Tilman Steffen
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Articles by Tilman Steffen
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD-Wahlsieg in Sangerhausen : Sie fühlt sich von der AfD mitgemeint
Es ist der Mittwoch nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit fast 44 Prozent für die AfD, als die Augenärztin Thu Trang Bui Thi einen Zettel ausdruckt. A4 im Querformat, darauf vier Zeilen Text: »Aus gegebenem Anlass Praxis geschlossen. Teambesprechung, ob Praxis fortgeführt wird.« Den Ausdruck klebt sie an die Glastür ihrer Praxis, gut lesbar von außen. Als subtile und zugleich plakative Mahnung, dass sich gerade etwas grundlegend verändert.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD und BSW : Sie wollen zeigen, wer hier nun an der Macht ist
Dass seine Worte so ungefiltert die Öffentlichkeit erreichten, dürfte Tobias Rausch, dem AfD-Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt, nicht ganz recht gewesen sein. Zu einem Empfang des Compact-Magazins vergangene Woche waren 20 AfD-Abgeordnete erschienen – die halbe Landtagsfraktion. Bei Speis und Trank prosteten sie ihren Unterstützern von der BSW zu. Man feierte die neue Gemeinsamkeit.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD : So stellt sich die AfD eine neue Russlandpolitik vor
Auf zwei großen Bildschirmen vorn im Saal erscheint eine Frau, die eigentlich selbst vor Ort sein sollte, im Straßburger EU-Parlament, es aber nicht darf: Julija Mendel. Der Sitzungssaal ist überfüllt, Menschen stehen am Rand, weil sie keinen Sitzplatz mehr gefunden haben. Mendel spricht per Video zu den Abgeordneten. Ihr Thema ist der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj, Mendels ehemaliger Chef. Von 2019 bis 2021 war Mendel seine Pressesprecherin.
AfD in Sachsen-Anhalt : Tobias Rausch kritisiert BMW wegen Verweigerung von Dienstwagen
Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Tobias Rausch (AfD) hat BMW dafür kritisiert, ihm keinen Dienstwagen zum Leasing anbieten zu wollen. Er habe mit großer Verwunderung und persönlicher Enttäuschung zur Kenntnis genommen, dass BMW sein bereits unterbreitetes Leasingangebot zurückgezogen habe, schrieb Rausch in einem Brief an den BMW-Vorstand, der der ZEIT vorliegt. Die AfD ist in Sachsen-Anhalt vom Landesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft.
AfD in Sachsen-Anhalt: Rausch beschwert sich bei BMW wegen Verweigerung von Dienstwagen
BMW hat sein Leasingangebot für den Dienstwagen des Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt nach der Wahl zurückgezogen. Rausch kritisiert dies in einem Brief. Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Tobias Rausch (AfD) hat BMW dafür kritisiert, ihm keinen Dienstwagen zum Leasing anbieten zu wollen.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD-Landtagspräsident : BMW zieht Dienstwagen von AfD-Landtagspräsident zurück
BMW will dem Landtag Sachsen-Anhalt kein Fahrzeug mehr für den Landtagspräsidenten zur Verfügung stellen. Die Unternehmenszentrale des Münchner Autokonzerns zog am 6. Oktober ein entsprechendes Leasingangebot zurück, das sie zuvor dem Landtag unterbreitet hatte. Das hat die Landtagsverwaltung der ZEIT am Donnerstag bestätigt. Am selben Tag war der AfD-Politiker Tobias Rausch zum Präsidenten des Landtages gewählt worden.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD und Minderheitsregierung : Erst stützen, dann stürzen
