Sven Giegold
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Articles by Sven Giegold
Energieministerin Reiche jetzt mit Kampfansage an die Erneuerbaren
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Energie- und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche wird immer radikaler. Nach der Ankündigung, massiv auf neue Gaskraftwerke setzen zu wollen und EU-Gelder für neue Atomkraftwerke zu unterstützen, folgt jetzt eine Kampfansage an die Erneuerbaren Energien. Auf dem Tag der Industrie des BDI (Bundesverbands der Deutschen Industrie) am 24.
Germany brings market investigation tool back on EU competition policy agenda
The proposed reform of Germany’s competition law, which expands the scope and powers of its national competition authority, could become a model for the EU, economy state secretary Sven Giegold (Greens) said. Earlier this week, negotiators of Germany’s three-party coalition reached an agreement on the reform of its national competition law.
“Europa wird damit global zum Leitmarkt für grüne Innovationen …!”
„Künftig werden in der EU nur noch Produkte zugelassen, die langlebig, reparierbar, wiederverwendbar und recycelbar sind sowie den Vorschriften für nachhaltige Produkte entsprechen“, konstatierte am gestrigen Montag, 22. Mai, Sven Giegold, Staatssekretär im Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium anlässlich seiner Teilnahme als Vertreter der Bundesregierung beim EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat in Brüssel.
Mitgliedstaaten geeint: Unverkaufte Waren dürfen nicht vernichtet werden
Nach zähen Verhandlungen haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf ihre Positionen in der Ökodesign-Reform geeinigt. Neu ist dabei ein Verbot der Vernichtung von unverkauften Textilien und Schuhen. Normale Konsumgüter wie Kleidung gelten allgemein als klimabelastend, wobei einige fragwürdige Schätzungen besagen, dass bis zu 10 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen auf die Textilindustrie zurückzuführen sind.
Konsultation im Bereich der ökologischen Transformation
Das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium (BMWK) hat am gestrigen Montag, 15. Mai, eine Konsultation zu bürokratischen Hemmnissen auf EU-Ebene im Bereich der ökologischen Transformation gestartet. Verbände, Organisationen, Unternehmen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen bis zum 3.
Berlin erwägt Rückzug bei Unterstützung für EU-Gebäuderichtlinie
Der Streit innerhalb der Bundesregierung könnte dazu führen, dass Deutschland vor den abschließenden Verhandlungen in Brüssel das Prinzip der Renovierungspflicht in der EU-Gebäuderichtlinie aufgibt. Im Rahmen des Green Deals drängt die Europäische Kommission darauf, die Renovierungsrate von EU-Gebäuden zu verdoppeln, die derzeit bei nur einem Prozent pro Jahr liegt.
“Das haben wir erreicht: …der Emissionshandel wird auf fast alle Sektoren ausgeweitet !”
Der Europäische Emissionshandel wird auf fast alle Sektoren ausgeweitet, insbesondere auf die Bereiche Gebäude und Verkehr. Darauf haben sich am gestrigen Dienstag, 18. April, das EU- Parlament, der Rat und die EU-Kommission im Rahmen der sogenannten Trilog-Verhandlungen geeinigt. Ca. 85 Prozent aller europäischen CO2-Emissionen sind damit zukünftig an Zertifikate bzw. Emissionsrechte gebunden. Deren Menge sinkt kontinuierlich ab – entsprechend der europäischen Klimaziele.
Interpellation | Implementation and enforcement of EU environmental law | G-001001/2021 | European Parliament
Major interpellation for written answer G-001001/2021 to the Commission Rule 139 Sven Giegold, Margrete Auken, Rosa D'Amato, Bas Eickhout, Eleonora Evi, Martin Häusling, Grace O'Sullivan, Jutta Paulus, Marie Toussaint on behalf of the Verts/ALE Group Europe has strong laws to protect people, animals and the environment. But these rules are often implemented only half-heartedly or not at all by the Member States or the regions[1].
