Maximilian Stascheit
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Für @POLITICOEurope im Berliner Regierungsviertel unterwegs | Autor Berlin Playbook | Absolvent @as__academy | mstascheit@politico.eu
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Articles by Maximilian Stascheit
Merz bei den jungen Wilden: Der nächste Showdown?
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Friedrich Merz reist morgen zum Deutschlandtag der Jungen Union nach Bonn und trifft auf eine Parteijugend, die nach dem Rentenstreit des Vorjahres weiter voller Frust steckt. Die vielleicht nicht jungen, aber jüngeren Mitglieder um Johannes Winkel wollen endlich Reformen. Ob der Parteichef die Basis befrieden kann, ordnet Rasmus Buchsteiner von Bonn aus ein.
Das Rot-Grün-Rot-Dilemma in der Hauptstadt
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Die Berliner Landespolitik manövriert sich erst in eine Sackgasse und will nun doch daraus rausfinden. Wegen des Streits um antisemitische Strömungen in der Linkspartei stehen die Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen auf der Kippe, werden aber heute fortgesetzt. Wie sich das rot-grün-rote Bündnis gegen den Widerstand von SPD und Grünen im Bund retten will, zeigt Maximilian Stascheit auf.
„Linke hat die Zusage gegenüber SPD und den Grünen heute nicht gehalten“ - Sondierungen pausiert
Entgegen Grünen- und SPD-Forderungen ist eine Israelfeindin nun Teil der Berliner Linksfraktion. Das hat Konsequenzen.
Berlin-Sondierungen pausiert: „Die Linke hat die Zusage gegenüber SPD und den Grünen heute nicht gehalten“
Entgegen Grünen- und SPD-Forderungen ist eine Israelfeindin nun Teil der Berliner Linksfraktion. Das hat Konsequenzen.
Berliner Linksfraktion: „Die Linke hat die Zusage gegenüber SPD und den Grünen heute nicht gehalten“
Entgegen Grünen- und SPD-Forderungen ist eine Israelfeindin nun Teil der Berliner Linksfraktion. Das hat Konsequenzen.
Das Bas-Beben: Neuer Groll zwischen Union und SPD
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Der überraschende Rücktritt erschüttert die Koalition: SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas gibt ihren Rückzug von allen Ämtern bekannt. Ausgerechnet kurz vor dem wichtigen Arbeitgebertag heute. POLITICO-Chefkorrespondent Rasmus Buchsteiner ordnet zusammen mit Maximilian Stascheit ein, wie diese Personalie das zerrüttete Regierungsbündnis belastet und warum mit der eiligen Ernennung von Alexander Schweitzer die Proporzregeln der SPD über Bord geworfen werden.
Wie Dobrindt Europas Asylpolitik verschärfen will
Präsentiert von Ørsted Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit PAULINE VON PEZOLD PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier meldet sich Maximilian Stascheit. Selten habe ich so interessiert auf einen Landesparteitag geschaut wie den, der heute bei den Berliner Linken stattfindet. Auch SPD und Grüne dürften gespannt (und besorgt) beobachten, wie regierungsfähig und -willig sich die Linken präsentieren. Wir sortieren gleich mal die Lage für Sie.
Rot-Grün-Rot in Berlin?: „Das ist in der Hauptstadt nicht erträglich und darf nicht in die Nähe der Macht kommen“
Ministerpräsident Özdemir will eine harte Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linkspartei – und warnt seine Grünen vor einer Koalition in Berlin. Man müsse bei der Linken den gleichen „Maßstab“ anlegen wie bei der AfD.
Rot-Grün-Rot in Berlin?: „Das ist in der Hauptstadt nicht erträglich und darf nicht in die Nähe der Macht kommen“
Rot-Grün-Rot in Berlin? Die Berliner Linke steht nach ihrem Wahlsieg wegen Kontakten zu Clan-Kreisen und Antisemitismus-Vorwürfen massiv in der Kritik. Die Zweifel an ihrer Regierungsfähigkeit wachsen. Ministerpräsident Özdemir will eine harte Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linkspartei – und warnt seine Grünen vor einer Koalition in Berlin. Man müsse bei der Linken den gleichen „Maßstab“ anlegen wie bei der AfD.
