Manfred Schäfers

Für die Autofahrer ist es keine schöne Nachricht: Die wegen des starken Anstiegs der Preise an den Tankstellen vorgenommene Senkung der Energiesteuer läuft Ende dieses Monats aus. Die SPD-Ko-Vorsitzende Bärbel Bas sprach am Donnerstag davon, dass es möglicherweise andere Hilfen für besonders Betroffene geben kann. Der Rabatt sei für zwei Monate bestimmt gewesen.

Es ist eine Pressekonferenz zu einem anderen Thema. Doch schon in der zweiten Frage geht es weder um das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität noch um den dazu eingerichteten Beirat und dessen ersten Bericht, sie zielt vielmehr auf das Treffen der Bundesregierung mit den Sozialpartnern an diesem Mittwochabend. Lars Klingbeil zeigt sich wenig überrascht.

Wen will die schwarz-rote Koalition mit ihrer Reform der Einkommensteuer entlasten? Und wer muss zum Ausgleich mehr ans Finanzamt zahlen? Das ist die große Frage, über die in Berlin dieser Tage verhandelt wird. Arbeitsministerin Bärbel Bas, die mit Finanzminister Lars Klingbeil die SPD  führt, hat nun erstmals eine konkrete Zahl genannt, wann eine Entlastung diesen Namen verdient.