Nach den für die CDU verheerenden Landtagswahlen bringt die AfD-Fraktion sich als Unterstützerin einer Unions-Minderheitsregierung ins Spiel. In einem zweiseitigen internen Papier, das der AfD-Fraktionsvorstand am Montagabend diskutierte, werden dafür mehrere Szenarien aufgeführt und einer Kosten-Nutzen-Analyse unterzogen. Verfasst hat das Papier Fraktionsvize Sebastian Münzenmaier. Hintergrund ist die derzeitige Lage der Koalition, insbesondere der CDU von Bundeskanzler Friedrich Merz.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin : Darum bleibt der Siegmund-Effekt aus
Inzwischen reklamiert die AfD nicht nur den eigenen Erfolg für sich. Sondern auch den vor allem in Mecklenburg-Vorpommern krassen Einbruch der CDU, dessen Schockwellen sich nun bis in die Bundespolitik fortsetzen. Als die Bildschirme bei der Schweriner Wahlparty die ersten Balken zeigen, ist der Jubel über den Stimmenverlust der Christdemokraten ebenso groß wie über die 38 Prozent der eigenen Partei.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Abgeordnetenhauswahl Berlin : Es geht noch viel härter
Das Rathaus im belgischen Antwerpen ist ein imposanter Bau: außen flämische Renaissance, vollendet 1565; drinnen perfekt restaurierte, wandfüllende Gemälde und Wappen aus dem 16. Jahrhundert. Sam van Rooy, der Fraktionschef des rechtsradikalen Vlaams Belang im Antwerpener Stadtrat, führt 14 Abgeordnete der Berliner AfD durch diese Hallen, jahrhundertealtes Parkett knarzt unter blank polierten Schuhen.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Landtag in Sachsen-Anhalt : AfD und BSW wollen in die Mitte
Ministerpräsidentenwahl im November, im Landtag in der Mitte sitzen, mehr Mitglieder in den Ausschüssen – die AfD in Sachsen-Anhalt hat nach ihrem Wahlsieg bei der Landtagswahl im Parlament erste Ansprüche geltend gemacht. Am Mittwoch tagte erstmals der sogenannte Vorältestenrat, in den die Fraktionen in der Regel die Parlamentarischen Geschäftsführer entsenden.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt : Plötzlich kompromissbereit
Ein wenig Show produziert Ulrich Siegmund noch für die TV‑Kameras. Er umarmt ein paar Abgeordnete, drückt reihum die Hände, ruft ein paar Sprüche der Art »Jetzt holen wir unser Land zurück«. Dann beginnt schon die Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag. Siegmund, der bei jedem Schritt neuerdings von Polizisten geschützt wird, will seriös und regierungsfähig wirken, möglichst keine Fehler machen – aber das ist gar nicht so einfach, wie sich in der folgenden halben Stunde zeigt.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD in Sachsen-Anhalt : Das sind Siegmunds Machtoptionen
Der Anspruch wurde schon am Vorabend der Landtagswahl mit Nachdruck formuliert: Die AfD-Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie andere Politiker ihrer Partei verkündeten, der AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund werde »ab morgen unser Ministerpräsident« sein, dessen Arbeit »Montag beginnt«. Man werde nicht nur 44 oder 45, sondern 46 Prozent der Stimmen einfahren. »Wir werden Geschichte schreiben«, dröhnte es von den Wahlkampfbühnen.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Wahlkampf in Sachsen-Anhalt : Rastlose Grüne, scheue CDU
Sommerfest des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, ein lauer Abend Ende August am Goitzschesee in Bitterfeld-Wolfen. Geladene Gäste essen, trinken und staunen mit Spitzenkandidat Sven Schulze über die Showeinlage des Abends: Über dem Wasser katapultiert sich ein Stuntman in die Luft – hochgedrückt von zwei gewaltigen Wasserstrahlen. Bunte LEDs blinken am Schutzanzug von »Flying Gordon«, Funken sprühen in alle Richtungen.