Der Rivale im Weißen Haus: Gipfel zwischen Trump und Xi
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Wenn die mächtigsten Männer der Welt aufeinandertreffen, steht die globale Ordnung im Mittelpunkt. In Washington sprechen Donald Trump und Xi Jinping über Zölle, Taiwan und die Vorherrschaft bei Künstlicher Intelligenz. POLITICO-Reporter Hans von der Burchard analysiert, ob bei den verhärteten Fronten diplomatische Lösungen möglich sind und wo Stillstand droht.
Rot-Grün-Rot in Berlin?: Özdemir fordert, bei der Linken die gleichen Standards wie bei der AfD anzulegen
Rot-Grün-Rot in Berlin? Baden-Württembergs Regierungschef Cem Özdemir (Grüne) Quelle: picture alliance/dpa/Bernd Weißbrod Ministerpräsident Özdemir will eine harte Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linkspartei – und warnt seine Grünen vor einer Koalition in Berlin. Man müsse bei der Linken den gleichen „Maßstab“ anlegen wie bei der AfD. Klicken Sie hier, um sich Artikel von WELT in der Google-Suche bevorzugt anzeigen zu lassen.
Reform-Agenda: Merz‘ neue Suche nach Gerechtigkeit
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Nach dem Wahlschock steht die politische Reformagenda in Berlin auf dem Prüfstand. CDU-Chef Friedrich Merz rückt scheinbar plötzlich die soziale Gerechtigkeit in den Fokus. Rasmus Buchsteiner ordnet ein, was Phantom-Debatten sind und wie Union und SPD planen, die politische Mitte wieder für sich zurückzugewinnen. Im 200-Sekunden-Interview fordert der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Sebastian Lechner einen Kurswechsel.
Deutschlands Kampfjet-Dilemma
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Ein teures Symbol der Abhängigkeit: In Texas nimmt Verteidigungsminister Boris Pistorius den ersten F-35-Kampfjet für die Bundeswehr entgegen. Die Tarnkappenflieger sichern die nukleare Teilhabe Deutschlands, offenbaren aber zugleich das Scheitern europäischer Rüstungsprojekte. Rixa Fürsen erklärt, warum Europa diese technologische Lücke derzeit nicht aus eigener Kraft schließen kann.
Vertrauensfrage à la Merz
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Friedrich Merz steht massiv unter Druck. Gibt es nach den anstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern eine indirekte Vertrauensfrage im CDU-Präsidium? Maximilian Stascheit und Rasmus Buchsteiner analysieren, wie Merz mit Themen wie Spritpreisen und Rentenreform in die Offensive gehen will und warum er eine New-York-Reise absagt, um die CDU-Ministerpräsidenten auf seinen Kurs einzuschwören.
Deutschlands Weg aus dem Bildungsdesaster
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Deutschlands Bildungssystem befindet sich im freien Fall. Nach dem jüngsten PISA-Schock belegt nun auch der neue Bildungsmonitor eine Abwärtsspirale, die jeden Bildungspolitiker und die Regierung alarmieren müssen. Maximilian Stascheit analysiert die Lage und präsentiert fünf konkrete Thesen, wie durch einen Fokus auf Basiskompetenzen und ungeschönte Daten die Trendwende gelingen kann.
Merz’ Flug-Deal mit dem Scheich
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Roter Teppich für Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan: Hinter den Kulissen des Staatsbesuchs aus den Emiraten tobt ein harter Wirtschaftskrimi. Hans von der Burchard zeigt auf, warum mögliche Emirates-Direktflüge die Lufthansa alarmieren und sogar ein Gerangel der Bundesländer entfachen. Währenddessen wächst der parteiinterne Druck auf Friedrich Merz.
Merz’ Flug-Deal mit dem Scheich
Handelskriege 8 hours ago Wie Mark Carney zum Anführer der freien Welt wurde – indem er Trump die Stirn bot rollingstone.de - Guy Lawson • 8h Der US-Präsident versucht, den nördlichen Nachbarn mit einem Handelskrieg zu erpressen. Es funktioniert nicht. In Kanadas Premierminister Mark Carney … Leitzins 10 hours ago Sind Leitzinsen von drei Prozent wirklich realistisch? wiwo.de - Henrike Adamsen • 10h Die EZB steht wohl vor dem nächsten Zinsschritt.
