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Articles by Peter Weins
Ohio: US-Polizist wegen Mordes an Afroamerikaner angeklagt
Am Mittwoch wurde der Videomitschnitt des Vorfall publik gemacht. In der Aufnahme ist zu sehen und zu hören, wie der Polizist DuBose mehrmals um seinen Führerschein bittet, bis dieser irgendwann sagt, dass er zwar einen besitze, ihn aber nicht bei sich habe. Dann bittet der Beamte den Autofahrer, seinen Sitzgurt zu öffnen. Der Polizist zerrt am Türgriff, doch DuBose hält die Tür fest, um sie geschlossen zu halten. Plötzlich ruckelt das Videobild, ein Schuss ist zu hören.
Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt das Betreuungsgeld
In seinem Urteil folgte das Bundesverfassungsgericht der Argumentation der Kläger. Zwar habe der Bund im Bereich der "öffentlichen Fürsorge" gegenüber den Ländern eine konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit und dürfe daher Regelungen für Hilfen in individuellen oder existenziellen Notlagen erlassen. Doch gelte dies nur, wenn damit bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse geschaffen werden, hieß es zur Begründung des Urteils.
Griechenland aktuell : "Griechische Wirtschaft am Rande einer Katastrophe"
Was für irrer Zeitplan, auf den sich gestern aben die Chefs der Eurozone geeinigt haben. Bis morgen nun also soll Athen – einmal mehr – eine umfangreiche und substanzielle Reformliste präsentieren. Weil man seit Wochen ja sowieso an nichts anderem arbeitet als an Reformlisten, könnte das vielleicht sogar zu schaffen sein. Zumal die Staats- und Regierungschefs gestern nicht mit zahlreichen neuen Auflagen um die Ecke gekommen sind, die Griechenland noch zusätzlich erfüllen soll.
Referendum: Griechenland hat die Wahl
China, Indien und die USA beobachteten genau, ob die Europäer diese Krise meisterten oder an der Herausforderung scheiterten, sagte Steinmeier. Für den Fall eines Ausscheidens Griechenlands aus der Eurozone gelte: "Europa würde in Teilen der Welt an Ansehen verlieren und Glaubwürdigkeit einbüßen." Zugleich kritisierte Steinmeier die griechische Regierung. Es sei "eine Mischung von Unerfahrenheit, Ideologie und radikaler Rhetorik", mit der diese die Verhandlungen in eine Sackgasse getrieben habe.
Schuldenkrise: Griechische Regierung weist Angebot der Gläubiger zurück
Schuldenkrise: Griechische Regierung weist Angebot der Gläubiger zurück In einer Dringlichkeitssitzung soll das griechische Kabinett über die Vorschläge der Gläubiger beraten. Die Regierung hat diese vorab als inakzeptabel bewertet. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nach dem EU-Gipfel in Brüssel | © Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa Die griechische Regierung will die Vorschläge der Gläubiger-Institutionen für Reform- und Sparmaßnahmen nicht hinnehmen.
Schuldenkrise: Griechenland muss offenbar Gehälter und Renten kürzen
Gibt es in den kommenden Tagen keine Einigung mit den Gläubigern, drohen Griechenland die Pleite und womöglich ein Ausscheiden aus der Eurozone. Am Montag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel zu einem außerplanmäßigen Gipfel, um über die Lage zu beraten. Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis sieht derweil die Verantwortung für den nächsten Schritt bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) liegen.
Schuldenkrise: Keine Einigung bei Eurogruppentreffen zu Griechenland
Schuldenkrise: Keine Einigung bei Eurogruppentreffen zu Griechenland Die Vorschläge des griechischen Finanzministers Varoufakis haben die Euro-Finanzminister nicht überzeugt. Ein Gipfel am Montag soll nun eine Lösung bringen. Yanis Varoufakis | © Julien Warnand/EPA/dpa Die Gespräche der Euro-Finanzminister über die Griechenlandkrise sind nach anderthalb Stunden ohne Einigung zu Ende gegangen. Es habe keinen Durchbruch gegeben, teilten Diplomaten beim Treffen der Finanzminister mit.
MH17: Kreml manipulierte mit Photoshop
Auf einem Bild soll laut russischen Angaben zu sehen sein, dass am Tag des Absturzes mindestens ein selbstfahrender Buk-Raketenwerfer der ukrainischen Armee nicht mehr auf dem Militärstützpunkt nördlich von Donezk stand. Das zweite Satellitenbild soll belegen, dass zwei selbstfahrende Raketenwerfer und ein weiteres Militärfahrzeug der ukrainischen Streitkräfte südlich des Dorfes Zaroschinskoe stationiert waren.
Volkswagen: Ferdinand Piëch tritt zurück
Volkswagen: Ferdinand Piëch tritt zurück VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch legt sein Amt nieder. Das hat die Volkswagen AG mitgeteilt. Rücktritt: der Vorsitzende des Aufsichtsrats der Volkswagen AG, Ferdinand Piech, und seine Ehefrau Ursula Piech, hier im Mai 2013 | © Marijan Murat/dpa Volkswagen-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch hat den Machtkampf um die Spitze bei Europas größtem Autobauer Volkswagen verloren.
Griechenland: IWF sieht Fortschritte bei Schuldenverhandlungen
Nach Wochen des Stillstands gibt es laut einem Zeitungsbericht erstmals Fortschritte bei den Gesprächen zwischen Griechenland und seinen internationalen Gläubigern. "Seit einigen Tagen ist ein wenig mehr Schwung in die Verhandlungen zwischen den drei Institutionen und der griechischen Regierung gekommen", sagte der Europachef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Poul Thomsen, dem Handelsblatt. Dies sei eine gute Entwicklung, die Anlass zur Hoffnung gebe.
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