Leon Ginzel
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Articles by Leon Ginzel
Kurden: Warum die Kurden so bedeutsam im Nahen Osten sind
Die Kurden sind ein Volk ohne Staat, das von jeher diskriminiert wird. Als Verbündete spielen sie aber eine wichtige Rolle, auch im Irankrieg. Ein Überblick Das kurdische Volk lebt im Nahen Osten auf mehrere Länder und Konfliktregionen verteilt – daher spielt es in diesen auch oft eine bedeutende, manchmal sogar entscheidende Rolle. Wo liegen die wichtigsten kurdischen Siedlungsgebiete? Welche Bedeutung haben die Kurden im Irankrieg? Ein Überblick Wo befinden sich die kurdischen Gebiete?
Huthi-Miliz : Was hinter der Seeblockade der Huthis im Roten Meer steckt
Internationale Reedereien und die Weltwirtschaft blicken sorgenvoll auf einen weiteren Krisenherd in Nahost. Sein Name: Bab al-Mandab – das »Tor der Tränen«. Die Meerenge vor der Westküste des Jemen bildet den südlichen Zugang zum Roten Meer. Sie ist ein Nadelöhr für den globalen Schiffsverkehr und viele Öltanker. Anfang der Woche hat die mit dem Iran verbündete Huthi-Miliz genau dort eine Seeblockade gegen Saudi-Arabien angekündigt. Erste Schiffe wurden bereits angegriffen.
Was sich durch das neue Gebäudemodernisierungsgesetz verändert
Heizungsgesetz Now Drei Dinge, die sich vom Heizungsgesetz lernen lassen sueddeutsche.de - Kommentar von Michael Bauchmüller, Berlin • 48m Kaum etwas hat die Deutschen so gegen Klimapolitik aufgebracht wie der Plan, ihnen saubere Heizungen vorzuschreiben. Seit diesem Freitag ist das … Bundestag Now Bundestag beschließt neues Heizungsgesetz zeit.de - Quelle: dpa • 52m Der Bundestag hat das neue Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen.
Neues Regeln für Heizungen : Was sich durch das neue Gebäudemodernisierungsgesetz verändert
Es ist vielleicht das umstrittenste Gesetz der Ampelregierung gewesen, um das sich zudem viele falsche Mythen rankten. Jetzt ist das Gebäudeenergiegesetz – im Volksmund als Heizungsgesetz bekannt – in wichtigen Punkten Geschichte. Der Regierungskoalition aus Union und SPD hat mit ihrer Zustimmung im Bundestag nicht nur den Namen des Gesetzes erneuert, sondern geht mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz neue (alte) Wege in Sachen Brennstoffe. Auch der Bundesrat gab grünes Licht für das Gesetz.
Bundestag und Bundesrat stimmen umstrittener Krankenkassenreform zu
Krankenversicherung Now Was sich durch die Reform der Krankenversicherung für Patienten ändert zeit.de - Quelle: DIE ZEIT, KNA, yer • 27m Homöopathie darf von Krankenkassen nicht mehr gezahlt werden, Medikamente werden teurer: die wichtigsten Änderungen für Versicherte durch die … Hamburg Now Unabhängige Patientenberatung in Hamburg eröffnet ndr.de • 19m Sie hilft Menschen bei schwierigen medizinischen, psychosozialen und juristischen Fragen - anonym und kostenfrei.
Bundestag stimmt umstrittener Krankenkassenreform zu
Politik Deutschland Now Bundestag beschließt Krankenkassen-Sparpaket – Zuzahlungen steigen 2027 Euronews Deutsch - Von M.K. • Now Mit den Stimmen von Union und SPD hat der Bundestag ein umstrittenes Sparpaket im Gesundheitswesen beschlossen. Es soll die Krankenkassenbeiträge stabilisieren. Kritiker warnen jedoch vor längeren Wartezeiten und höheren Belastungen für Patienten.
