Barbara Oertel

I m Kosovo ist es gerade noch einmal gut gegangen. Mit einem fulminanten Endspurt hat es eine Mehrheit der Abgeordneten nach einer monatelangen Hängepartie in der Nacht zu Mittwoch geschafft, doch noch ein neues Staatsoberhaupt zu inthronisieren. Wäre das nicht der Fall gewesen, hätte es Neuwahlen geben müssen – die vierten innerhalb von zwei Jahren. Eine Blockade und eine fortdauernde Instabilität wären die Folge gewesen und damit genau das, was das Land am allerwenigsten gebrauchen kann.

Das war kurz vor knapp: Das Parlament in Kosovo hat gegen Mitternacht in der Nacht zu Mittwoch und damit kurz vor dem Ende einer verfassungsmäßig vorgeschriebenen Frist ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Für Justina Shiroka Pula votierten gleich im ersten Wahlgang 81 der insgesamt 120 Abgeordneten, damit erhielt die 72-Jährige eine Stimme mehr als nötig. Wäre die Entscheidung nicht zustande gekommen, hätte es Neuwahlen geben müssen, was weitere politische Instabilität bedeutet hätte.

G lückwunsch! Die georgische Regierungspartei Georgischer Traum (KO) hat einen weiteren Sieg im Kampf gegen die „dreiste Einmischung westlicher Organisationen“ in die Südkaukasusrepublik zu verzeichnen. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung KAS und ihr liberales Pendant, die Friedrich-Naumann-Stiftung, haben die Reißleine gezogen: Sie schließen ihre Büros in Tblissi. Diese jüngste Entwicklung unter dem autoritären KO-Regime war eine mit Ansage.