Verbotene »Artgemeinschaft«: Razzia bei AfD-Landtagskandidaten wegen völkischer »Artgemeinschaft«
Ermittler gehen dem Verdacht nach, die 2023 verbotene »Artgemeinschaft« werde fortgeführt. Ermittelt wird gegen 15 Personen, darunter zwei AfD-Landtagskandidaten. Wegen des Verdachts der Fortführung der 2023 verbotenen rechtsextremen Vereinigung »Artgemeinschaft« hat die Polizei Objekte in fünf Bundesländern durchsucht. Grundlage sei ein Verfahren gegen insgesamt 15 Beschuldigte, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Halle. Ihnen werde vorgeworfen, die »Artgemeinschaft« zu unterstützen.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD und YouTube-Streamer : Der AfD-Pakt mit fragwürdigen Streamern
Ein AfD-naher YouTube-Streamer kippt in Sachsen-Anhalt die Rollen im Medienzirkus um. Am Beispiel von Matthäus Westfal alias „Aktivist Mann“ zeigt der Text, wie parteifreundliche Videoblogger auf AfD-Wahlkampfbühnen nicht nur als Fan-Medien auftreten, sondern kritische Interviews stören, Reporter bedrängen und sich als eine Art inoffizielle Security gegen unbequeme Fragen inszenieren – ein Gonzo-Format ohne jeden Pressekodex, aber mit maximaler Reichweite.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Arno Bausemer : Die AfD und der Baseballschläger
Arno Bausemer steht plötzlich im Zentrum eines Wahlkampfdramas. Nach dem Vorwurf, er habe in Stendal einen 14-Jährigen wegen eines beschädigten AfD-Banners mit einem Baseballschläger verletzt, erscheint der Europaabgeordnete trotzdem bei einer Diskussionsrunde, sagt fast nichts, spricht von „Opfer-Täter-Umkehr“ und lässt den Saal mit einem kurzen Raunen statt mit Aufklärung zurück.
Stendal: AfD-Bundesvorstand will im Fall Arno Bausemer Ermittlungen abwarten
Der AfD-Europaabgeordnete Bausemer soll Jugendliche angegriffen haben, die mutmaßlich AfD-Wahlplakate beschädigten. Die AfD-Spitze nimmt keine konkrete Position ein. Der AfD-Bundesvorstand will im Fall des Europaabgeordneten Arno Bausemer zunächst die weiteren Ermittlungen abwarten. Das teilte ein Sprecher der Bundespartei der ZEIT mit. »Die AfD ist Rechtsstaatspartei, entsprechend warten wir natürlich ab, was die Justiz zum tatsächlichen Geschehen herausarbeiten wird«, sagte der Sprecher.
Stendal : AfD-Bundesvorstand will im Fall Arno Bausemer Ermittlungen abwarten
Der AfD-Bundesvorstand will im Fall des Europaabgeordneten Arno Bausemer zunächst die weiteren Ermittlungen abwarten. Das teilte ein Sprecher der Bundespartei der ZEIT mit. »Die AfD ist Rechtsstaatspartei, entsprechend warten wir natürlich ab, was die Justiz zum tatsächlichen Geschehen herausarbeiten wird«, sagte der Sprecher. Die AfD teilte zugleich mit, Gewalt außerhalb des Notwehrrechts strikt abzulehnen.
AfD : NRW-Landesführung der AfD geht mit Anwalt gegen den Bundesvorstand vor
Der Vorstand des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der AfD wehrt sich gegen den Bundesvorstand der Partei. Hintergrund ist die Forderung des Bundesvorstands, die Arbeit des NRW-Landesverbandes um den dortigen Landessprecher Martin Vincentz mit einer Tiefenprüfung zu durchleuchten. In einem anwaltlichen Schreiben der Landesführung, das der ZEIT vorliegt, heißt es, man sehe keine Rechtsgrundlage für eine solche Prüfung und sei bereit, dies durch das Bundesschiedsgericht feststellen zu lassen.