Zwei Schwerverletzte an Gymnasium in Bayern – 16-Jähriger festgenommen
1 hour ago Mehrere Verletzte an bayrischem Gymnasium, Polizeieinsatz läuft derstandard.de • 1h Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen. Die Hintergründe sind noch unklar Hamburg 5 hours ago Molly (11) aus Eimsbüttel geht viral – mit einem echten Frauen-Anliegen abendblatt.de - Von Geneviève Wood, Redakteurin • 5h Die Sechstklässlerin und ihre Freundinnen fordern Geschlechtergerechtigkeit an ihrer Schule in Stellingen. Ihr Einsatz zeigt Wirkung.
Eilmeldung 14:37 Uhr Oberbayern : Mehrere Verletzte an Gymnasium in Bayern – Verdächtiger festgenommen
An einem Gymnasium in der Kleinstadt Schongau in Oberbayern sind bei einem Vorfall mehrere Menschen verletzt worden. Die Einsatzlage deute auf eine Amoktat hin, sagte ein Polizeisprecher der ZEIT. Nach einem entsprechenden Protokoll arbeite man derzeit. Weitere Details nannte er nicht, auch nicht zur Schwere der Verletzungen und wie viele Menschen betroffen sind. Es soll sich laut Polizei um eine einstellige Zahl handeln.
Grüne erhöhen mit eigenem EEG-Gesetzentwurf Druck auf Katherina Reiche
Katherina Reiche 2 hours ago Deutschland droht Solar-Chaos – weil die Politik ein Gesetz verpennt basicthinking.de - Fabian Peters • 2h Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) läuft Ende 2026 aus. Ein Nachfolger ist bislang nicht in Sicht. Eigentlich wollte Wirtschaftsministerin … Neue Mobilität 1 hour ago Es läuft doch auch so sueddeutsche.de - Von Michael Bauchmüller • 1h Die Förderung wird runtergeschraubt, das neue Heizungsgesetz macht den Einbau fossiler Kessel wieder einfacher.
Erneuerbare Energien : Grüne erhöhen mit eigenem EEG-Gesetzentwurf Druck auf Katherina Reiche
Die Grünen haben in der Diskussion um die künftige Förderung von erneuerbaren Energien in Deutschland einen eigenen Gesetzesvorschlag präsentiert. Konkret geht es um eine Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Das EEG hat in seiner jetzigen Form nur noch bis Ende dieses Jahres eine sogenannte Beihilfegenehmigung vonseiten der EU. Diese braucht es bei bestimmten Subventionen, damit der Wettbewerb innerhalb eines Marktes nicht verfälscht wird.
Erneuerbare Energien : Grüne erhöhen mit eigenem EEG-Gesetzentwurf Druck auf Katherina Reiche
Die Grünen haben in der Diskussion um die künftige Förderung von Erneuerbaren Energien in Deutschland einen eigenen Gesetzesvorschlag präsentiert. Konkret geht es um eine Anpassung des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Das EEG hat in seiner jetzigen Form nur noch bis Ende dieses Jahres eine sogenannte Beihilfegenehmigung von Seiten der EU. Diese braucht es bei bestimmten Subventionen, damit der Wettbewerb innerhalb eines Marktes nicht verfälscht wird.
Tour de France 2026 : Zweimal Tortur hoch nach Alpe d'Huez – alles zur Tour de France 2026
Diese 113. Auflage der Tour de France (4. Juli bis 26. Juli 2026) hat es in sich. Über 3.333 Kilometer und 21 Etappen geht es durch das Mutterland des Radsports. Der Jahreshöhepunkt für alle Radsportprofis und -fans startet in diesem Jahr in Spanien. Am Ende, kurz vor Schluss, wartet außerdem noch ein echter Tour-Mythos: der legendäre Aufstieg nach Alpe d'Huez. Und das gleich zweimal. Lesen Sie hier alles Wissenswerte zur Tour de France 2026.
AfD : Alice Weidel zeigt sich bereit für Gespräche mit dem BSW
AfD-Chefin Alice Weidel zeigt sich offen für Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Die AfD stehe »selbstverständlich« für Dialog und demokratischen Austausch, sagte Weidels Sprecher der ZEIT. Deshalb nehme man den Vorstoß des BSW grundsätzlich positiv auf, »gerade weil wir gemeinsam für Diplomatie und die sofortige Beendigung des Ukrainekriegs eintreten«. Letztlich sei jede Partei für ihren Wahlkampf selbst verantwortlich.