“…dies ist die richtige Antwort auf die Energiekrise ….“
Nachdem in der Nacht zum vergangenen Freitag, 10.
Deutsche Rüstungsexport-Genehmigungen: Ukraine liegt vorn
Die meisten deutschen Rüstungsexport-Genehmigungen entfielen 2021 auf die Ukraine. Das Land macht ein Viertel des Gesamtvolumens aus, zeigen Zahlen des Wirtschaftsministeriums. Die Ukraine war das wichtigste Zielland für deutsche Rüstungsexportgenehmigungen im vergangenen Jahr. Das geht aus Zahlen hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag in Berlin veröffentlichte.
Streit um Gaspreisdeckel: EU-Maßnahmen unter Vorbehalt
Seit Monaten sprechen die EU-Energieminister über Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise. Jetzt konnten sie sich zwar teilweise einigen, doch der Streit um den Preisdeckel bleibt. Die Energieminister haben sich erneut nicht auf einen Gaspreisdeckel einigen können. Der Vorschlag der EU-Kommission, ein Deckel von 275€ pro MWh, wurde abgelehnt. Zur Bekämpfung der hohen Strom- und Gaspreise haben sich die Energieminister der EU-Länder am Donnerstag grundsätzlich auf weitere Maßnahmen einigen können.
Rekordhoch: Neues Gesetz soll Rüstungsexporte erschweren
Das Wirtschaftsministerium plant einen Gesetzentwurf, der die Entscheidungsgrundlagen für Rüstungsexporte nachschärft. Er solle "restriktive und klar" sein, so das Ministerium. Deutsche Kampfpanzer Leopard 2A6: Deutschland hat im vergangenen Jahr Kriegswaffen für rund 4,2 Milliarden Euro ausgeführt. Quelle: dpa Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr ein neues Gesetz auf den Weg bringen, das die Regeln für die Ausfuhr von Rüstungsgütern verschärft.
Germany must become an ecological social market economy
The writer is spokesperson for the German Greens in the European Parliament and vice-minister in the federal German department of economy...
Klimawandel - Die Gunst der Stunde
Klimawandel Warum es ohne einen „Green New Deal“ auch keine Gesellschaft geben kann, die nicht auf unendlichem Wachstum aufbaut Sven Giegold | Ausgabe 33/2021 2 Windpark in der Irischen See Foto: Paul Ellis/AFP/Getty Images Angesichts der Krisen der sich globalisierenden Ökonomie muss die Wirtschaft rasch und konsequent transformiert werden. Klimapolitik, wachsende Ungleichheit und ökonomische Instabilität dürfen nicht voneinander isoliert werden.
Gastkommentar zur Europapolitik - Raus aus der Sackgasse beim Rahmenabkommen
Es gibt keinen guten Grund, die Verhandlungen mit der EU abzubrechen. Beide Seiten haben einander viel zu bieten. MeinungBalthasar Glättli, Sven Giegold Publiziert heute um 15:54 Uhr Sie sollen weiter reden: Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Foto: François Walschaerts (AFP) Die Verhandlungen um das Rahmenabkommen drohen zu scheitern. Ein Abbruch aber wäre kein Ausweg aus einer verfahrenen Situation, sondern eine Sackgasse, die es zu verhindern gilt.
Gastkommentar zur Europapolitik - Raus aus der Sackgasse beim Rahmenabkommen
Es gibt keinen guten Grund, die Verhandlungen mit der EU abzubrechen. Beide Seiten haben einander viel zu bieten. MeinungBalthasar Glättli, Sven Giegold Publiziert heute um 15:54 Uhr Sie sollen weiter reden: Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Foto: François Walschaerts (AFP) Die Verhandlungen um das Rahmenabkommen drohen zu scheitern. Ein Abbruch aber wäre kein Ausweg aus einer verfahrenen Situation, sondern eine Sackgasse, die es zu verhindern gilt.