AfD in Nordrhein-Westfalen : AfD-Spitze verlangt von NRW-Vorstand Akten und Protokolle
Der Bundesvorstand der AfD hält an seinem Vorhaben fest, den Landesverband Nordrhein-Westfalen um den dortigen Landessprecher Martin Vincentz mit einer Tiefenprüfung durchleuchten zu wollen. Das geht aus einem am Dienstag an die Mitglieder der Partei verschickten Brief des Bundesvorstands hervor, welcher der ZEIT vorliegt.
Revolte gegen Weidel
13 hours ago Wohnungseigentümer haben ein Anrecht darauf, ein Klimagerät auf ihrem Balkon einbauen zu lassen. Eine Hausgemeinschaft muss dies grundsätzlich gestatten. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Wohnungseigentümer in Mehrparteienhäusern dürfen grundsätzlich eine Split-Klimaanlage mit Außengerät …
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD in NRW : Revolte gegen Weidel
AfD-Parteitag in Marl endet im Chaos: Vincentz und Tritschler liefern sich Machtkampf um NRW-Landtagswahl. Vincentz ignoriert Bundesvorstand und setzt Parteitag fort, während Tritschler-Lager aus Protest den Saal verlässt. Hinterzimmer-Gespräche, Manipulationsvorwürfe und Filibuster-Aktionen prägen den Konflikt. Weidel und Vincentz ringen um Macht, während die Zukunft der AfD auf dem Spiel steht. Die Schlacht von Marl könnte Weidels politisches Schicksal besiegeln.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD Sachsen-Anhalt : Das 100-Tage-Programm? Eine große PR-Aktion
Manchen Parteitagsdelegierten der AfD in Sachsen-Anhalt ist mittlerweile selbst die eigene Partei zu langweilig. Nach dreieinhalb Stunden ist das 100-Tage-Sofortprogramm für die angestrebte Regierungsübernahme vorgestellt, die wichtigsten Posten des Landesvorstands sind gewählt: ohne Gegenkandidaten, mit 80 oder 90 Prozent, darunter auch der des Landeschefs Martin Reichardt.
AfD : Alice Weidel zeigt sich bereit für Gespräche mit dem BSW
AfD-Chefin Alice Weidel zeigt sich offen für Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Die AfD stehe »selbstverständlich« für Dialog und demokratischen Austausch, sagte Weidels Sprecher der ZEIT. Deshalb nehme man den Vorstoß des BSW grundsätzlich positiv auf, »gerade weil wir gemeinsam für Diplomatie und die sofortige Beendigung des Ukrainekriegs eintreten«. Letztlich sei jede Partei für ihren Wahlkampf selbst verantwortlich.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD-Demokratiekongress : Gefangen in der eigenen Echokammer
Auf Kongressen und Tagungen der AfD referierten Redner im Bundestag schon über die Coronapandemie, über Landwirtschaft, Gesundheitspolitik oder die Windkraft. Fachleute und Politiker aus dem In- und Ausland zu Symposien in den Bundestag einzuladen, ist einerseits Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Partei und ihrer Bundestagsfraktion. Es hat zum anderen zum Ziel, der politischen Weltsicht der Partei einen wissenschaftlichen Rückhalt zu verleihen.
Antrag zu AfD-Parteitag : AfD-Politiker wollen Unvereinbarkeitsliste überarbeiten lassen
Mehrere AfD-Politiker, darunter Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, wollen durchsetzen, dass die Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeitet wird. Das geht aus einem Antrag für den Bundesparteitag in Erfurt hervor, der der ZEIT vorliegt. Die Unvereinbarkeitsliste soll demnach nicht mehr auf Bewertungen des Verfassungsschutzes basieren. Die Antragsteller wollen eine eigene Extremismus-Definition für die Partei festlegen.
