Timo Steppat
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Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland @faznet. Privater Account.
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Articles by Timo Steppat
Shida Bazyar und die NS-Abgründe ihrer Heimatstadt Hermeskeil
Jeder Ort hat eine Geschichte. Auch der Parkplatz am Rande von Hermeskeil. Etwas verloren stehen dort einige Autos, einmal im Jahr findet auf der überdimensionierten Betonfläche die Kirmes statt. Geschaffen wurde der Platz in den Dreißigerjahren zum Marschieren und Exerzieren, als man Hermeskeil zu einem Gaumusterdorf, einem Nazi-Vorzeigeort, machen wollte. Heute schlurfen Jugendliche, ihre Taschen und Koffer hinter sich herziehend, vom Parkplatz zur Jugendherberge, die 200 Meter entfernt liegt.
Kostenlose Kitas in Rheinland-Pfalz: Wer davon wirklich profitiert
Es war ein großes Versprechen. Im Wahlkampf 2006 kündigte der damalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) an, die Kita-Gebühren für alle Kinder ab zwei Jahren streichen zu wollen. Beck sprach viel von Chancengleichheit. Am Ende verhalf es ihm unter anderem zur absoluten Mehrheit. Zehn Jahre später, 2016, mobilisierte die SPD abermals die Eltern mit dem Thema, indem sie vor den Gebührenplänen der Opposition warnte.
Abschaffung der Elternbeiträge: Der hohe Preis kostenloser Kitas
Es war ein großes Versprechen. Im Wahlkampf 2006 kündigte der damalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) an, die Kita-Gebühren für alle Kinder ab zwei Jahren streichen zu wollen. Beck sprach viel von Chancengleichheit. Am Ende verhalf es ihm unter anderem zur absoluten Mehrheit. Zehn Jahre später, 2016, mobilisierte die SPD abermals die Eltern mit dem Thema, indem sie vor den Gebührenplänen der Opposition warnte.
Warum ein Unternehmer nachts Frankfurt putzt
FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Verdreckte Innenstädte : „Sonst macht es ja keiner“ Am Tage ist er Unternehmer mit Privatflugzeug und Bentley. Nachts schrubbt er in Frankfurt Schilder und räumt Müll weg. Unterwegs mit einem Getriebenen. Zusammenfassung Anhören Teilen Verschenken Drucken Zur App Peter Kaminsky kommt gerade aus dem Büro. Bis kurz vor 22 Uhr hat er gearbeitet. Es sei viel zu tun gewesen, sagt der Unternehmer, ein schlanker Mann Anfang 60, die grauen Haare trägt er kurz.
Leben und Aufwachsen auf dem Dorf: Zurück will er nicht
Die ersten 19 Jahre meines Lebens habe ich in Oermten gelebt, einem Straßendorf am Niederrhein, rund tausend Einwohner. Es gab dort nie einen Bäcker oder eine Kirche, aber ein Autohaus und zwei Kneipen, die inzwischen beide geschlossen sind.
Leben und Aufwachsen auf dem Dorf: Zurück will er nicht
Die ersten 19 Jahre meines Lebens habe ich in Oermten gelebt, einem Straßendorf am Niederrhein, rund tausend Einwohner. Es gab dort nie einen Bäcker oder eine Kirche, aber ein Autohaus und zwei Kneipen, die inzwischen beide geschlossen sind.
Strebt Boris Rhein die Nachfolge von Merz an?
Boris Rhein ist binnen weniger Wochen zu einer maßgeblichen Stimme in der CDU aufgestiegen. Seit den für seine Partei verheerenden Wahlen in Ostdeutschland nimmt der hessische Ministerpräsident die Unzufriedenheit vieler Christdemokraten mit der Brandmauer auf. Als dezidiert Konservativer könnte er zu einem Konkurrenten von Ministerpräsident Hendrik Wüst werden, wenn es um die Nachfolge von Friedrich Merz im Kanzleramt oder an der Spitze der CDU geht.
