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Jan Diesteldorf

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EU-Korrespondent @SZ | Wirtschaftspolitik, Finanzen, Investigation
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Articles

Was ist ein Importverbot?

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By Jan Diesteldorf Verified
| Süddeutsche Zeitung Verified
Ein Importverbot gilt im Wortsinn. Die EU kann beschließen, dass bestimmte Güter aus einem Drittstaat oder einem anderen klar abgegrenzten Gebiet nicht mehr eingeführt werden dürfen. Verstöße werden nach den Regeln der Mitgliedstaaten geregelt. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele. Ein Verbot kann sich auf die geografische Herkunft beziehen: Seit 2014 dürfen etwa Produkte aus der von Russland annektierten Krim nicht mehr in die EU importiert werden.
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Die EU sollte den Handel mit Gütern aus israelischen Siedlungen stoppen

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By Jan Diesteldorf Verified
| Süddeutsche Zeitung Verified
Die scheinbar endlose Suche danach, wie die Europäische Union mit der Siedlungspolitik Israels im Westjordanland umgehen sollte, ist ein unwürdiges Schauspiel. Wieder verhandeln in Brüssel die Außenminister der Mitgliedstaaten darüber, wieder stehen sich zwei Lager gegenüber. Die eine Seite findet, man müsse Importe aus den Siedlungen aussetzen, damit die Handelspolitik des Staatenblocks im Einklang mit dem Völkerrecht steht.
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Chef der Europa-SPD fordert schnellere Ermittlungen gegen EU-Abgeordnete

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By Jan Diesteldorf Verified
| Süddeutsche Zeitung Verified
René Repasi hat genug gesehen. Der Chef der Europa-SPD hat in Dutzenden Fällen mitentschieden, ob gegen Abgeordnete des EU-Parlaments ermittelt werden darf. Hat Anträge von Ermittlern gelesen, jedes Mal mit seinen Fachkollegen im EU-Parlament diskutiert und dann mitunter erst nach einem Jahr darüber abgestimmt, ob jemand seine Immunität verliert. Es ging meist um Korruptionsdelikte, um Abrechnungsbetrug, auch mal um Körperverletzung.
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