Julia Löhr

„Je fiebriger das Land, desto fokussierter müssen wir sein.“ Das hatte Markus Söder am Dienstagabend gesagt, als der CSU-Chef zu Gast bei den sozialdemokratischen „Seeheimern“ auf einem Schiff auf dem Wannsee war. Das Treffen, bei dem neben den vielen SPD-Politikern auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, prominente Gewerkschafter und Arbeitgebervertreter waren, nahm sich wie eine Generalprobe zur lang angekündigten Zusammenkunft einen Abend später im Kanzleramt aus.

Als Katherina Reiche Ende April vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz die gesenkte Wachstumsprognose der Regierung vorstellte, beschrieb die Bundeswirtschaftsministerin und CDU-Politikerin ihre Rolle im Kabinett gleich an zwei Stellen als „Kassandra“. Die Kassandra aus der griechischen Mythologie warnte vor den Gefahren für Troja. Reiche warnt vor den Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Wen will die schwarz-rote Koalition mit ihrer Reform der Einkommensteuer entlasten? Und wer muss zum Ausgleich mehr ans Finanzamt zahlen? Das ist die große Frage, über die in Berlin dieser Tage verhandelt wird. Arbeitsministerin Bärbel Bas, die mit Finanzminister Lars Klingbeil die SPD  führt, hat nun erstmals eine konkrete Zahl genannt, wann eine Entlastung diesen Namen verdient.