Wenn der Kita-Platz 120.000 Euro pro Kind kostet
Was es bedeutet, eine Kita zu schließen, hat der Bürgermeister von Witzenhausen in den vergangenen Monaten erfahren. Der SPD-Politiker Lukas Sittel bekam in der Stadtverordnetenversammlung zu hören, dass er an der Zukunft seiner Kleinstadt in Nordhessen spare. Könnte es nicht ein Argument für junge Familien sein, gerade deshalb in den Ort an der Grenze zu Thüringen zu ziehen, schließlich gebe es hier noch freie Kita-Plätze?
Alexander Schweitzers Schwäche: Selbstüberschätzung
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende gibt es jetzt zwei Geschwindigkeiten bei den Sozialdemokraten: Die einen haben es ganz eilig, die anderen eher nicht. Unter großem Zeitdruck wird jetzt in ganz Deutschland eine Veranstaltungshalle gesucht, in der voraussichtlich im Januar der SPD-Parteitag stattfinden kann. Auch Lars Klingbeil ist im Stress. Der derzeit alleinige SPD-Vorsitzende sucht dringend eine Parteipartnerin.
Kita-Schließungen: Geburtenrückgang treibt kommunale Schulden in die Höhe
Was es bedeutet, eine Kita zu schließen, hat der Bürgermeister von Witzenhausen in den vergangenen Monaten erfahren. Der SPD-Politiker Lukas Sittel bekam in der Stadtverordnetenversammlung zu hören, dass er an der Zukunft seiner Kleinstadt in Nordhessen spare. Könnte es nicht ein Argument für junge Familien sein, gerade deshalb in den Ort an der Grenze zu Thüringen zu ziehen, schließlich gebe es hier noch freie Kita-Plätze?
Geburtenrückgang: Wenn der Kita-Platz 120.000 Euro pro Kind kostet
Was es bedeutet, eine Kita zu schließen, hat der Bürgermeister von Witzenhausen in den vergangenen Monaten erfahren. Der SPD-Politiker Lukas Sittel bekam in der Stadtverordnetenversammlung zu hören, dass er an der Zukunft seiner Kleinstadt in Nordhessen spare. Könnte es nicht ein Argument für junge Familien sein, gerade deshalb in den Ort an der Grenze zu Thüringen zu ziehen, schließlich gebe es hier noch freie Kita-Plätze?
Alexander Schweitzer: Der neue Minister bebt vor Ehrgeiz
Als Alexander Schweitzer vor wenigen Wochen von der F.A.S. gefragt wurde, was es über seine Partei aussage, dass gerade er als Führungsreserve der SPD gelte, merkte man dem sonst so charmanten Schweitzer an, wie sehr ihn die Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz noch immer ärgert. Schmallippig antwortete er, dass die Partei einen differenzierten Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz habe.
Alexander Schweitzer: Der neue starke Mann der SPD
Als Alexander Schweitzer vor wenigen Wochen von der F.A.S. gefragt wurde, was es über seine Partei aussage, dass gerade er als Führungsreserve der SPD gelte, merkte man dem sonst so charmanten Schweitzer an, wie sehr ihn die Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz noch immer ärgert. Schmallippig antwortete er, dass die Partei einen differenzierten Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz habe.
Wie Boris Rhein die AfD ins Establishment zerren will
Vor dem Zorn der Basis gab es kaum ein Entkommen. Ein Landtagsabgeordneter aus Hessen erzählt von den Tagen nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, als die CDU zum ersten Mal in der Geschichte aus einem Landtag fiel. Die Folgen dieses Bebens wurden auch Hunderte Kilometer entfernt in Westdeutschland spürbar: Alle paar Minuten ploppten in den Whatsapp-Gruppen der Kreis- und Ortsverbände Nachrichten auf. „Die Botschaft war eindeutig“, erinnert sich der CDU-Mann.
Hessen: Der Versuch, die AfD ins Establishment zu zerren
Vor dem Zorn der Basis gab es kaum ein Entkommen. Ein Landtagsabgeordneter aus Hessen erzählt von den Tagen nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, als die CDU zum ersten Mal in der Geschichte aus einem Landtag fiel. Die Folgen dieses Bebens wurden auch Hunderte Kilometer entfernt in Westdeutschland spürbar: Alle paar Minuten ploppten in den Whatsapp-Gruppen der Kreis- und Ortsverbände Nachrichten auf. „Die Botschaft war eindeutig“, erinnert sich der CDU-Mann.