BSW fordert AfD zu Debatte zwischen Wagenknecht und Weidel auf
In einem Brief der BSW-Parteispitze an die AfD-Parteivorsitzenden bietet das BSW der AfD die Zusammenarbeit an. Die Brandmauer wird indessen …
Bündnis Sahra Wagenknecht : BSW fordert AfD zu Debatte zwischen Wagenknecht und Weidel auf
Mit einem Brief an Alice Weidel und Tino Chrupalla sucht das Bündnis Sahra Wagenknecht die Nähe der AfD. In dem zweiseitigen Schreiben, das der ZEIT vorliegt, kritisiert die BSW-Spitze um Fabio de Masi und Amira Mohamed Ali die Brandmauer zur AfD als »undemokratisch«. Vielmehr stellt der Brief beide Parteien und ihr Spitzenpersonal als Opfer eines sogenannten »Mainstreams« dar. Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezeichnet das BSW als »propagandistischen Staatsfunk«.
Regierungsbefragung im Bundestag : Friedrich Merz verteidigt Konzept der Rentenkommission gegen Kritik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Kritik der Opposition an der Arbeit seiner Regierung abgewiesen. Die AfD-Fraktion warf Merz in der regulären Regierungsbefragung vor, das Vertrauen der Bürger verloren zu haben. Zudem würden sich Union und SDP im Dauerstreit befinden. Auf eine Frage, ob die Regierung und er als Kanzler gescheitert seien, verwies Merz auf die am Dienstag vorgelegten Ergebnisse der Rentenkommission.
Vier neue Restaurants in Deutschland erhalten zwei Michelin-Sterne
zeit.de - In Deutschland gibt es 25 neue Sterne-Restaurants, aber "nur" ein neues 3-Sterne-Haus. Die höchste Auszeichnung des Guide Michelin ging an ein ...
Guide Michelin 2026 : Vier neue Restaurants in Deutschland erhalten zwei Michelin-Sterne
In Frankfurt am Main sind die neuen Michelin-Sterne für herausragende Restaurants in Deutschland vergeben worden. Die Experten des Gourmetführer Guide Michelin prämierten insgesamt 25 neue Sterne-Restaurants. In der höchsten Kategorie mit drei Michelin-Sternen gab es einen Neuzugang: Das Restaurant L.A. Jordan in Deidesheim mit Chefkoch Daniel Schimkowitsch. Er hat damit den Sprung von zwei auf drei Sterne geschafft.
Versäumter Dopingtest : Frühere Wimbledonsiegerin Markéta Vondroušová für vier Jahre gesperrt
Die frühere Wimbledonsiegerin Markéta Vondroušová ist wegen eines nicht absolvierten Dopingtests für vier Jahre und damit bis zum 21. Juni 2030 gesperrt worden. Nach eigenen Angaben hat sie den Test wegen einer Angststörung nicht gemacht. Die International Tennis Integrity Agency (ITIA) teilte mit, dass der fehlende Test auf Grundlage der Anti-Doping-Regeln wie ein positiver Befund gewertet werden müsse. Demnach hatte die Tschechin am 3. Dezember 2025 keine Probe abgegeben.
Rahmenabkommen im Irankrieg : Was über die Einigung zwischen den USA und dem Iran bekannt ist
Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die USA und der Iran auf ein Rahmenabkommen zur Beilegung des Krieges verständigt. Das bestätigten neben der US-Regierung und dem Iran auch der Vermittler Pakistan. Die am 80. Geburtstag von US-Präsident Donald Trump verkündete Einigung soll den Grundstein für weitere Verhandlungen legen, die etwa Teherans Atomprogramm zum Thema haben. Was über das Rahmenabkommen bekannt ist.
Mehr Kinder und Jugendliche sind wegen ADHS pflegebedürftig
Eltern 2 days ago Warum so viele Boomer-Kinder heute in Therapie sitzen – und was das für Familien bedeutet familie.de - Charoline Bauer • 2d Ob zu viel Lob, zu hohe Erwartungen oder zu wenig Eigenständigkeit: Die Generation der heute 30- bis 40-Jährigen arbeitet oft intensiv ihre Kindheit … Shopping 1 day ago Wenn Eltern sich glücklich kaufen zeit.de - Von Sarah Heidi Engel • 1d Hier was kaufen, dort was – und das jeden Tag: Wenn Eltern ihren Selbstwert mit Shoppen regulieren, kann das in...