Putins willige Helfer
Mark Rutte Now Generalsekretär Mark Rutte besucht mit Nato-Nordatlantikrat Kyjiw zeit.de - Quelle: DIE ZEIT, dpa, AFP, edd • Now In der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw ist eine Delegation des Nato-Nordatlantikrats angekommen – angeführt von Generalsekretär Mark Rutte.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD in St. Petersburg : Putins willige Helfer
Die Auslandsaktivitäten der AfD verlaufen schon seit Längerem parallel zu anstehenden Wahlen: Im Frühjahr reiste der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Markus Frohnmaier zu einer Gala republikanischer Parteifreunde nach New York, während in seiner politischen Heimat Baden-Württemberg der Landtagswahlkampf auf das Finale zusteuerte – Frohnmaier war dort Spitzenkandidat. In der AfD Westdeutschlands genießen transatlantische Bande ein hohes Ansehen.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Oberbürgermeisterwahl in Görlitz : Auch im Osten kann man noch gegen die AfD gewinnen
Vor sieben Jahren erhielt der AfD-Politiker Sebastian Wippel bei der Oberbürgermeisterwahl im ostsächsischen Görlitz noch die meisten Stimmen. Nur den Sprung über die 50-Prozent-Marke schaffte er nicht, um direkt ins Rathaus einzuziehen. Im zweiten Wahlgang, bei dem außer dem CDU-Kandidaten kein weiterer mehr antrat, unterlag Wippel dann dem Christdemokraten Octavian Ursu, einem Görlitzer mit rumänischen Wurzeln.
Rechte Demo in London : Großbritannien verweigert AfD-Politiker Petr Bystron die Einreise
Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron darf nicht nach Großbritannien zu einer rechten Demonstration reisen. Ihm sei am Freitagmorgen mitgeteilt worden, dass ihm die elektronische Einreiseerlaubnis nicht gewährt werde, sagte Bystron der ZEIT. »Starmer ist am Ende. Ein Land, das Kritiker nicht ins Land lässt, ist am Ende«, sagte der AfD-Politiker und verglich das britische System mit dem Kommunismus. Am Samstag findet in London eine Demonstration des Rechtsextremen Tommy Robinson statt.
Hier geht es längst um mehr als Pornobilder im Klassenzimmer
Mehr Einzahler in die Rente, strengere Regeln für Sozialleistungen an Migranten, aber bloß keine Rentenkürzungen: Eine aktuelle Umfrage zeigt, was …
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Projektwoche Mut : Hier geht es längst um mehr als Pornobilder im Klassenzimmer
Es sollte um Mut gehen, um Zivilcourage und Selbstvertrauen. Zwei junge Frauen hatten sich der Deutsch-Sorbischen Oberschule in Schleife als Theaterpädagoginnen angeboten, eine für Mitte März geplante Projektwoche zu leiten, kostenfrei. Der Schulleiter prüfte das Angebot, ließ sich Führungszeugnisse der beiden Frauen zukommen, das Projekt vom Schulamt genehmigen, das Sekretariat organisierte für sie im Ort eine Unterkunft.
AfD : AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen tritt zurück
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Das bestätigte sein Büro. Er kam damit einem drohenden Misstrauensantrag im Arbeitskreis Verteidigung der Fraktion zuvor, der am Dienstag behandelt werden sollte.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD-Wahlprogramm Sachsen-Anhalt : Sanfter Ton, radikale Pläne
AfD Sachsen-Anhalt: Harmonie beim Landesparteitag, strategischer Erfolg der Partei in Kernland Sachsen-Anhalt, Siegmund als Spitzenkandidat auf dem Weg zur absoluten Mehrheit, AfD als ernsthafte Konkurrenz für CDU, FDP und SPD, interne Konflikte und programmatische Abrüstung als Schlüsselfaktoren für Wahlerfolg. Diese Zusammenfassung wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt. Vereinzelt kann es dabei zu Fehlern kommen. Fanden Sie die Zusammenfassung hilfreich?
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Steuerrabatte auf Lebensmittel und Sprit : Kommt nicht in die Tüte!