Auf dem Dorf war es toll, aber zurück will ich nicht
Die ersten 19 Jahre meines Lebens habe ich in Oermten gelebt, einem Straßendorf am Niederrhein, rund tausend Einwohner. Es gab dort nie einen Bäcker oder eine Kirche, aber ein Autohaus und zwei Kneipen, die inzwischen beide geschlossen sind.
CDU-Ministerpräsidenten gegen Steuererhöhungen: Zuckersteuer gestoppt
Als das Kanzleramt am Donnerstagmittag die geplante Zuckersteuer stoppte, handelte es sich um das erste handfeste Ergebnis einer Machtverschiebung. Denn in den vergangenen Wochen waren es die Ministerpräsidenten der CDU-geführten Länder, die Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stützten und Gerüchte um einen Kanzlertausch zerstreuten. Im Gegenzug forderten sie nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern mehr Einfluss. Eine Forderung lautete: keine Steuererhöhungen.
Schweitzer über Merz, Antisemitismus und die Rentenreform
FAZ+ Alexander Schweitzer : „Die CDU muss klären, ob Merz auch in Zukunft der Kanzler sein soll“ Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer über die Empathielosigkeit des Regierungschefs, linken Antisemitismus – und rote Linien bei der Rentenreform. Zusammenfassung Anhören Teilen Verschenken Drucken Zur App Herr Schweitzer, im März haben Sie Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl nach 35 Jahren an die CDU verloren.
Boris Rhein: Endlich auf Augenhöhe mit den Großen
Endlich auf Augenhöhe mit den Großen Boris Rhein profiliert sich in der Krise der CDU, wird als möglicher Parteivorsitzender oder Bundespräsident gehandelt. Wonach strebt er wirklich? Zusammenfassung Anhören Teilen Verschenken Drucken Zur App Für Boris Rhein war die Krise der CDU eine Chance. Erst galt der hessische Ministerpräsident im Sommer als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, der im Frühjahr nächsten Jahres gewählt werden soll.
Wahl MV 2026: Keiner springt, Merz bleibt
Die Pressekonferenz von Friedrich Merz beginnt Montagmittag mit einer Überraschung. Neben ihm steht nur der Berliner CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers auf der Bühne, jener aus Mecklenburg-Vorpommern ist nicht gekommen. Unter Daniel Peters ist die CDU das erste Mal in ihrer Geschichte bei einer Landtagswahl an der Fünfprozenthürde gescheitert. Peters ist in Schwerin geblieben, um sich um die Fraktion zu kümmern, die aufgelöst werden muss.
Acht Ministerpräsidenten der CDU stärken Merz in einem Brief den Rücken
Die Arbeit der Regierung geht weiter. Am Mittwoch stehen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) im Bundeskanzleramt und präsentieren einen Zehnpunkteplan mit Strafverschärfungen gegen islamistischen Terrorismus. Es soll die Konsequenz der Bundesregierung aus dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin sein. Es ist in diesen nervösen Tagen in Berlin aber auch ein Zeichen: Problem, Lösung, Gesetze. Alles normal.
Ein Brief, der Kanzler Merz vorerst Luft verschafft
Die Arbeit der Regierung geht weiter. Am Mittwoch stehen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) im Bundeskanzleramt und präsentieren einen Zehnpunkteplan mit Strafverschärfungen gegen islamistischen Terrorismus. Es soll die Konsequenz der Bundesregierung aus dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin sein. Es ist in diesen nervösen Tagen in Berlin aber auch ein Zeichen: Problem, Lösung, Gesetze. Alles normal.