Gastkommentar zur Europapolitik - Raus aus der Sackgasse beim Rahmenabkommen
Es gibt keinen guten Grund, die Verhandlungen mit der EU abzubrechen. Beide Seiten haben einander viel zu bieten. MeinungBalthasar Glättli, Sven Giegold Publiziert heute um 15:54 Uhr Sie sollen weiter reden: Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Foto: François Walschaerts (AFP) Die Verhandlungen um das Rahmenabkommen drohen zu scheitern. Ein Abbruch aber wäre kein Ausweg aus einer verfahrenen Situation, sondern eine Sackgasse, die es zu verhindern gilt.
Gastkommentar zur Europapolitik - Raus aus der Sackgasse beim Rahmenabkommen
Es gibt keinen guten Grund, die Verhandlungen mit der EU abzubrechen. Beide Seiten haben einander viel zu bieten. MeinungBalthasar Glättli, Sven Giegold Publiziert heute um 15:54 Uhr Sie sollen weiter reden: Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Foto: François Walschaerts (AFP) Die Verhandlungen um das Rahmenabkommen drohen zu scheitern. Ein Abbruch aber wäre kein Ausweg aus einer verfahrenen Situation, sondern eine Sackgasse, die es zu verhindern gilt.
Anti-Geldwäsche-Kampf: Aufsicht und harte Strafen gefordert
"Staatsversagen in großem Stil": Durch ein Journalisten-Team wurden Defizite im Kampf gegen Geldwäsche aufgedeckt. Politiker reagieren empört - und fordern eine schärfere Aufsicht. Polizei-Razzia wegen Geldwäsche-Verdachts. Archivbild Quelle: Peter Steffen/dpa/Archivbild Nach den von einem internationalen Journalisten-Team aufgedeckten Defiziten im weltweiten Kampf gegen Geldwäsche werden Forderungen nach mehr Befugnissen für Aufsichtsbehörden sowie schärferen Strafen laut.
Wirkungsloser Etikettenschwindel (neues deutschland)
Sven Giegold über den Lobbyregister-Entwurf der Großen Koalition Von Sven Giegold 26.08.2020, 18:03 Uhr Lesedauer: 3 Min. Foto: Christoph Soeder/dpa Es ist eine herbe Enttäuschung: Die Große Koalition hat einen Gesetzentwurf für ein Lobbyregister entwickelt, ohne dabei den Anspruch eines transparenten Lobbyismus in Berlin einzulösen.
El virus de la desregulación financiera
10/07/202009/07/2020 *Damien Carême, Karima Delli, Sven Giegold, Claude Gruffat, Philippe Lamberts, Mikulas Peksa y Ernest Urtasun, eurodiputados y eurodiputadas del grupo Verdes/ALE. "Nunca se debe desaprovechar una buena crisis". Este famoso dicho, a menudo atribuido a Winston Churchill, da mucho que pensar durante estos momentos tan agitados. Pero puede llevar a interpretaciones opuestas.
Italienisch-deutscher Appell: Null-Toleranz-Politik bei Steuerbetrug
Meinung Italienisch-deutscher Appell Gegen Geldwäsche und Steuerdumping hilft nur eine Null-Toleranz-Politik Stand: 11:08 Uhr | Lesedauer: 5 Minuten Von Sven Giegold, Tito Boeri, Guido Tabellini EU mobilisiert 750 Milliarden Euro für Wiederaufbau Quelle: WELT Autoplay Mit einer noch nie dagewesenen Menge an öffentlichen Geldern wollen die EU-Staaten ihre Volkswirtschaften retten.
The European Parliament must guarantee full transparency of lobbying
Home Opinions Politics Public Affairs The European Parliament must guarantee full transparency of lobbying DISCLAIMER: All opinions in this column reflect the views of the author(s), not of EURACTIV.COM Ltd. By Christian Beck and Sven Giegold 31-01-2019 (updated: 31-01-2019 ) File photo. Delegates have a discussion underneath the logo of auditing firm Klynveld Peat Marwick Goerdeler (KPMG).