Es ist erst ein reichliches Jahr her, da blickten die Lebensmittelkunden mit Sorge in die Kühlregale. Butter wurde von Woche zu Woche teurer, der Preis verdreifachte sich auf bis zu 2,39 Euro pro Stück. Für viele Kunden schlicht: zu viel. Heute ist Butter so billig wie zuvor, weil sich der Milchmarkt international wieder entspannte. Was zeigt: Märkte beruhigen sich oft von selbst – und zwar ohne staatliches Eingreifen.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD : Die Wut der Arbeiter
Wenn man herausfinden will, wo der deutsche Arbeiter politisch steht, dann ist Ludwigshafen am Rhein ein guter Ausgangspunkt dafür. Über zehn Quadratkilometer erstrecken sich die Fabrikhallen des Chemiegiganten BASF entlang des Flussufers, mehrere werkseigene Bus- und Bahnhaltestellen gehören dazu, eigene Parkhäuser für Autos und Fahrräder.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); Cannabislegalisierung : Forscher warnen vor Psychosen durch Medizinalcannabis
Der Osterhaze bringt Entspannung: Ein aggressiv werbendes Unternehmen lockt mit medizinischem Cannabis und einem Gewinnspiel, obwohl eine ärztliche Verordnung erforderlich ist. Die Diskussion um die Legalisierung von Cannabis in Deutschland nimmt Fahrt auf, da Gesundheitsministerin Nina Warken die Onlineverordnung und -lieferung verbieten will.
Jugendorganisation der AfD : AfD-Landesverband rügt Vorständin der Generation Deutschland
Der AfD-Landesverband Niedersachsen hat eine Rüge gegen die Vorständin der Jugendorganisation Generation Deutschland, Julia Gehrckens. Das bestätigte der Landesverband der ZEIT. Gehrckens soll Medienberichten zufolge rassistische und antisemitische Aussagen getätigt haben. Der Bundesvorstand hat sie um eine Stellungnahme gebeten, wie in Parteikreisen bestätigt wurde. Hintergrund sind Aussagen Gehrckens, die durch eine Recherche von RTL und Stern bekannt wurden.
Kevin Dorow : AfD-Nachwuchspolitiker Dorow darf nun doch in der Partei bleiben
Die AfD hat das Parteiausschlussverfahren gegen Nachwuchspolitiker Kevin Dorow nach ZEIT-Informationen zurückgezogen, Dorow darf in der Partei bleiben. Der Bundesvorstand beschloss am Montagabend das vor wenigen Wochen eingeleitete Parteiordnungsverfahren aufrechtzuerhalten, von einem Parteiausschluss aber abzusehen. Stattdessen soll eine zweijährige Ämtersperre verhängt werden.
Z+ (abopflichtiger Inhalt); AfD in Rheinland-Pfalz : Die AfD erreicht ihr Ziel – und könnte doch ins Grübeln kommen
AfD feiert Wahlerfolg in Rheinland-Pfalz: 20 Prozent und ein Blick auf die Zukunft. Trotz Verdopplung der Wähleranteile seit 2021 bleibt Spitzenkandidat Bollinger eher regional bekannt. Die Partei setzt auf emotionale Themen wie Anti-Migration und Kritik an etablierten Parteien. Trotz Erfolgen im ländlichen Raum stößt die AfD im Westen an ihre gläserne Decke, während sie im Osten weiterhin stark verankert ist.
AfD zur Landtagswahl Baden-Württemberg: Solide am Ziel vorbei
Die AfD-Parteispitze feiert das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg, obwohl die erhofften 20 bis 25 Prozent nicht erreicht wurden. Trotzdem konnte die Partei ihre Fraktionsstärke verdoppeln und mobilisierte viele Nichtwähler sowie Wähler von CDU und FDP. Doch interne Skandale um Vetternwirtschaft und fragwürdige Personalentscheidungen überschatten den Erfolg. Spitzenkandidat Frohnmaier verpasste es, sein völkisches Image abzustreifen und enttäuschte mit einem schwachen Wahlkampf.