Trier: Eines der schnellsten Asylgerichte in Deutschland
Es ist kurz vor zehn an einem Mittwochmorgen, Saal 1 des Verwaltungsgerichts Trier. Die Brüder Abdul und Josef Salam H. klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland. Josef Salam, 24, wippt unruhig mit dem Fuß, Abdul, 22, schaut sich um. Neben beiden sitzt ein Anwalt. Als Richterin Alexandra Fiedler um kurz vor zehn den Gerichtssaal betritt, erheben sie sich. Es sind die ersten zwei von fünf Asylfällen, die Fiedler an diesem Tag verhandeln wird.
Verwaltungsgericht Trier: Warum das Trierer Asylgericht eines der schnellsten in Deutschland ist
Es ist kurz vor zehn an einem Mittwochmorgen, Saal 1 des Verwaltungsgerichts Trier. Die Brüder Abdul und Josef Salam H. klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland. Josef Salam, 24, wippt unruhig mit dem Fuß, Abdul, 22, schaut sich um. Neben beiden sitzt ein Anwalt. Als Richterin Alexandra Fiedler um kurz vor zehn den Gerichtssaal betritt, erheben sie sich. Es sind die ersten zwei von fünf Asylfällen, die Fiedler an diesem Tag verhandeln wird.
Wie Felix Schwenke in Offenbach als SPD-Mann die AfD schlägt
Offenbach ist die einzige deutsche Großstadt, die kein Hallenbad hat. Als 2018 ein neuer Oberbürgermeister gesucht wurde, war das schon 25 Jahre so. Es schmerzte die Offenbacher, war es doch zum Symbol für die Armut ihrer Stadt geworden. Der CDU-Kandidat versprach den Bau eines neuen Schwimmbades und wollte dafür Landesmittel nutzen; der SPD-Kandidat sagte, er baue keines, weil auch für die laufenden Kosten das Geld fehle. Wer von beiden gewann?
Felix Schwenke: Wie die SPD in Offenbach die AfD schlägt
Offenbach ist die einzige deutsche Großstadt, die kein Hallenbad hat. Als 2018 ein neuer Oberbürgermeister gesucht wurde, war das schon 25 Jahre so. Es schmerzte die Offenbacher, war es doch zum Symbol für die Armut ihrer Stadt geworden. Der CDU-Kandidat versprach den Bau eines neuen Schwimmbades und wollte dafür Landesmittel nutzen; der SPD-Kandidat sagte, er baue keines, weil auch für die laufenden Kosten das Geld fehle. Wer von beiden gewann?
„Com“-Netzwerke: „Wer in die Gruppe hineinwill, muss sich durch Brandanschläge als 'würdig' erweisen“
Ein 19 Jahre alter Mann aus Rheinland-Pfalz soll Minderjährige zu Mord und anderen schweren Straftaten angestiftet haben. Er war nach Ansicht der Bundesanwaltschaft nicht nur Teil einer wachsenden Sadisten-Szene im Internet, sondern auch in rechtsextremen Gruppen aktiv. Gibt es solche Überschneidungen häufig? Es gibt zahlreiche Überschneidungen zwischen dem Com-Netzwerk – oder der Sadisten-Szene, je nachdem, welchen Begriff man wählt – und rechtsextremen Narrativen.
„Com“-Netzwerke: „Wer in die Gruppe hineinwill, muss sich durch Brandanschläge als 'würdig' erweisen“
Ein 19 Jahre alter Mann aus Rheinland-Pfalz soll Minderjährige zu Mord und anderen schweren Straftaten angestiftet haben. Er war nach Ansicht der Bundesanwaltschaft nicht nur Teil einer wachsenden Sadisten-Szene im Internet, sondern auch in rechtsextremen Gruppen aktiv. Gibt es solche Überschneidungen häufig? Es gibt zahlreiche Überschneidungen zwischen dem Com-Netzwerk – oder der Sadisten-Szene, je nachdem, welchen Begriff man wählt – und rechtsextremen Narrativen.