Pflegebedürftigkeit in Deutschland : Mehr Kinder und Jugendliche sind wegen ADHS pflegebedürftig
Die Zahl der ADHS-Diagnosen bei pflegebedürftigen Kindern und Jugendlichen hat 2025 leicht zugenommen. Sie stieg laut aktuellen Daten des Medizinischen Diensts Bund (MD) auf 24 Prozent und ist damit die meistgestellte Diagnose bei Kindern und Jugendlichen bis 17 Jahren. Das ist ein Anstieg von drei Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 190.000 Kinder und Jugendliche von Fachleuten des MD begutachtet, das waren fast viermal so viele wie noch im Jahr 2015.
Tankrabatt : Was Tankrabatt und 12-Uhr-Regel den Verbrauchern bisher gebracht haben
Seit Anfang April hat sich an den Tankstellen in Deutschland einiges geändert. Seitdem dürfen nur noch einmal am Tag, um 12 Uhr, die Preise angehoben werden. Am 1. Mai kam der staatliche Tankrabatt von knapp 17 Cent pro Liter hinzu. Mit diesen beiden Schritten will die Bundesregierung dafür sorgen, dass die durch den Irankrieg stark gestiegenen Spritpreise wieder fallen. Wie gut das funktioniert hat. Eine preissenkende Wirkung der 12-Uhr-Regel ist laut Experten und dem ADAC nicht festzustellen.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Leipzig : Was über die mutmaßliche Amokfahrt in Leipzig bekannt ist
In Leipzig ist ein Autofahrer durch die Innenstadt gerast und hat mindestens einen Menschen getötet. Der Fahrer wurde festgenommen. Was bisher bekannt ist Auto rast mit hoher Geschwindigkeit durch Leipziger Fußgängerzone, mindestens ein Toter und zahlreiche Verletzte. Fahrer steuert SUV durch Innenstadt, stoppt erst nahe Thomaskirche. Polizei nimmt mutmaßlichen Täter fest, Innenstadt abgeriegelt. Zwei Tote, zwei Schwerverletzte, 20 Verletzte - Rettungskräfte im Einsatz.
Katherina Reiche ließ zahlreiche Mails von Mitarbeitern durchsuchen
Donald Trump will in Washington den „größten und schönsten Triumphbogen der Welt“ bauen lassen – mit absurden Dimensionen. Doch nicht er wird am Ende …
Bundeswirtschaftsministerium: Katherina Reiche ließ zahlreiche Mails von Mitarbeitern durchsuchen
Der Schokoladenhersteller Ritter Sport streicht erstmals in seiner 110-jährigen Unternehmensgeschichte Arbeitsplätze. Am Hauptsitz in Waldenbuch bei …
Bundeswirtschaftsministerium : Katherina Reiche ließ Dutzende Mailkonten von Mitarbeitern durchsuchen
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat mehr als 30 Mailaccounts von Mitarbeitern ihres Ministeriums durchsuchen lassen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mehrerer Politiker der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der ZEIT vorliegt. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet. Demnach wurden Ende Januar 36 E-Mail-Konten von 27 Mitarbeitern durchleuchtet.
Hohe Energiepreise: Lars Klingbeil lässt Übergewinnsteuer prüfen
Der eingeschränkte Flugverkehr wegen des Kriegs im Iran bringt deutlich weniger Touristen in die Schweiz. Auch in Luzern ist der Rückgang an …
Hohe Energiepreise : Lars Klingbeil lässt Übergewinnsteuer prüfen
Wegen der durch den Irankrieg stark gestiegenen Energiepreise lässt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Einführung einer Übergewinnsteuer prüfen. Wie die ZEIT aus Ministeriumskreisen erfuhr, könnten durch ein solches Instrument übermäßige Krisenprofite" abgeschöpft werden, um damit "gezielte und rasche Entlastungen zu finanzieren". Eine Idee ist demnach, mit den Einnahmen aus einer Übergewinnsteuer eine höhere Pendlerpauschale zu finanzieren.
