Ignaz Szlacheta

Nun ist es amtlich. Am 27. Oktober finden in Israel die nächsten Knessetwahlen statt. Bis zuletzt rangen die unterschiedlichen Fraktionen innerhalb der Regierungskoalition um den genauen Termin. Eine Wahl nach vier vollen Jahren Amtszeit fand in Israel zuletzt 1988 statt. Die rechteste Regierungskoalition in der Geschichte des Landes hat also ihre Mehrheit in der Knesset besser zusammengehalten als viele ihrer Vorgänger.

Am Mittwoch, den 20. Mai, stimmten 110 der 120 Knesset-Abgeordneten für die Selbstauflösung des Parlaments. Dabei handelte es sich erst um die vorbereitende Lesung. Der Gesetzentwurf geht nun an den zuständigen Ausschuss und muss anschließend noch in erster, zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden. Zwar könnten die Abgeordneten den Prozess binnen circa 48 Stunden abschließen, wahrscheinlicher sind jedoch Verzögerungen die bis zu mehreren Wochen andauern können.

Im Schatten der Kriege gegen den Libanon und Iran sowie der anhaltenden Besatzung der Hälfte des Gazastreifens erreichte das Ausmaß der Gewalt im besetzten Westjordanland neue Höhepunkte. Laut UN-Angaben ereigneten sich seit dem Angriff auf Iran Ende Februar rund sechs Attacken pro Tag. So vertrieben radikale israelische Siedlergruppen fast 1.700 Palästinenser. Damit übersteigt die Zahl bereits heute die des gesamten letzten Jahres.