Com-Netzwerk: Felix Neumann über Sadismus und Rechtsextremismus
Ein 19 Jahre alter Mann aus Rheinland-Pfalz soll Minderjährige zu Mord und anderen schweren Straftaten angestiftet haben. Er war nach Ansicht der Bundesanwaltschaft nicht nur Teil einer wachsenden Sadisten-Szene im Internet, sondern auch in rechtsextremen Gruppen aktiv. Gibt es solche Überschneidungen häufig? Es gibt zahlreiche Überschneidungen zwischen dem Com-Netzwerk – oder der Sadisten-Szene, je nachdem, welchen Begriff man wählt – und rechtsextremen Narrativen.
Wasser: Grundwasser für Frankfurt, Dürre für Birstein?
Die kleinen Bäche oberhalb von Birstein sind trockengefallen, die Wiesen gelb bis braun, Kühe finden kein Gras mehr. Daran ändert auch der einsetzende Regen erst mal wenig. Denn aus der kleinen Gemeinde in Hessen fließen jedes Jahr zwei Millionen Kubikmeter Trinkwasser nach Frankfurt. Seit Jahrzehnten kommt das Stadtwasser aus dem Vogelsberg, dessen Wasservorräte lange Zeit als unerschöpflich galten. Daran gibt es aber nicht erst seit diesem Jahr Zweifel.
Liveblog Bundespolitik: Voigt: „Wir lassen uns nicht auseinander treiben“ | FAZ
Voigt: „Wir lassen uns nicht auseinandertreiben“ Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) sieht seine Regierungskoalition durch den harten Richtungskampf im BSW nicht gefährdet. „Wir lassen uns nicht auseinandertreiben und Thüringen nicht zum Spielball parteitaktischer Manöver machen. Entscheidend ist, dass wir hier im Land gemeinsam Verantwortung übernehmen“, sagte Voigt in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur.
Liveblog Bundespolitik: Politiker von Union und SPD fordern Sanktionen gegen Ben-Gvir | FAZ
Politiker von Union und SPD fordern Sanktionen gegen Ben-Gvir Mit scharfen Worten haben deutsche Politiker die Forderung des israelischen Polizeiministers Itamar Ben-Gvir kritisiert, mehr Palästinenser im Gazastreifen zu töten. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sprach sich für eine differenziertere Israelpolitik aus. „Ben-Gvir beweist sich erneut als menschenverachtender Extremist“, sagte Röttgen der F.A.Z. „Es ist überfällig, dass die EU gegen ihn als Person Sanktionen erlässt.
Hessischer Landesverband: „Die AfD ist von unten gefault“
Die AfD in Hessen ist wie kaum ein anderer Landesverband darum bemüht, sich als konservativ und bürgerlich zu präsentieren. Während sie sich in anderen Ländern in Grabenkämpfen verliert, offen rechtsextreme Positionen einnimmt oder von absoluten Mehrheiten träumt, macht der Landessprecher und Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou in Wiesbaden konsequent Angebote an die CDU.
Gordon Schnieder über den Konflikt mit Friedrich Merz: „Bin stolz auf meinen Bruder“
Herr Ministerpräsident, während Sie gerade mit Ihrer Familie auf Mallorca waren, zerbrach in Berlin die Karriere Ihres Bruders als Bundesverkehrsminister. Wie haben Sie davon erfahren? Als Landesvorsitzender wurde ich darüber persönlich vom Bundesvorsitzenden informiert, unabhängig davon, dass es Familie ist. Haben Sie die Pressekonferenz von Friedrich Merz im Achtbettzimmer verfolgt? Wie man hört, machen Sie gern in Jugendherbergen Urlaub.
Robert Lambrou und die AfD Hessen: Gemäßigt oder radikalisiert?
Die AfD in Hessen ist wie kaum ein anderer Landesverband darum bemüht, sich als konservativ und bürgerlich zu präsentieren. Während sie sich in anderen Ländern in Grabenkämpfen verliert, offen rechtsextreme Positionen einnimmt oder von absoluten Mehrheiten träumt, macht der Landessprecher und Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou in Wiesbaden konsequent Angebote an die CDU.