Markus Frohnmaier: Also, Herr Frohnmaier, warum sind Sie hier, so kurz vor der Wahl?
Markus Frohnmaier, Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg, verpasst Wahlkampfveranstaltung für Amerikareise. In Washington trifft er auf republikanische Politiker und nimmt an der "Alliance of Sovereign Nations" Konferenz teil. Trotz Kritik verteidigt er seine Reise als Vernetzungsmöglichkeit und betont die Bedeutung von Kooperation mit den USA für Baden-Württemberg. Frohnmaier, einst radikal, zeigt sich moderater, aber seine politischen Positionen bleiben umstritten.
Maga-Bewegung: AfD-Fraktion bezuschusst republikanische US-Tagung mit 35.000 Euro
Die AfD-Bundestagsfraktion hat eine Konferenz der Alliance of Sovereign Nations von 3. bis 5. März 2026 in Washington, D. C. mit mehreren Zehntausend Euro bezuschusst. "Für den Teil der Tagung, der von der AfD-Fraktion gestaltet wird, beteiligt sich die Fraktion mit 35.000 Euro an den Organisationskosten", sagte ein Sprecher der Fraktion der ZEIT.
Sachsen-Anhalt: Reformpaket soll Demokratie in Sachsen-Anhalt vor AfD schützen
Wenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wollen CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne das Parlament und das Landesverfassungsgericht stärken. Dazu sind umfassende Reformen geplant. Außerdem soll das Abgeordnetengesetz geändert und Vetternwirtschaft eingedämmt werden. Ziel ist es, sogenannte Überkreuzbeschäftigungen zu verhindern, dass also Abgeordnete Familienangehörige anderer Abgeordneter bei sich anstellen. In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt.
AfD Nordrhein-Westfalen: Vorstandssitzung der AfD-NRW endet wegen Aktenleak im Eklat
Im nordrhein-westfälischen Landesvorstand der AfD ist es zu einem offenen Konflikt gekommen. Nach Informationen der ZEIT aus Parteikreisen verlief eine Vorstandssitzung am vergangenen Wochenende lautstark und kontrovers. Zuvor hatte Landesvize Fabian Jacobi klargestellt, dass er vor einem Jahr Unterlagen aus der Personalakte des Landesgeschäftsführers und Landtagsabgeordneten Klaus Esser an die Staatsanwaltschaft Aachen übergeben hat.
Generation Deutschland: Eingeknickt
Von der Gießener Gründungsversammlung der neuen AfD-Parteijugend im November ist vor allem ein Ereignis in Erinnerung geblieben: Eine mit bedrohlich rollendem R gehaltene Rede des erfolglosen Vorstandsbewerbers Alexander Eichwald, die viele Teilnehmer als Hitler-Parodie interpretierten. In die Führung der Generation Deutschland wurde damals mit 88 Prozent Kevin Dorow gewählt, 27 Jahre, AfD-Landesvorstandsmitglied aus Schleswig-Holstein.
AfD-Bundestagsfraktion schließt Jan Wenzel Schmidt aus
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AfD: AfD-Bundestagsfraktion schließt Jan Wenzel Schmidt aus
Die AfD-Bundestagsfraktion hat den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt ausgeschlossen. Das erfuhr die ZEIT aus Fraktionskreisen. Die Fraktion stimmte einem entsprechenden Antrag der Fraktionsspitze zu, wie ein Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur dpa bestätigte. Darin sei ihm fraktionsschädigendes Verhalten vorgeworfen worden. Hintergrund ist die Debatte über sogenannte Vetternwirtschaft in der AfD. Fraktionschef Tino Chrupalla hatte bereits mit einem Ausschluss gerechnet.
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