Siegmunds Angst vor der Macht
Präsentiert von Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit RIXA FÜRSEN PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier ist Maximilian Stascheit. Meine Lederhose liegt bereit — wir sehen uns heute Abend bei der Berliner Eröffnung des bayerischen Oktoberfests im Tipi am Kanzleramt. Zur Generaldebatte komme ich allerdings noch in normaler Montur. Keine Sorge! Ob auf Sommerfesten oder den Bundestagsfluren: Das politische Berlin spricht weiter vor allem über Sachsen-Anhalt.
Die Koalition der Ratlosigkeit
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Nach dem Wahlschock in Sachsen-Anhalt steht der Reformkurs der Bundesregierung auf der Kippe. Während Lars Klingbeil im Bundestag seinen Haushalt erklärt, muss Kanzler Friedrich Merz gucken, dass seinem Koalitionspartner ob schwieriger Umfragen und Wahlergebnisse nicht der Reformwille abhanden kommt. Rasmus Buchsteiner analysiert, wie sich der Kanzler in Selbstkritik übt und trotzdem noch nicht so wirkt, als hätte er definitive Antworten.
Merz sucht das richtige Wahlabend-Wording
Präsentiert von Verband der Chemischen Industrie Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit CARLOTTA DIEDERICH PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier meldet sich Maximilian Stascheit. Heute Abend beobachte ich den Kanzler und seinen neuen Sport-Staatsminister in der Uber Arena, denn Friedrich Merz nimmt Ronald Rauhe direkt mit zum Auftakt der Frauen-Basketball-WM. Hoffentlich habe ich aus dem Unterrang einen guten Blick auf die Ehrenloge.
Brodeln in der CDU: Schulzes Linken-Problem
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Ein Antrag im CDU-Kreisverband Harz droht die politische Zukunft von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze zu gefährden. Kurz vor der Wahl steht die strikte Unvereinbarkeit mit der Linkspartei auf dem Prüfstand. Es ist ein Beschluss, der Schulze jede Machtoption rauben könnte. Nikolaus Doll von WELT berichtet von einem denkwürdigen Abend und welche Kettenreaktion der Union nun bevorstehen könnte.
Das Comeback des Außenkanzlers
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Nach dem Ost-Wahlkampf und voraussichtlich schwierigen Ergebnissen für die CDU, wartet auf Friedrich Merz die diplomatische Weltbühne. Maximilian Stascheit zeigt gemeinsam mit Hans von der Burchard, warum der Kanzler im heimischen Wahlkampf gemieden wird, international dagegen aber den nächsten großen Auftritt sucht. In Sachsen-Anhalt dominiert derweil AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund das Geschehen mit dauerhafter Freundlichkeit.
Hitzeschutz als Wahlthema: Baden in der Spree und eine Million Bäume – grüne Führung schaltet sich in Berlin-Wahlkampf ein
Mit einem Hitzeschutzplan versucht die Grünen-Spitze, dem schwächelnden Berlin-Wahlkampf ihrer Partei Schwung zu geben. Für Brantner und Banaszak geht es bei den Landtagswahlen auch um die eigene Zukunft.
Wie Schwesig zur Eigenmarke wird
Präsentiert von Verband der Chemischen Industrie Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit PAULINE VON PEZOLD PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier meldet sich Maximilian Stascheit. Wir schalten heute zuerst nach Mecklenburg-Vorpommern. Spuren im Sand: Gordon Repinski war mit Manuela Schwesig in Rostock-Warnemünde spazieren. Er erlebte eine Ministerpräsidentin, die voller Selbstbewusstsein gegen die AfD antritt — und sich dabei maximal von der Bundes-SPD abgrenzt.
Das neue Machtzentrum der Koalition
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Die Fraktionsspitzen der großen Koalition suchen in Münster wohl auch sowas wie einen westfälischen Frieden. Maximilian Stascheit blickt auf das mächtige Führungstrio um Thorsten Frei (CDU), Alexander Hoffmann (CSU) und Matthias Miersch (SPD). Sie müssen nun beweisen, dass sie ohne Jens Spahn knappe Mehrheiten organisieren können.
