mit fürstlichen Diäten ausgestatteten, ansonsten weitgehend als parlamentarische Staffage fungierenden – EU-Parlament werden in der politisch-medialen Aufbereitung des Themas zum zentralen politischen Ereignis des Jahres 2024 stilisiert.
Zu Höckes Geldstrafe und zu den Grenzen der Redefreiheit
Das OLG Halle hat den Thrüinger AfD-Chef Höcke wegen – realen oder vermeintlichen, da ganz unschuldig unabsichtlichen – Gebrauchs eines mutmaßlich an Nazi-Emotionen mobilisierenden Appells zu einer Geldstrafe verurteilt, die ausreicht, ihn mit einer Vorstrafe zu belasten. Während seine Verteidiger durch alle Instanzen gehen wollen, ist in Merseburg ein zweites Verfahren wegen desselben Propagandadelikts anhängig.
Verfassungsschützer um Haldenwang befinden sich auf dem Holzweg
I Politik spielt sich auf verschiedenen Ebenen, Schauplätzen und Lokalitäten ab: in den Medien, im Parlament, in illustren Zirkeln und in Netzwerken – den realen oder projektiven Entstehungsorten von Verschwörungstheorien –, in den Universitäten, in den Schulen, neuerdings auch in den Kitas, in den Kirchen, auf der Straße und vor Gericht.
Ist noch auf eine Regeneration des Landes zu hoffen?
Herbert Ammon resümiert seine Reflexionen zu den deutschen Zuständen vor den EU-Wahlen wie folgt: „Jegliche Betrachtung der deutschen Gegenwart weist auf den von Deutschen inszenierten „Zivilisationsbruch“ (Dan Diner) im Zweiten Weltkrieg zurück, der wiederum – von seinen tiefliegenden ideologischen Wurzeln abgesehen – aus der europäischen Urkatastophe des Ersten Weltkriegs hervorging.
Haldenwangs Kampf mit der deutschen Sprache:
In einem FAZ-Artikel, übertitelt „Meinungsfreiheit ist kein Freibrief“,dekretiert der Präsident des Bundesamts für Verfassungschutz Haldenwang in eigenwilliger Interpretation der Bestimmungen des Grundrechts auf Meinungsfreiheit (Art. 5 GG), dass Meinungsäußerungen „auch unterhalb ihrer strafrechtlichen Grenzen und unbeschadet ihrer Legalität verfassungsrechtlich von Belang sein [können]“.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bastelt an der Verfassung
Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in einem unguten Zustand. Bei niedrigstem Wirtschaftswachstum in Europa, ungedeckten Staatsausgaben schrumpft die Umverteilungsmasse, bei wachsenden Versorgungsansprüchen und höheren Belastungen fast aller Bevölkerungsgruppen wachsen Zukunftsängste in Teilen des Volkes. Unmut erregt nicht zuletzt die Transformation (lat. Umformung) der Gesellschaft dank ungesteuerter Einwanderung.
Politik von heute lässt sich sinnvoll nicht mit Parolen von gestern machen
Seit einigen Wochen erleben wir in deutschen Städten sich ständig wiederholende „Demos gegen rechts“. Es geht darum, durch Mobilisierung von „Massen“ den – derzeit durch BSW leicht gebremsten – Aufstieg der AfD abzuwehren, ohne sich mit dessen Ursachen politisch glaubhaft auseinanderzusetzen. Zum Kampf gegen die „völkische“ AfD wird der „Verfassungspatriotismus“ ins Feld geführt.
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