Deutscher Bundestag : Friedrich Merz kritisiert die USA und Israel für Start des Irankriegs
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA und Israel für den Beginn des Irankriegs kritisiert. "Es gibt bis heute kein überzeugendes Konzept, wie diese Operation gelingen könnte", sagte Merz in seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Washington hat uns nicht zurate gezogen und die europäische Hilfe nicht für notwendig erklärt." Weiter sagte er: "Wir hätten abgeraten, diesen Weg so zu gehen." Eine militärische Beteiligung Deutschlands schloss Merz erneut aus – auch an der Straße von Hormus.
Deutscher Bundestag : Friedrich Merz kritisiert die USA und Israel für Start des Irankrieges
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA und Israel für den Beginn des Irankriegs kritisiert. "Es gibt bis heute kein überzeugendes Konzept, wie diese Operation gelingen könnte", sagte Merz in seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Washington hat uns nicht zu Rate gezogen und die europäische Hilfe nicht für notwendig erklärt." Er hätte abgeraten, diesen Weg so zu gehen, wie er gegangen wurde. Eine militärische Beteiligung Deutschlands schloss Merz aus – auch an der Straße von Hormus.
Landtagswahl in Baden-Württemberg: Friedrich Merz wirft Grünen Kampagne gegen Manuel Hagel vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Tag nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg die Grünen für eine Kampagne gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel kritisiert. Das habe ihn im Hinblick auf persönliche Verletzungen besorgt, sagte Merz auf einer Pressekonferenz. Die Kampagne habe "weit in die Familie von Manuel Hagel" hineingereicht. Er machte "insbesondere eine ganze Reihe von Grünen-Bundestagsabgeordneten" dafür verantwortlich. "Es wäre gut gewesen, wenn das unterblieben wäre.
Landtagswahl in Baden-Württemberg: Friedrich Merz wirft Grünen Kampagne gegen Manuel Hagel vor
Friedrich Merz (CDU) hat am Tag nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg die Grünen für eine Kampagne gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel kritisiert. Das habe ihn in Hinblick auf persönliche Verletzungen besorgt, sagte Merz auf einer Pressekonferenz. Die Kampagne habe "weit in die Familie von Manuel Hagel" hineingereicht. Er machte "insbesondere eine ganze Reihe von Grünen-Bundestagsabgeordneten" dafür verantwortlich. "Es wäre gut gewesen, wenn das unterblieben wäre.
Wahl in Baden-Württemberg: Baden-Württemberg wählt – Beteiligung deutlich höher als 2021 | Flipboard
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8. März verspricht Hochspannung. Sämtliche Ergebnisse finden Sie in unserer Live-Grafik. Stuttgart – Bei der …
Landtagswahl in Baden-Württemberg: Alles Wichtige zur Landtagswahl in Baden-Württemberg 2026
7 hours ago Bei seinem Besuch im Weißen Haus kam Bundeskanzler Merz zwar kaum zu Wort, durfte sich jedoch viel Lob von US-Präsident Trump anhören. Andere Europäer wurden hart kritisiert. US-Präsident Donald Trump hat die Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz bei dessen Besuch im Weißen Haus hoch gelobt und …
Landtagswahl in Baden-Württemberg: Alles Wichtige zur Landtagswahl in Baden-Württemberg 2026
Eins steht schon vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg fest: Es wird einen neuen Ministerpräsidenten geben. Der bisherige "Landesvater" Winfried Kretschmann (Grüne) tritt nicht mehr zur Wahl an. Nach fünfzehn Jahren sei er froh, aufzuhören, sagte Kretschmann der ZEIT. Aber bedeutet sein Abschied aus der Politik auch, dass die Grünen ihre Machtposition im Ländle verlieren? Oder kann Cem Özdemir nahtlos anknüpfen und das schwierige Kretschmann-Erbe als Ministerpräsident antreten?