The European Parliament must guarantee full transparency of lobbying
Home Opinions The European Parliament must guarantee full transparency of lobbying DISCLAIMER: All opinions in this column reflect the views of the author(s), not of EURACTIV.COM Ltd. By Christian Beck and Sven Giegold 31-01-2019 (updated: 31-01-2019 ) File photo. Delegates have a discussion underneath the logo of auditing firm Klynveld Peat Marwick Goerdeler (KPMG).
Lobbyismus: Futter für Politikverdrossenheit
06. Oktober 2016 SPD-Politiker Peer Steinbrück wechselte jüngst in die Wirtschaft. Foto: dpa Rund um die EU-Institutionen gibt es 20.000 professionelle Interessenvertreter. Demgegenüber stehen eher zahnlose Regeln gegen einen Interessenkonflikt. Die Gastwirtschaft. Die Europäischen Institutionen werden für den starken und intransparenten Einfluss von Lobbyisten und für zweifelhafte Interessenkonflikte kritisiert.
Brexit: Briten, wir haben verstanden
Politiker vom europäischen Festland befinden sich seit Monaten in einer kniffligen Lage. Überall ist ihre Meinung zum britischen EU-Referendum gefragt. Zwar gebietet es der demokratische Respekt, Wahlempfehlungen zu vermeiden. Aber als Verfechter der europäischen Idee möchte man laut über den Ärmelkanal rufen: "Stay with us!" Nicht viel besser machte es Wolfgang Schäuble mit seinem Zuckerbrot-und-Peitsche-Ansatz.
Abgasskandal: Ermittlungen gegen VW wegen Marktmanipulation
20. Juni 2016 Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt im Abgas-Skandal wegen des Verdachts der Marktmanipulation gegen den zurückgetretenen VW-Konzernchef Winterkorn. Vorabmeldung. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Marktmanipulation bei VW aufgenommen. Der Anfangsverdacht richte sich gegen den früheren Konzernchef Martin Winterkorn und eine weitere Person, erklärte die Staatsanwaltschaft am Montag.
Erneuerbare Energien : Energiespeicher werden massentauglich
19. Juni 2016 Eine Solaranlage ist auf dem Dach eines Hauses in Oberbayern. Foto: Andreas Gebert Selbst erzeugter Solarstrom ist für die Verbraucher oft nur noch etwa halb so teuer wie der Strom aus dem Netz. Die Nachfrage nach Speichern könnte deshalb kräftig anziehen.
Rotstift bei Volkswagen: VW streicht 40 Modell-Varianten
18. Juni 2016 Volkswagen muss den größten Verlust der Konzerngeschichte verkraften. Foto: dpa Der Volkswagen-Konzern will mit seinem geplanten Strategieschwenk laut "Handelsblatt" die Zahl seiner Modelle deutlich reduzieren. Berlin – Volkswagen will einem Zeitungsbericht zufolge die Zahl seiner Modelle deutlich reduzieren. Künftig solle es unter 300 Varianten geben, berichtete das "Handelsblatt" am Samstag unter Berufung auf Konzernkreise.
Große Worte, bescheidene Ergebnisse
Fast zwei Jahre ist es her, dass das Europäische Parlament den Rat der Mitgliedsländer zwang, Jean-Claude Juncker zum Präsidenten der Europäischen Kommission zu machen. Er ist damit der erste Präsident, der nicht nur eine Mehrheit im Parlament brauchte, sondern sich vorher einem europäischen Wahlkampf stellen musste. Die Kommission bekam so zusätzliche demokratische Legitimation. Die EU verlor dennoch weiter an Unterstützung aus der Bevölkerung.