„Ich bin stolz auf die Reaktion meines Bruders“: Gordon Schnieder über den Konflikt mit Friedrich Merz
Herr Ministerpräsident, während Sie gerade mit Ihrer Familie auf Mallorca waren, zerbrach in Berlin die Karriere Ihres Bruders als Bundesverkehrsminister. Wie haben Sie davon erfahren? Als Landesvorsitzender wurde ich darüber persönlich vom Bundesvorsitzenden informiert, unabhängig davon, dass es Familie ist. Haben Sie die Pressekonferenz von Friedrich Merz im Achtbettzimmer verfolgt? Wie man hört, machen Sie gern in Jugendherbergen Urlaub.
Boris Rhein als Bundespräsident: Was die hessische CDU denkt
„Ach, Bundespräsident?“, fragt eine Mutter ungläubig und blickt auf den hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU), der gerade Selfies mit Schulkindern macht. Rhein begleitet am Dienstagmorgen die Umbenennung einer Frankfurter Schule in „Margot-Friedländer-Gymnasium“ und begrüßt die neuen Fünftklässler. Es ist sein erster Termin nach einem mehrwöchigen Südfrankreich-Urlaub.
Rhein als Bundespräsident: „Klar kann der Boris das“
„Ach, Bundespräsident?“, fragt eine Mutter ungläubig und blickt auf den hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein ( CDU ), der gerade Selfies mit Schulkindern macht. Rhein begleitet am Dienstagmorgen die Umbenennung einer Frankfurter Schule in „Margot-Friedländer-Gymnasium“ und begrüßt die neuen Fünftklässler. Es ist sein erster Termin nach einem mehrwöchigen Südfrankreich-Urlaub.
Rhein als Bundespräsident: Was die hessische CDU denkt
„Ach, Bundespräsident?“, fragt eine Mutter ungläubig und blickt auf den hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU), der gerade Selfies mit Schulkindern macht. Rhein begleitet am Dienstagmorgen die Umbenennung einer Frankfurter Schule in „Margot-Friedländer-Gymnasium“ und begrüßt die neuen Fünftklässler. Es ist sein erster Termin nach einem mehrwöchigen Südfrankreich-Urlaub.
Fleischkäseweck für einen Euro: Kult im Saarland
Vater und Sohn warten. Die Schlange, in der sie stehen, ist lang, aber alle paar Sekunden geht es einen kleinen Schritt voran. Die beiden sind am Morgen aus Saargemünd, gleich hinter der französischen Grenze, nach Saarbrücken gefahren. „Ja, der Fleischkäse war schon ein Grund hierherzukommen“, sagt der Vater mit französischem Akzent. „So günstig wird man ja sonst nicht satt.“ An seinem Arm baumelt eine Leinentasche, in der gleich das Mittagessen landen soll. Der Junge hat das Geld in der Hand.
Weniger Unterhaltsfortzahlung: So kapituliert der Staat
FAZ+ Säumige Unterhaltszahler : So kapituliert der Staat vor den Vätern 02.08.2026, 10:51Lesezeit: 3 Min. Bildbeschreibung ausklappen Die geplante Begrenzung bei der Unterhaltsfortzahlung ist ungerecht, weil unter ihr am Ende die Kinder leiden. Besser wäre, sich an Skandinavien zu orientieren. Anhören Teilen Verschenken Drucken Zur App Karin Prien hat einen undankbaren Job.
Wütende Christdemokraten: So ist die Stimmung in der CDU nach dem Kabinettsumbau
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Fragt man Christdemokraten nach dem Kabinettsumbau durch Friedrich Merz, fallen Worte, wie sie in der CDU selten über den eigenen Vorsitzenden gesagt wurden. Als „schäbig“ und „unwürdig“ wird Merz’ Vorgehen bei der Abberufung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder bezeichnet – es stehe „im Widerspruch zu allen bürgerlichen Werten der CDU“, sagt ein führender Landespolitiker aus Rheinland-Pfalz. Ausdrücklich werden Loyalität und Respekt angeführt.
