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Articles by Friedhelm Frischenschlager
Neuwahlen: Ein Schritt zurück - aber eine Chance
Die Regierungsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und Neos sind im Dickicht für die Zukunft Österreichs nicht wirklich entscheidender Inhalte gescheitert.
Brauchen wir eine Expertenregierung?
Christian Ortner plädiert in der „Presse“ (6. 12.) für eine „Expertenregierung“ als Ausweg für den „Sanierungsfall“ Österreich. Die Parteien sollten den Bundespräsidenten um eine Expertenregierung für „zwei bis drei Jahre“ ersuchen mit dem Auftrag der „Sanierung“ der Republik. Ein Vorschlag, der viel zustimmendes Kopfnicken auslöst. Aber nur auf den ersten Blick. Die seinerzeitige Expertenregierung kam ohne die üblichen parteipolitischen Konflikte aus.
Zur Nominierung des EU-Kommissars
Nationale Interessen der Herkunftsländer sollen keine Rolle beim politischen Handeln spielen. Julia Wenzel („Die Presse“ 30. 7.) bedauert zu Recht, „dafür, wer EU-Kommissar wird, zählt weniger, wer etwas kann, als wer etwas werden soll“, und beklagt den koalitionsinternen „Postenschacher“. Zur Nominierung des zukünftigen EU-Kommissars gibt es einige Missverständnisse: Fälschlicherweise besteht weithin der Eindruck, als ob es sich um den Vertreter Österreichs in der Kommission handelte.
Der Markt ist besser als sein Ruf
Kommentar 11.05.2023 15min Lesezeit Gerade in Krisenzeiten wird gerne über „den Markt“ geschimpft. Aber eigentlich versteckt sich dahinter ein Mechanismus zur Problemlösung, den wir kennen und schätzen sollten. Der Markt hat einen schlechten Ruf. Gerade in wirtschaftlichen Krisen wird der Ruf nach einem starken Staat laut, der alle Dinge regelt. Wenn das Leben zu teuer wird, muss der Staat eben die Preise regeln und sie wieder senken.
Ohne Einwanderung geht bald nichts
Kommentar 09.05.2023 11min Lesezeit In Österreich besteht ein eklatanter Arbeitskräftemangel, der sich inzwischen überall abzeichnet, so im Bildungsbereich wie auch im Wirtschafts-, Industrie- und Dienstleistungsbereich. Von einem „Pflegenotstand“ ist sogar im Gesundheitsbereich die Rede. Es fehlt also an allen Ecken und Enden an Personal.
Wie liberal ist … der Eurovision Song Contest?
Kommentar 04.05.2023 12min Lesezeit Für eingefleischte Eurovision-Fans beginnt der Song Contest bereits im Februar. Nach und nach werden nationale Vorentscheide abgehalten, und die teilnehmenden Länder veröffentlichen ihre Lieder für den Gesangswettbewerb, der traditionell im Mai stattfindet.
Festspiele für den Populismus und eine politische Reise im Rückwärtsgang
Gastkommentar 02.05.2023 8min Lesezeit Die Landtagswahl in Salzburg hat ihre Folgen in der politischen Landschaft hinterlassen. Einerseits für die etablierten Parteien, die allesamt verloren haben. Andererseits für die politischen Ränder, die durch FPÖ und KPÖ klar als Wahlsiegerinnen hervor gingen. Aber auch für NEOS setzte die Wahl einen schweren Rückschlag. Das Ergebnis zeigt, dass gute und lösungsorientierte Regierungsarbeit alleine noch keine Daseinsgarantie abgibt.
Wie liberal ist die FPÖ?
Immer wieder wird auch in der Tagespolitik die Frage gestellt: Wie liberal ist die FPÖ? In dem demnächst erscheinenden „österreichischen Jahrbuch 80 für Politik“ versuchen zwei Autoren darauf eine Antwort zu geben. Ein Beitrag stammt aus der Feder des FPÖ-Abgeordneten zum Nationalrat Friedhelm Frischenschlager, der auch Assistent für Politologie an der Salzburger Universität ist, der andere wurde von Karl A. Kubinzky verfaßt, Professor am Institut für Soziologie an der Universität Graz.
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