Kabinettsklausur: Altes Ritual, neue Probleme
Listen on Spotify Apple Music Amazon Music Nach der Sommerpause trifft sich die Bundesregierung zur ersten Klausur nach dem Kabinettsumbau im brandenburgischen Schloss Neuhardenberg. Der Kanzler fordert Disziplin, aber die Konflikte belasten die Koalition weiterhin merklich. Rasmus Buchsteiner liefert dazu die ersten Einschätzungen direkt aus Neuhardenberg. Im 200-Sekunden-Interview stellt sich der SPD-Fraktionschef Matthias Miersch den Fragen zum politischen Herbst.
Spende an die AfD: Jetzt spricht Sven Schulze
Präsentiert von Verband der Chemischen Industrie Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit CARLOTTA DIEDERICH PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier meldet sich Maximilian Stascheit. Wir schalten gleich direkt nach Sachsen-Anhalt. Gordon Repinski war gestern dort und hat mit Sven Schulze einen Spaziergang durch Schönebeck gemacht — eine 30.000-Einwohner-Stadt im Salzlandkreis. Die Gemeinde Altmärkische Höhe ist von dort knapp 130 Kilometer entfernt.
German lawmakers call for EU sanctions on Israel’s Ben-Gvir over Gaza killing remarks
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BERLIN —Senior conservative and social-democrat lawmakers in Germany’s governing coalition are urging the EU to sanction Israel’s Minister of National Security Itamar Ben-Gvir after he called for nightly targeted killings in Gaza. “I think targeted killings should be carried out in Gaza, remove 30, 40 [people] every night,” said Ben-Gvir, leader of the far-right Jewish Power party, in a podcast episode released last Saturday. “Not just those who pose an immediate threat.
By Hans Joachim Von Der Burchard Verified, Franziska Nocke, Maximilian Stascheit Verified, Milena Wälde
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POLITICO Europe
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Klingbeils One-Man-Show
Präsentiert von Verband der Chemischen Industrie Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit CARLOTTA DIEDERICH PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier ist Maximilian Stascheit. Heute kommt ihr Playbook aus Heidelberg — ab hier begleite ich gleich Cem Özdemir auf seiner ersten Sommertour als Ministerpräsident. Meine Zug-Lektüre gestern Abend waren die Kabinettsvorlagen für heute. Die Tagesordnung ist ziemlich lang — von Sommerloch mal keine Spur. Klingbeil an der Klingel: Die Sitzung wird vom Vizekanzler geleitet.
Unions-Showdown unter der Kuppel?
Präsentiert von innoscripta SE Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit CARLOTTA DIEDERICH PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier schreibt Maximilian Stascheit. Gleich geht’s endlich wieder mit dem Rad ins Regierungsviertel. Erst zum Interims-Amtssitz des Bundespräsidenten am Spreebogen und von dort sind es nur 700 Meter bis zum Reichstagsgebäude, wo die Unionsfraktion im Plenarsaal tagt. Sie treffen mich in der Lobby.
Stühlerücken im Kabinett: Wer folgt auf Frei?
Präsentiert von innoscripta SE Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit PAULINE VON PEZOLD PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier ist Maximilian Stascheit. Das muss man Friedrich Merz und der Union lassen: Sie sorgen im beginnenden Sommerloch dafür, dass die Politik-Bubble möglichst lange über Personalien spekulieren kann. Der Fraktionsvorsitz ist geklärt — die daraus folgende Kabinettsrochade aber noch nicht.
Wadephul: Außenwirtschaftsminister in Afrika
Präsentiert von innoscripta SE Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit CARLOTTA DIEDERICH PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier schreibt Maximilian Stascheit. Zumindest ein bisschen was ist heute los im politischen Berlin: Im Kanzleramt tagt das Kabinett. Spannend wäre, ob jemand ein Erinnerungs-Selfie macht. Könnte ja gut sein, dass ein Minister ab nächster Woche nicht mehr dabei ist. Aber wir lassen die Personalspekulationen heute mal sein.
Merz und die unangenehmen Fragen im Ahrtal
Präsentiert von innoscripta SE Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit PAULINE VON PEZOLD PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin, hier ist Maximilian Stascheit. Mir bleibt der 14. Juli 2021 für immer in Erinnerung, weil es der (wegen Corona digitale) Auswahltag der Axel-Springer-Akademie war. Bochum, wo ich meine Bewerbungsreportage schrieb, ist an dem Tag halb untergegangen — so verheerend wie im Ahrtal war es aber längst nicht. Fünf Jahre danach: Heute Abend ist Friedrich Merz bei der Gedenkveranstaltung in Ahrweiler.