By Reinhard Bingener Verified, Reiner Burger Verified, Timo Steppat Verified, Markus Wehner Verified
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Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Wenn der Staat wegen säumigen Unterhaltszahlern auf Milliarden sitzen bleibt
Wer mit dem Auto zu schnell fährt und geblitzt wird, kann sich darauf verlassen, dass bald darauf ein Bußgeldbescheid im Briefkasten liegt. Ähnliches gilt für Schwarzfahrer oder Steuerhinterzieher. Nicht jeder Verstoß wird erwischt und geahndet, aber das Bewusstsein, dass der Staat Regeln und Gesetze durchsetzt, trägt zu ihrer Einhaltung bei. Geht es um Unterhaltszahlungen für Kinder getrennt lebender Paare, scheinen die Dinge jedoch anders zu liegen.
Friedrich Merz und die CDU: Wut nach dem Kabinettsumbau
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Fragt man Christdemokraten nach dem Kabinettsumbau durch Friedrich Merz, fallen Worte, wie sie in der CDU selten über den eigenen Vorsitzenden gesagt wurden. Als „schäbig“ und „unwürdig“ wird Merz’ Vorgehen bei der Abberufung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder bezeichnet – es stehe „im Widerspruch zu allen bürgerlichen Werten der CDU“, sagt ein führender Landespolitiker aus Rheinland-Pfalz. Ausdrücklich werden Loyalität und Respekt angeführt.
By Reinhard Bingener Verified, Reiner Burger Verified, Timo Steppat Verified, Markus Wehner Verified
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Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Die Bundesländer freuen sich auf Amthor, den „absoluten Profi“
Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den Ministerpräsidenten ist seit Monaten schwierig. Die Regierungschefs in den Ländern fühlen sich durch Entscheidungen des Kanzlers und des Kanzleramts oft übergangen.
Unterhaltsvorschuss: Ist Papa pleite oder untergetaucht?
Wer mit dem Auto zu schnell fährt und geblitzt wird, kann sich darauf verlassen, dass bald darauf ein Bußgeldbescheid im Briefkasten liegt. Ähnliches gilt für Schwarzfahrer oder Steuerhinterzieher. Nicht jeder Verstoß wird erwischt und geahndet, aber das Bewusstsein, dass der Staat Regeln und Gesetze durchsetzt, trägt zu ihrer Einhaltung bei. Geht es um Unterhaltszahlungen für Kinder getrennt lebender Paare, scheinen die Dinge jedoch anders zu liegen.
Bund-Länder-Koordination: Länder freuen sich auf Philipp Amthor
Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den Ministerpräsidenten ist seit Monaten schwierig. Die Regierungschefs in den Ländern fühlen sich durch Entscheidungen des Kanzlers und des Kanzleramts oft übergangen.
Wegen Schnieder-Entlassung: Heftige Kritik an Merz
Am Freitagmorgen vergangener Woche hat sich der Blick der CDU auf ihren Vorsitzenden verändert. Dass Merz in Fragen des Politikmanagements erhebliche Defizite hat, heißt es im Gespräch mit der F.A.Z. mehrmals, dessen sei man sich schon vorher bewusst gewesen. Aber dass der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler mit einem Parteifreund, namentlich dem bisherigen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, so umgegangen sei, hat viele Christdemokraten überrascht.
Liveblog Bundespolitik: Merz hat Sorge offenbar nicht persönlich über Entlassung informiert | FAZ
Merz hat Staatssekretär Sorge offenbar nicht persönlich über Entlassung informiert Im Zuge der großen Personalrochade hat Kanzler Friedrich Merz heute auch bekannt gegeben, dass der Parlamentarische Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Tino Sorge, entlassen wird. Jetzt meldet sich dieser in den Sozialen Medien zu Wort und schreibt, dass er seine Arbeit „an dieser zentralen Schaltstelle der Gesundheitspolitik“ gern fortgeführt hätte.
Liveblog Bundespolitik: Merz spricht über Umgang mit Verkehrsminister Schnieder | FAZ
Merz über Schnieder: Die Situation bedauere ich persönlich sehr Im Konrad-Adenauer-Haus ist Friedrich Merz mehr als eine halbe Stunde später als erwartet aufs Podium getreten. Eigentlich sollte die Pressekonferenz über die Personalrochade um 12 Uhr beginnen.
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