Im Jahr 2021 hat das Bundesverwaltungsgericht die Praxis vieler Kommunen beendet, in Milieuschutzgebieten verstärkt von Vorkaufsrechten Gebrauch zu machen. Dagegen will die große Koalition das Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten wieder stärken. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat dafür einen Gesetzesentwurf vorgelegt, den der Bundestag im Herbst beraten und beschließen soll. Werden damit Städte wieder aktiver werden und Immobilien kaufen?
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Articles by Mathias Hellriegel
Bauturbo: So lässt sich der Wohnungsbau antreiben
Die Reform des Städtebaurechts hat es in sich. Zunächst hat der Bauturbo im Oktober die Befreiungsregelungen ausgeweitet. Dazu wurde der Lärmschutz gelockert. Doch damit soll nicht genug sein: Der Koalitionsvertrag fordert von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) eine weitere Novelle des Baugesetzbuchs, um Bauen zu beschleunigen. Was ist noch zu regeln? 1. Lärm in der Wohnung messen Zunächst gilt es, die Revolution im Lärmschutzrecht zu Ende zu führen.
Enteignung? Berliner Experimente gefährden den Bau
Der Mangel an bezahlbaren Wohnungen hat sich zu einer der drängendsten sozialen Fragen entwickelt. Über alle politischen Lager hinweg herrscht Einigkeit über diesen Befund – umso kontroverser sind die vorgeschlagenen Lösungsansätze.
Frankfurt hat sie,Berlin nicht: Braucht eine Großstadt Hochhäuser?
FAZ+ Mit Mut nach ganz oben : Braucht eine Großstadt Hochhäuser? Gastbeitrag Von Mathias Hellriegel , Markus Viering 10.09.2025, 10:22Lesezeit: 3 Min. Bildbeschreibung ausklappen Statussymbole: Hochhäuser prägen das Stadtbild in New York.Reuters Frankfurt hat sie, aber Berlin nicht: Welche Zukunft haben Hochhäuser? Die vertikale Stadt bietet Wohnen, Arbeiten und Freizeit auf engem Raum.
Gegen die Wohnungsnot: Wie der Bau-Turbo zündet - und wo nicht
FAZ+ Gegen die Wohnungsnot : Wie der Bau-Turbo zündet – und wo nicht Gastbeitrag Von Mathias Hellriegel 17.06.2025, 15:14Lesezeit: 4 Min. Bildbeschreibung ausklappen Bauarbeiter im Einsatz in Köln: Die Zahl der Baugenehmigungen ist zuletzt gesunken.dpa Die neue Bauministerin plant einen Befreiungsschlag: Mit dem Bau-Turbo haben Gemeinden keine Ausreden mehr, wenn durch zu wenig Wohnraum die Mieten steigen.
Industriegebiete: Statt der Schornsteine rauchen nun die Köpfe
Los Angeles war die perfekte Stadt des letzten Jahrhunderts. Alles hat hier seinen Platz, und zwar genau den richtigen: Die Angelenos wohnen nahe dem Meer oder auf den kühleren Hügeln, kaufen an schier endlosen Straßen ein, wo fast jeder Shop seinen eigenen Parkplatz hat, und arbeiten an den Rändern der Stadt, das gilt dort selbst für die Traumfabriken Hollywoods.
Abwendungsvereinbarungen können gekündigt werden
Öffentliches Recht. Besteht ein kommunales Vorkaufsrecht im Milieuschutzgebiet nicht, sind Abwendungsvereinbarungen, die dennoch abgeschlossen wurden, kündbar. VG Berlin, Beschluss vom 9. September 2022, Az. 19 L 112/22 (nicht rechtskräftig) Öffentliches Recht.
Die Hürden für Nachbarklagen gegen Befreiungen sind hoch
Öffentliches Recht. Damit Nachbarn gegen Befreiungen vom festgesetzten Maß der baulichen Nutzung und der überbaubaren Grundstücksfläche vorgehen können, müssen die Festsetzungen ausdrücklich nachbarschützenden Charakter haben. VGH Bayern, Beschluss vom 20. April 2022, Az. 9 CS 22.442 Öffentliches Recht.
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