Elterngeld: Spürbare Einschnitte – das ändert sich jetzt für Familien
Familienministerin Prien (CDU) hat im nächsten Jahr 1,19 Milliarden Euro weniger Geld zur Verfügung. Gespart wird vor allem bei den Familienleistungen. Der Deutsche Frauenrat bezeichnet die Pläne als âArmutstreiber für Millionen von Frauenâ.
Einschnitte für Familien: Spürbare Einschnitte – das ändert sich beim Elterngeld
Familienministerin Prien (CDU) hat im nächsten Jahr 1,19 Milliarden Euro weniger Geld zur Verfügung. Gespart wird vor allem bei den Familienleistungen. Der Deutsche Frauenrat bezeichnet die Pläne als âArmutstreiber für Millionen von Frauenâ.
Einschnitte für Familien: Wie sehr die Regierung jetzt bei Elterngeld und Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende spart
Familienministerin Prien (CDU) hat im nächsten Jahr 1,19 Milliarden Euro weniger Geld zur Verfügung. Gespart wird vor allem bei den Familienleistungen. Der Deutsche Frauenrat bezeichnet die Pläne als âArmutstreiber für Millionen von Frauenâ.
Merz, Klingbeil und die Nörgler
Das POLITICO-Briefing zu den wichtigsten Ereignissen des Tages in Berlin. Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit PAULINE VON PEZOLD Hallo Berlin! Hier schreibt Maximilian Stascheit. Wir starten in eine wilde Woche, die letzte vor der Sommerpause! Nochmal Fraktionssitzungen, Plenum, Sommerfeste, Bundesrat ist auch noch — und Mittwoch startet der Nato-Gipfel. Kein gewöhnlicher Montag: Heute tagt schon das Kabinett, danach geht Lars Klingbeil mit dem beschlossenen Haushaltsentwurf in die Bundespressekonferenz.
Wie die Grünen-Chefs sich gegen „Querulanten“ durchsetzen – und ihre Macht ausbauen
Die Grünen nähern sich ein Stück weit CDU und SPD an: Die Mitglieder stimmen mit klarer Mehrheit für eine Parteireform. Die Basis verliert dadurch an Einfluss â stattdessen gibt es mehr Führung von oben.
Parteireform: Wie die Grünen-Chefs sich gegen „Querulanten“ durchsetzen – und ihre Macht ausbauen
Die Grünen nähern sich ein Stück weit CDU und SPD an: Die Mitglieder stimmen mit klarer Mehrheit für eine Parteireform. Die Basis verliert dadurch an Einfluss â stattdessen gibt es mehr Führung von oben.
Das Wahlkreis-Roulette
Das POLITICO-Briefing zu den wichtigsten Ereignissen des Tages in Berlin. Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit RIXA FÜRSEN Hallo Berlin! Hier meldet sich Maximilian Stascheit nach Deutschlands WM-Aus. Hester Somsen war ganz nah dran — die niederländische Botschafterin hatte in unserem Tippspiel auf ein 1:1 gesetzt, aber Deutschland nach dem Elfmeterschießen weiterkommen sehen. Wir hätten ihr den 100-Prozent-Treffer gegönnt! Sie wollen auch mittippen? Schreiben Sie mir hier.
Schwarz-Rot: Rente gut? Nicht alles gut.
Das POLITICO-Briefing zu den wichtigsten Ereignissen des Tages in Berlin. Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit PAULINE VON PEZOLD Hallo Berlin! Hier meldet sich Maximilian Stascheit. Wir starten in den zweitletzten Sitzungswochen-Dienstag vor der Sommerpause! Ab 8:30 Uhr treffen Sie mich exakt hier. Ich hörte, da gibt es „bildstarke“ Renten-Proteste. Mehr dazu später. Achtung, Herr Merz: Die schwarz-rote Renten-Harmonie ist kein Grund zur Gelassenheit.
Rentenreform: Grüne „Renten-Rebellen“ – Wie junge linke Abgeordnete ihre Parteichefs unter Druck setzen
Die Grünen verheddern sich in der Rentenpolitik â jetzt gehen junge Abgeordnete aus dem linken Parteiflügel mit eigenen Vorschlägen voran. Das Thema droht die Partei zu spalten.