Versandhandel: Amazon leiht 20 Frachtflugzeuge
Der Onlinehändler Amazon nimmt die Warenzustellung zunehmend in die eigene Hand. Amazon habe 20 Boeing-Frachtflugzeuge für die Dauer von fünf bis sieben Jahren geleast, teilte die US-Leasingfirma ATSG am Mittwoch mit. Der Onlinehändler habe zudem die Option, mit knapp 20 Prozent ein großer Aktionär bei ATSG zu werden. Diese Option kann Amazon in den kommenden fünf Jahren ziehen.
Leiharbeit: Zahl der Leiharbeiter steigt
04. März 2016 Zwei Metall-Arbeiter vor einem Hochofen. Foto: dpa Die Zahl der Leiharbeiter nimmt zu: Im vergangenen Jahr waren laut Bundesagentur für Arbeit über 950.000 Arbeitnehmer in Leiharbeit beschäftigt. Kritik daran kommt von der Grünen-Fraktion. Die Zahl der Leiharbeiter in Deutschland nimmt zu. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» (Freitagsausgabe) vorliegt.
Audi : Dieselgate kappt Audis Gewinn
Das betrifft aber nur den auf Europa entfallenden Teil des Debakels. Für die USA rechnet Audi allein für die Umrüstung der mit einer Betrugssoftware bestückten Wagen mit weiteren rund 50 Millionen Euro Kosten. Was der Imageschaden für die Verkaufszahlen bedeutet und was dort noch an Rechtskosten auf Audi zukommen könnte, ist bislang nicht finanziell erfasst. „In den USA werden wir wieder mit dem Diesel kommen“, beteuerte Vertriebschef Dietmar Voggenreiter.
Börse : ProSiebenSat.1 kommt in den Dax
03. März 2016 ProSiebenSat.1 steigt in den Dax auf. Die Fernsehsender übernehmen den Platz von K+S, teilte die Deutsche Börse am Donnerstag mit. ProSiebenSat.1 steigt in den Dax auf. Die Senderkette übernehme den Platz von K+S, teilte die Deutsche Börse am Donnerstag mit. Die Aktien des Düngemittelherstellers werden seit 2008 im wichtigsten deutschen Börsenbarometer gelistet. Die Veränderung wird zum 21. März wirksam. (rtr) [ Hat Ihnen der Artikel gefallen?
Preispolitik: Textilpreise sollen stabil bleiben
Die Verbraucher können in diesem Jahr im Textilhandel mit stabilen Preisen rechnen. Nach der jüngsten Orderrunde seien 2016 „keine größeren Preisverschiebungen“ bei Hemden, Kleidern, Anzügen oder Mänteln zu erwarten, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes des Deutschen Textileinzelhandels (BTE), Jürgen Dax, am Donnerstag in Köln.
Volkswagen : VW-Autoverkäufe sinken wieder
Denn auch Daimler verkaufte 2015 so viele Autos wie nie zuvor. Nach vier Jahren überholten die Schwaben damit wieder Audi und liegen beim Absatz wieder hinter BMW auf Platz zwei in der Oberklasse. Daimler steigerte seine Auslieferungen im vergangenen Jahr um 14,4 Prozent. 1,99 Millionen Autos der Marken Mercedes-Benz und Smart wurden verkauft.
Renault und Nissan: Selbstfahrendes Auto angekündigt
Die verbündeten Autobauer Renault und Nissan treiben ihre Pläne für selbstfahrende Autos voran. Noch im laufenden Jahr werde das erste Modell auf den Markt kommen, erklärte am Donnerstag Renault-Chef Carlos Ghosen, der die Allianz leitet. Die Autos sollen in der Lage sein, autonom zu fahren, so lange dabei nicht die Spur gewechselt wird. Diese Fähigkeit solle dann bis 2018 hinzukommen.
Euro-Krise: Für einen Green New Deal
Die Eurozone braucht auch eine gemeinsam Investitionspolitik, die das billige Geld in nachhaltige Zukunftsinvestitionen lenkt. Durch konsequente Klimaschutz- und Umweltgesetzgebung können Unternehmen angereizt werden, rasch in die ökologische Modernisierung zu investieren. Das schafft angesichts der sich verschärfenden Klimakrise nicht nur neue Jobs, sondern auch Vorteile im globalen Wettbewerb.