Energiepreise: Preise für Öl und Gas steigen deutlich
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Preise für Öl und Gas steigen nach Eskalation in Nahost deutlich
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Münchner Sicherheitskonferenz: Bundeskanzler Merz will transatlantische Beziehung neu ausrichten
Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein "Programm der Freiheit" für Europa entworfen. "Wir setzen in dieser Zeit der Anfechtung unsere eigene Agenda", sagte Merz. Dieser Prozess sei "im Werden". Die internationale Ordnung sei nicht nur im Begriff zerstört zu werden, "diese Ordnung gibt es so nicht mehr". Als Antwort darauf entwarf Merz ein Konzept mit vier Schritten.
Abhängigkeit Europas: Stimmt es eigentlich, dass Europa von den USA abhängig ist?
In Brüssel drängt in diesen Tagen ein alter Begriff mit voller Kraft zurück auf die politische Agenda: die europäische Souveränität. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron pocht schon länger darauf, Bundeskanzler Friedrich Merz forderte sie zuletzt gezielt für den Tech-Sektor. Und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wünscht sich ganz generell eine "neue europäische Unabhängigkeit". Ihr sorgenvoller Blick geht in Richtung der USA.
Stromnetzausbau: Katherina Reiche will Entschädigungszahlungen für Ökostrom abschaffen
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plant umfassende Änderungen am Energiewirtschaftsgesetz, um den Ausbau der Stromnetze anders zu organisieren. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der der ZEIT vorliegt. Zuerst hatte der Spiegel über das Thema berichtet. Dem Entwurf zufolge gibt es einen großen Antragsstau von sogenannten "Netzanschlussbegehren". Damit sind Anfragen unter anderem für Großbatteriespeicher, Rechenzentren oder Anlagen für Erneuerbare Energien gemeint.
US-Notenbank Fed: Was hinter Donald Trumps Angriff auf Fed-Chef Powell steckt
Seit Monaten überzieht US-Präsident Donald Trump den Chef der US-Notenbank Fed, Jerome Powell, mit Verbalattacken. Trumps Dauervorwurf: Die Leitzinsen seien zu hoch. Nun kommt eine juristische Facette dazu. Das Justizministerium droht Powell mit einer Anklage wegen zu hoher Renovierungskosten des Fed-Hauptsitzes in Washington, D. C. Der Notenbankchef machte den Vorgang selbst öffentlich und reagierte ungewohnt deutlich. Lesen Sie hier alle wichtigen Informationen zu den Hintergründen des Streits.
Brandenburg: Landtag lehnt Antrag auf Auflösung ab
Der Brandenburger Landtag hat den Antrag der AfD über die Auflösung des Parlamentes abgelehnt. Die nötige Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande, nur 36 Abgeordnete stimmten dafür, 47 dagegen – nötig wären 59 Ja-Stimmen gewesen. Das BSW schloss sich dabei dem AfD-Antrag an. Die Abstimmung fand im Rahmen einer Sondersitzung statt, die nach dem von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) verkündeten Aus der Regierungskoalition von SPD und BSW beantragt worden war.
Brandenburg: AfD scheitert mit Antrag auf Neuwahl in Brandenburg
Der Brandenburger Landtag hat den Antrag der AfD über die Auflösung des Parlaments abgelehnt. Die nötige Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande, nur 36 Abgeordnete stimmten dafür, 47 dagegen – nötig wären 59 Ja-Stimmen gewesen. Das BSW schloss sich dabei dem AfD-Antrag an. SPD und CDU lehnten ihn geschlossen ab. Die Abstimmung fand im Rahmen einer Sondersitzung statt, die nach dem von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) verkündeten Aus der Regierungskoalition von SPD und BSW beantragt worden war.
Regierungskoalition in Brandenburg: Brandenburgs Landeskoalition steht vor dem Aus
Regierungskoalition in Brandenburg: Brandenburgs Landeskoalition steht vor dem Aus Der Austritt von Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach aus dem BSW stürzt die Landesregierung in eine Krise. Hält die Koalition? Das Liveblog 6. Januar 2026, 10:27 Uhr Schließen Artikelzusammenfassung Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach wechselt von der BSW-Fraktion zur SPD-Landesfraktion, was die knappe Mehrheit der SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke gefährdet.
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