Andreas Baumer

Wie weit die Koalition beim Netzpaket und bei der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) derzeit auseinanderliegt, machten die Berichterstatter der Bundestagsfraktionen in ZFK-Interviews noch einmal klar. Während CDU-Verhandler Lars Rohwer von hilfreichen Entwürfen sprach, sah SPD-Verhandlerin Nina Scheer an mancher Stelle einen Bruch des Koalitionsvertrags. Dabei waren die beiden Energiepolitiker an einem entscheidenden Punkt einer Meinung.

Braucht Deutschland ein neues Beschleunigungsgesetz für Abwasserwärme oder braucht es das nicht? Diese Frage beschäftigte Verhandler von Union und SPD bereits im vergangenen Jahr, als sie Planungs- und Genehmigungsverfahren für Geothermie-Infrastrukturvorhaben beschleunigten. Statt Änderungen zur Abwasserwärme direkt in Paragrafen zu gießen, verständigten sich die Koalitionspartner auf eine Entschließung, die rechtlich nicht bindend ist.

Es regnet wieder in Deutschland, doch die Wasserampeln in Oberursel, Usingen und anderen Kommunen Hessens bleiben auf Rot. Aus gutem Grund: Denn bis sich die Grundwasserlage nach der langen Hitze- und Dürreperiode entspannt, muss es im nach Bevölkerung fünftgrößten Bundesland noch deutlich öfter und mehr regnen. "Wir brauchen sicher einen langanhaltenden Landregen und das über einige Wochen", sagte Hessenwasser-Geschäftsführerin Elisabeth Jreisat der Deutschen Presse-Agentur.