Filmbranche: Brotlose Film-Kunst
Bob und Harvey Weinstein dürften in diesem Jahr das Chanukkah-Fest nicht so entspannt genossen haben, wie das vielleicht sonst der Fall war. Vermutlich haben die beiden Ur-Väter des Independent Films ständig nervös auf ihre Smartphones geschaut, um die aktuellen Kassenzahlen des neuen Tarantino-Films „The Hateful Eight“ abzurufen, der kurz vor Weihnachten in den USA seinen limitierten Kino-Start feierte.
GASTBEITRAG: Aufklärung wird verhindert
Es müssten Tage des Feierns sein für Antoine Deltour, ehemaliger Angestellter der Unternehmensberatung Pricewaterhouse Coopers. Genau vor einem Jahr deckten Journalisten mit seiner Hilfe den wohl größten Steuerskandal in der Geschichte der Europäischen Union (EU) auf: Luxleaks. Aber nach Feiern dürfte Deltour nicht zu Mute sein. Er ist in Luxemburg angeklagt wegen Diebstahls und Geheimnisverrats. In den kommenden Monaten muss er sich vor Gericht verantworten. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft.
EU-Parlament: Mehr Sicherheit für Internet-Zahlungen
EU-Parlament: Mehr Sicherheit für Internet-Zahlungen Erstellt 08.10.2015 Künftig soll es striktere Regelungen für die Sicherheit von Zahlungsdiensten geben.Foto: Frank May/Archiv/Symbolfoto Künftig soll es striktere Regelungen für die Sicherheit von Zahlungsdiensten geben.Foto: Frank May/Archiv/Symbolfoto Straßburg – Bezahlen im Internet soll für Verbraucher in Europa sicherer und günstiger werden.
VW-Skandal: Kontrolle ist besser
Unterschiedliche Zulassungs- und Kontrollverfahren auf beiden Seiten des Atlantiks sind eines der stärksten Argumente der Unterstützer des geplanten Freihandelsabkommens TTIP. Sicher leuchtet nicht ein, warum ein Auto-Blinker, der in den USA gut genug ist, für Europäer nicht okay sein sollte. Wenn die Ziele eines Zulassungsverfahrens identisch sind, sollten sich Industrieländer zumindest doch gegenseitig vertrauen können – so die TTIP-Lehre.
« Le Parlement demeure faible sur le domaine fiscal »
Que pensez-vous du rôle du Parlement européen dans les négociations sur la crise grecque ? Dans tout le domaine de la gouvernance économique, le parlement n’a qu’un pouvoir très indirect. Ainsi, nous avons établi une partie du cadre légal, mais nous n’avons pas de pouvoir réel de contrôle et d’intervention sur l’Eurogroupe, où les vraies décisions sont prises.
« Ne pas confondre le gouvernement allemand et les Allemands »
Quelle est l'empreinte de l'Allemagne sur l'Union bancaire, notamment sur la Supervision unique qui ne s'appliquera de façon systématique qu'aux 128 plus grandes banques de la zone euro ? Dans le pilier Supervision, la différenciation entre grandes et petites banques s'explique essentiellement par les pressions exercées par l'Allemagne. Cela ne signifie pas pour autant que les petites banques allemandes ont des choses à cacher.
Superviseur européen unique : vers plus de contrôle démocratique
Le 19 mars, le Parlement européen et le Conseil ont abouti à un accord sur le Mécanisme de supervision unique (MSU), confié à la BCE. Quelles sont les principales avancées ? On a pu constater que dans de nombreux États, le superviseur bancaire cherchait davantage à soutenir ses champions nationaux qu’à assurer un contrôle de qualité. Ce comportement a été une des causes principales de la crise. Avec ce superviseur commun, toutes les grandes banques seront soumises aux mêmes standards.
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