Merz’ G7-Missionen
Präsentiert von Vodafone Business Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit PAULINE VON PEZOLD PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier meldet sich Maximilian Stascheit. Friedrich Merz hat noch vor dem Zubettgehen vom Friedensdeal zwischen den USA und dem Iran erfahren — und ließ in der Nacht bereits Statements verschicken. Später bricht er auf zum G7-Gipfel in Évian, auf dem die Situation in Nahost zu den Schwerpunkten gehören wird.
Merz, die Reformen und die Länder
Präsentiert von Instagram Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit PAULINE VON PEZOLD PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier meldet sich Maximilian Stascheit. Alle schon wieder wach? Bis 1:33 Uhr ging die Bundestagssitzung — zuletzt waren diese Nachtschichten eher selten. Am Abend kamen sogar noch ungewöhnlich viele Minister im Plenum. Den Grund verrate ich Ihnen unten im Spotted. Platz der Republik oder Leipziger Straße?
Innenministerkonferenz: Das letzte Mal ohne die AfD?
Präsentiert von Instagram Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit RIXA FÜRSEN PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier ist Maximilian Stascheit. Die knappen Infos aus dem Kanzleramt zum Koalitionsausschuss erreichten mich gestern auf dem Rückweg vom NRW-Fest. Wirkliche Einigungen gibt es noch nicht — aber immerhin will man weiterreden. Mehr dazu gleich.
Berliner Grünen-Spitzenkandidat: „Wir wollen diese Vermieter auf dem Berliner Markt nicht mehr haben“
Berliner Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf Quelle: Martin U. K. Lengemann/WELT Die Berliner Grünen wollen bestimmte Vermieter zum Wohnungsverkauf zwingen – Spitzenkandidat Graf erklärt, warum. Zudem macht er die Verdreckung der Hauptstadt zu einem zentralen Wahlkampfthema. Werner Graf, 45, ist Grünen-Spitzenkandidat bei der Berlin-Wahl im September. Im Abgeordnetenhaus ist er Co-Fraktionschef seiner Partei. WELT: Herr Graf, im November wurden Sie mit 82 Prozent zum Grünen-Spitzenkandidaten gewählt.
Löhne von Frauen und Männern: Union will Entgelttransparenzgesetz kippen
Löhne von Frauen und Männern CSU-Politiker Andreas Lenz Quelle: picture alliance/dts-Agentur/dts Nachrichtenagentur GmbH In der Union wächst der Widerstand gegen die EU-Entgelttransparenzrichtlinie. CDU- und CSU-Politiker drängen die Bundesregierung, in Brüssel über eine Rücknahme zu verhandeln. Aus der Unionsfraktion im Bundestag kommt die Forderung an die Bundesregierung, in Brüssel Verhandlungen über eine Aufhebung der Entgelttransparenzrichtlinie zu führen.
Löhne von Frauen und Männern: Wie die EU ein neues Bürokratiemonster aufzieht – und damit Merz in Bedrängnis bringt
Per Richtlinie will die EU Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen bekämpfen. Doch die Umsetzung hierzulande würde Unternehmen in neue Bürokratie stürzen. Die Regierung Merz steht vor einem neuen Konflikt.
Der schwarz-rote Kampf mit der Lohntransparenz
Präsentiert von Instagram Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit RIXA FÜRSEN PRÄSENTIERT VON Hallo Berlin! Hier schreibt Maximilian Stascheit. Gestern Abend im Sauerland hat Friedrich Merz so getan, als gäbe es die Spekulationen um einen Kanzler-Tausch gar nicht. Interessante Worte gab es dafür zu den Reformplänen. Mehr dazu gleich von Rasmus Buchsteiner, der in Neheim-Hüsten dabei war.
Wadephul, Rubio und die Frage der US-Truppen
Das POLITICO-Briefing zu den wichtigsten Ereignissen des Tages in Berlin. Von MAXIMILIAN STASCHEIT Mit CARLOTTA DIEDERICH Hallo Berlin! Hier schreibt Maximilian Stascheit. Für Johann Wadephul geht es um viel: US-Truppenabzug, russische Drohungen, die Ukraine und die schwelende Iran-Krise. Darüber soll beim Nato-Außenministertreffen gesprochen werden — erstmals seit Langem auch wieder face to face mit dem US-Kollegen. Hans von der Burchard hat die Details.
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